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Das Berliner-Sonntagsblatt wurde erstmals im Jahre 1878 erwähnt!

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Nachrichten

Senioren-Verband beklagt Altersdiskriminierung in Unternehmen
Senioren-Verband beklagt Altersdiskriminierung in Unternehmen
Senioren-Verband beklagt Altersdiskriminierung in Unternehmen
Die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, Regina Görner, hat eine Diskriminierung von älteren Menschen in Unternehmen beklagt. "Es ist ein Unding, dass ausgerechnet ältere Beschäftigte sich in ihren Betrieben ... Hier weiterlesen!
Europawahl: SoVD ruft zu "Bündnis für Deutschland" gegen AfD auf
Europawahl: SoVD ruft zu "Bündnis für Deutschland" gegen AfD auf
Europawahl: SoVD ruft zu "Bündnis für Deutschland" gegen AfD auf
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat zum ersten Mal aktiv dazu aufgerufen, nicht die AfD zu wählen. "In der AfD werden rechtspopulistische, fremdenfeindliche und rechtsextreme Positionen vertreten und Rechtsextremisten geduldet", heißt es in dem ... Hier weiterlesen!
Europawahl: Zahl der Briefwahl-Anträge in Stadtstaaten gestiegen
Europawahl: Zahl der Briefwahl-Anträge in Stadtstaaten gestiegen
Europawahl: Zahl der Briefwahl-Anträge in Stadtstaaten gestiegen
Knapp zwei Wochen vor der Europawahl beobachten die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen einen starken Zuwachs an Bürgern, die ihre Stimme per Briefwahl abgeben wollen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben) ... Hier weiterlesen!
Krah absolviert Wahlkampfauftritt trotz Anordnung von AfD-Spitze
Krah absolviert Wahlkampfauftritt trotz Anordnung von AfD-Spitze
Krah absolviert Wahlkampfauftritt trotz Anordnung von AfD-Spitze
AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat, anders als von der Parteispitze angeordnet, doch am Mittwochnachmittag in Dresden einen Wahlkampfauftritte für die Europawahl absolviert. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe). Krah machte demnach ... Hier weiterlesen!
FDP-Fraktion wirft von der Leyen fünf verlorene Jahre für EU vor
FDP-Fraktion wirft von der Leyen fünf verlorene Jahre für EU vor
FDP-Fraktion wirft von der Leyen fünf verlorene Jahre für EU vor
Die FDP hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) Versagen in der Wirtschafts- und Umweltpolitik vorgeworfen. "Europa hat fünf wertvolle Jahre verloren, in denen Frau von der Leyen sich auf Verbote und Bürokratie konzentriert hat, ... Hier weiterlesen!
Politologe Funke sieht gefestigte AfD-Strukturen in Thüringen
Politologe Funke sieht gefestigte AfD-Strukturen in Thüringen
Politologe Funke sieht gefestigte AfD-Strukturen in Thüringen
Der Berliner Politikwissenschaftler und Rechtsextremismusforscher Hajo Funke geht inzwischen von gefestigten rechtsextremistischen Strukturen in Thüringen aus. "Wo es schon vorher rechtsextreme, aggressive und auch gewaltbereite Strukturen gab, hat ... Hier weiterlesen!
Faeser hält Bundespolizei für gut auf die Fußball-EM vorbereitet
Faeser hält Bundespolizei für gut auf die Fußball-EM vorbereitet
Faeser hält Bundespolizei für gut auf die Fußball-EM vorbereitet
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht die Bundespolizei durch umfassende Vorbereitung und spezielle Trainings gut auf die Fußball-Europameisterschaft von 14. Juni bis 14. Juli vorbereitet. "Die Bundespolizei verfügt durch viele Einsätze bei ... Hier weiterlesen!
Vor Fußball-EM: Polizeibeauftragter pocht auf Überstundenausgleich
Vor Fußball-EM: Polizeibeauftragter pocht auf Überstundenausgleich
Vor Fußball-EM: Polizeibeauftragter pocht auf Überstundenausgleich
Gut zwei Wochen vor der Fußball-Europameisterschaft hat der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), angemessene Rahmenbedingungen und einen Überstundenausgleich für die Einsatzkräfte gefordert. "Wer solchen Belastungen ausgesetzt ist, muss ... Hier weiterlesen!
Thüringen: CDU und SPD sichern sich in Stichwahlen Unterstützung zu
Thüringen: CDU und SPD sichern sich in Stichwahlen Unterstützung zu
Thüringen: CDU und SPD sichern sich in Stichwahlen Unterstützung zu
Vor den Stichwahlen in Thüringen haben sich die Parteien auf gemeinsame Anstrengungen gegen die AfD verständigt. "Die SPD Thüringen stiehlt sich nicht aus der Verantwortung, wenn es darum geht, die Demokratiefeinde der Höcke-AfD zu verhindern", ... Hier weiterlesen!
Bericht: Pistorius will Wehrdienst-Pläne nach Europawahl vorstellen
Bericht: Pistorius will Wehrdienst-Pläne nach Europawahl vorstellen
Bericht: Pistorius will Wehrdienst-Pläne nach Europawahl vorstellen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) peilt offenbar für die Vorstellung seiner Wehrdienst-Pläne den 12. Juni an. Das berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf SPD-Kreise. Am vergangenen Montag hatte Pistorius ... Hier weiterlesen!
Reintke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten
Reintke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten
Reintke warnt CDU vor Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten
Die Spitzenkandidatin der Grünen, Terry Reintke, hat eine mögliche Kooperation zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Rechtspopulisten im Europäischen Parlament als "Desaster für die Menschen in Europa" bezeichnet. Die Europawahl am ... Hier weiterlesen!
Reintke warnt von der Leyen vor Abkehr von Verbrenner-Aus
Reintke warnt von der Leyen vor Abkehr von Verbrenner-Aus
Reintke warnt von der Leyen vor Abkehr von Verbrenner-Aus
Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl, Terry Reintke, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor einer Abkehr vom Verbrenner-Aus gewarnt. "Eine Kehrtwende wäre katastrophal - klima- aber auch industriepolitisch", sagte ... Hier weiterlesen!
SPD erwartet vorerst keine Reaktivierung der Wehrpflicht
SPD erwartet vorerst keine Reaktivierung der Wehrpflicht
SPD erwartet vorerst keine Reaktivierung der Wehrpflicht
Der Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz (SPD) erwartet in dieser Legislaturperiode keine Reaktivierung der Wehrpflicht. "Es sollte um eine allgemeine freiwillige Dienstzeit gehen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgabe). ... Hier weiterlesen!
NRW-Staatskanzleichef verteidigt Drittstaatenlösung
NRW-Staatskanzleichef verteidigt Drittstaatenlösung
NRW-Staatskanzleichef verteidigt Drittstaatenlösung
NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) sieht die sogenannte Drittstaatenlösung im CDU-Grundsatzprogramm als einzigen "ernsthaften Lösungsansatz" in der Migrationsfrage. Das Modell sieht vor, dass jeder, der in Europa Asyl beantragt, in einen ... Hier weiterlesen!
NRW will "Qualitätsmedien" finanziell fördern
NRW will "Qualitätsmedien" finanziell fördern
NRW will "Qualitätsmedien" finanziell fördern
Nathanael Liminski (CDU), Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, will "Qualitätsjournalismus" mehr fördern. "Die Politik muss für Qualitätsmedien Rahmenbedingungen schaffen, die ... Hier weiterlesen!
Sylt-Vorfall: Roth für Schulungen statt Lied-Verboten
Sylt-Vorfall: Roth für Schulungen statt Lied-Verboten
Sylt-Vorfall: Roth für Schulungen statt Lied-Verboten
In der Debatte um rassistische Gesänge zu Partyhits hat sich Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) gegen Musikverbote ausgesprochen. Es sei richtig, wenn sich Veranstalter und Wirte jetzt Gedanken machten, wie dafür gesorgt werden könne, dass ... Hier weiterlesen!
Habeck warnt vor Strafzöllen und kritisiert Merz
Habeck warnt vor Strafzöllen und kritisiert Merz
Habeck warnt vor Strafzöllen und kritisiert Merz
In der Debatte um Strafzölle auf Importe aus China hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor Maßnahmen gewarnt, die der deutschen Wirtschaft schaden, und ein "zielgenaues Vorgehen" gefordert. "Wir sollten auf einen fairen Welthandel, offene ... Hier weiterlesen!
Völkerrechtler sieht offene Fragen bei IGH-Eilentscheidung zu Rafah
Völkerrechtler sieht offene Fragen bei IGH-Eilentscheidung zu Rafah
Völkerrechtler sieht offene Fragen bei IGH-Eilentscheidung zu Rafah
Die Eilentscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) zur israelischen Militäroffensive in Rafah lässt nach Einschätzung des Berliner Völkerrechtlers Helmut Aust stellenweise Fragen offen. "Die konkrete Anordnung zu Rafah ist wegen eines ... Hier weiterlesen!
Union empört über neue Pistorius-Pläne zum Wehrdienst
Union empört über neue Pistorius-Pläne zum Wehrdienst
Union empört über neue Pistorius-Pläne zum Wehrdienst
Die Union im Bundestag wirft Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine "Rolle rückwärts" bei der Organisation des künftigen Wehrdienstes vor und sieht nun die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands in Gefahr. Pistorius habe über Monate ... Hier weiterlesen!
Amnesty: Zahl der Hinrichtungen auf höchstem Stand seit 2015
Amnesty: Zahl der Hinrichtungen auf höchstem Stand seit 2015
Amnesty: Zahl der Hinrichtungen auf höchstem Stand seit 2015
Im vergangenen Jahr sind weltweit insgesamt mindestens 1.153 Todesurteile vollstreckt worden. Das sei die höchste Zahl seit 2015, heißt es in einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, der am Mittwoch veröffentlicht ... Hier weiterlesen!
Weber erhebt Dumping-Vorwürfe gegen China
Weber erhebt Dumping-Vorwürfe gegen China
Weber erhebt Dumping-Vorwürfe gegen China
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, wirft China vor, Dumping mit Elektroautos zu betreiben. "Ich teile ausdrücklich nicht die Aussage des deutschen Bundeskanzlers, der kein Problem erkennen will", sagte der ... Hier weiterlesen!
NRW-Städtetag verlangt präzisere Cannabis-Regeln für Volksfeste
NRW-Städtetag verlangt präzisere Cannabis-Regeln für Volksfeste
NRW-Städtetag verlangt präzisere Cannabis-Regeln für Volksfeste
Die Regelungen zur Kontrolle des Cannabis-Konsums bei Großveranstaltungen sind aus Sicht der Kommunen in NRW nicht hinreichend bestimmt genug. Der Städtetag NRW übte deshalb scharfe Kritik an Schwarz-Grün: "Das Land macht sich mit seiner ... Hier weiterlesen!
Einstellungsbereitschaft der Unternehmen leicht gestiegen
Einstellungsbereitschaft der Unternehmen leicht gestiegen
Einstellungsbereitschaft der Unternehmen leicht gestiegen
Die Bereitschaft der Unternehmen in Deutschland, Personal einzustellen, hat zuletzt leicht zugenommen. Das entsprechende Beschäftigungsbarometer des Ifo-Instituts stieg im Mai auf 96,3 Punkte, nach 96,0 Zählern im April. "Die Nachfrage nach ... Hier weiterlesen!
Arbeitgeberpräsident warnt vor Milliardenlasten durch Rentenpaket
Arbeitgeberpräsident warnt vor Milliardenlasten durch Rentenpaket
Arbeitgeberpräsident warnt vor Milliardenlasten durch Rentenpaket
Vor dem Kabinettsbeschluss zum neuen Rentenpaket verschärfen die Arbeitgeber den Ton gegenüber der Ampelkoalition. "In den nächsten 20 Jahren werden 500 Milliarden Euro mehr für die Rente ausgegeben", sagte Rainer Dulger, Präsident der ... Hier weiterlesen!
IW: Abschaffung eines Feiertags spart Milliarden
IW: Abschaffung eines Feiertags spart Milliarden
IW: Abschaffung eines Feiertags spart Milliarden
Die Abschaffung einzelner gesetzlicher Feiertage wie Fronleichnam wäre laut dem Ökonomen Christoph Schröder vom Institut der deutschen Wirtschaft mit positiven Auswirkungen auf die Wirtschaft verbunden. Ein Feiertag weniger wäre "ein kleiner Schritt ... Hier weiterlesen!
Reallöhne im ersten Quartal kräftig gestiegen
Reallöhne im ersten Quartal kräftig gestiegen
Reallöhne im ersten Quartal kräftig gestiegen
Die Reallöhne in Deutschland sind im ersten Quartal 2024 kräftig gestiegen. Sie lagen um 3,8 Prozent über dem Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit legten sie zum vierten Mal in Folge zu. Es war ... Hier weiterlesen!
Pflugeinsatz verliert in Landwirtschaft an Bedeutung
Pflugeinsatz verliert in Landwirtschaft an Bedeutung
Pflugeinsatz verliert in Landwirtschaft an Bedeutung
Der Pflug als klassisches Werkzeug der Bodenbearbeitung in der Landwirtschaft verliert in Deutschland an Bedeutung. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch nach Ergebnissen der Agrarstrukturerhebung 2023 mitteilte, wurden im ... Hier weiterlesen!
Strack-Zimmermann rechnet mit Scholz ab
Strack-Zimmermann rechnet mit Scholz ab
Strack-Zimmermann rechnet mit Scholz ab
Kurz vor ihrem Wechsel nach Brüssel hat die scheidende Ampel-Koalitionärin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgerechnet. "Nach drei Jahren stelle ich fest, dass er geradezu autistische Züge hat, sowohl was ... Hier weiterlesen!
Neue Metoo-Vorwürfe im Europaparlament
Neue Metoo-Vorwürfe im Europaparlament
Neue Metoo-Vorwürfe im Europaparlament
Im Europaparlament häufen sich offenbar Vorwürfe von Machtmissbrauch und sexueller Belästigung. Allein in den vergangenen Wochen hätten sich mehr als 20 Mitarbeiter, Assistenten und Praktikanten aus mehreren Fraktionen beim neugegründeten Harassment ... Hier weiterlesen!
Pflegerat wirbt für Schulfach Gesundheit und Pflege
Pflegerat wirbt für Schulfach Gesundheit und Pflege
Pflegerat wirbt für Schulfach Gesundheit und Pflege
Der deutsche Pflegerat wirft der Politik ein jahrzehntelanges Verschleppen der dringend benötigten Pflegereform vor. "Die demografische Entwicklung kennen wir - seit 25 Jahren rechnen wir uns vor, dass die Babyboomer pflegebedürftig werden", sagte ... Hier weiterlesen!
Essen will AfD-Bundesparteitag durch Mietvertragszusatz verhindern
Essen will AfD-Bundesparteitag durch Mietvertragszusatz verhindern
Essen will AfD-Bundesparteitag durch Mietvertragszusatz verhindern
Der Rat der Stadt Essen will den vom 28. bis 30. Juni geplanten AfD-Bundesparteitag in der Grugahalle mit einem ungewöhnlichen Vertrag verhindern. Das berichtet die "Bild". Demnach wird Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) einen entsprechenden ... Hier weiterlesen!
Spritpreise sinken weiter
Spritpreise sinken weiter
Spritpreise sinken weiter
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt weiter gesunken. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,800 und damit 1,8 Cent weniger als vor einer Woche, sagte ein Sprecher des ADAC am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur ... Hier weiterlesen!
Heil weist Forderung nach höherem Renteneintrittsalter zurück
Heil weist Forderung nach höherem Renteneintrittsalter zurück
Heil weist Forderung nach höherem Renteneintrittsalter zurück
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Forderungen nach einem höheren Renteneintrittsalter erneut eine klare Absage erteilt. Da dies für viele Arbeitnehmer nichts anderes sei als eine Rentenkürzung, sagte Heil den Sendern RTL und ntv. "Wir ... Hier weiterlesen!
Habeck hält an Übernahme des Tennet-Stromnetzes fest
Habeck hält an Übernahme des Tennet-Stromnetzes fest
Habeck hält an Übernahme des Tennet-Stromnetzes fest
Trotz der bislang ergebnislosen Verhandlungen hält Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an einer Übernahme des Stromnetzes des niederländischen Netzbetreibers Tennet fest. "Die Gespräche sind noch nicht zu Ende", sagte Habeck der "Rheinischen ... Hier weiterlesen!
Zahl der Drogentoten steigt weiter - Mischkonsum als Risiko
Zahl der Drogentoten steigt weiter - Mischkonsum als Risiko
Zahl der Drogentoten steigt weiter - Mischkonsum als Risiko
Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist auch im Jahr 2023 weiter gestiegen. So hat das Bundeskriminalamt 2.227 drogenbedingte Todesfälle registriert - rund zwölf Prozent mehr als im Vorjahr, teilte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ... Hier weiterlesen!
Bericht: Weitere Razzia im EU-Parlament wegen Russlandaffäre
Bericht: Weitere Razzia im EU-Parlament wegen Russlandaffäre
Bericht: Weitere Razzia im EU-Parlament wegen Russlandaffäre
Im Zusammenhang mit einer möglichen russischen Einflussnahme auf Abgeordnete gibt es offenbar weitere Durchsuchungen im EU-Parlament. Das berichtet der "Spiegel". Betroffen ist demnach das Mitarbeiterbüro eines Abgeordneten aus den Niederlanden. ... Hier weiterlesen!
Kabinett beschließt Rentenpaket II
Kabinett beschließt Rentenpaket II
Kabinett beschließt Rentenpaket II
Nach mehreren Verschiebungen hat die Bundesregierung das Rentenpaket II auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch den entsprechenden Gesetzentwurf. Mit dem Paket soll das Rentenniveau mindestens bis 2039 bei 48 Prozent fixiert ... Hier weiterlesen!
Einigung in Bau-Tarifverhandlungen
Einigung in Bau-Tarifverhandlungen
Einigung in Bau-Tarifverhandlungen
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im deutschen Bauhauptgewerbe haben Arbeitgeber und die IG Bau eine Einigung erzielt. Das teilten beide Seiten am Mittwoch mit. Die zuständigen Gremien haben demnach bis zum 14. Juni 2024 Zeit, dem ... Hier weiterlesen!
Studie: Einsamkeit unter jungen Menschen nimmt zu
Studie: Einsamkeit unter jungen Menschen nimmt zu
Studie: Einsamkeit unter jungen Menschen nimmt zu
Einsamkeit gilt als wachsende gesellschaftliche Herausforderung, auch eine wachsende Zahl von jungen Menschen ist betroffen. Neuen Analysen des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) zufolge fühlt sich heute jeder Dritte zwischen 18 und 53 ... Hier weiterlesen!
Kabinett beschließt Eckpunkte für Carbon-Management-Strategie
Kabinett beschließt Eckpunkte für Carbon-Management-Strategie
Kabinett beschließt Eckpunkte für Carbon-Management-Strategie
Die Bundesregierung hat Eckpunkte für eine sogenannte Carbon-Management-Strategie beschlossen. Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurden am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht. Den Eckpunkten zufolge sollen die ... Hier weiterlesen!
Lauterbach will Twitter nicht "rechten Hetzern" überlassen
Lauterbach will Twitter nicht "rechten Hetzern" überlassen
Lauterbach will Twitter nicht "rechten Hetzern" überlassen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schließt einen Rückzug von Twitter aus. "Ich möchte diese Kanäle nicht den rechten Hetzern und den Fake News überlassen", sagte der Minister am Mittwoch auf der Digitalmesse "Republica". Es seien ... Hier weiterlesen!
Umfrage: Jedes fünfte Unternehmen nutzt VR- oder AR-Anwendungen
Umfrage: Jedes fünfte Unternehmen nutzt VR- oder AR-Anwendungen
Umfrage: Jedes fünfte Unternehmen nutzt VR- oder AR-Anwendungen
Jedes fünfte Unternehmen (20 Prozent) in Deutschland nutzt Anwendungen auf Basis von Augmented oder Virtual Reality. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Weitere 36 Prozent ... Hier weiterlesen!
Schweden unterstützt Ukraine mit Milliarden-Militärpaket
Schweden unterstützt Ukraine mit Milliarden-Militärpaket
Schweden unterstützt Ukraine mit Milliarden-Militärpaket
Die Regierung Schwedens will der Ukraine weitere militärische Hilfe zukommen lassen. "Die Sache der Ukraine ist unsere, jetzt verkünden wir die bislang größte militärische Unterstützung", kündigte Schwedens Energie- und Wirtschaftsministerin sowie ... Hier weiterlesen!
Habeck warnt vor Rückkehr in alte "Bräsigkeit"
Habeck warnt vor Rückkehr in alte "Bräsigkeit"
Habeck warnt vor Rückkehr in alte "Bräsigkeit"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt in der Debatte über die sogenannte "Zeitenwende" vor einer Rückkehr in alte Muster. Es stelle sich die Frage, ob es nur ein "vorübergehendes Momentum von zwei Jahren disruptiver Störung" sei ... Hier weiterlesen!
Markus Anfang neuer Cheftrainer des 1. FC Kaiserslautern
Markus Anfang neuer Cheftrainer des 1. FC Kaiserslautern
Markus Anfang neuer Cheftrainer des 1. FC Kaiserslautern
Der 1. FC Kaiserslautern hat Markus Anfang als neuen Cheftrainer der Profimannschaft der Männer verpflichtet. Der Beirat und die Geschäftsführung hätten sich gemeinsam auf die Personalie verständigt, teilte der Zweitligist am Mittwoch mit. ... Hier weiterlesen!
"Autistische Züge": Kühnert weist Kritik an Scholz zurück
"Autistische Züge": Kühnert weist Kritik an Scholz zurück
"Autistische Züge": Kühnert weist Kritik an Scholz zurück
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Äußerungen der FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, über Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) scharf zurückgewiesen. "Wer keine Argumente mehr hat, der würdigt den politischen ... Hier weiterlesen!
Regierung will keine Zahlen zu Deutschen in Todeszellen nennen
Regierung will keine Zahlen zu Deutschen in Todeszellen nennen
Regierung will keine Zahlen zu Deutschen in Todeszellen nennen
Nach dem Anstieg der weltweit vollstreckten Todesurteile will die Bundesregierung keine Zahlen zu Deutschen in Todeszellen in anderen Ländern nennen. Das habe den einfachen Grund, "dass das ja immer Einzelfälle sind", sagte ein Sprecher des ... Hier weiterlesen!
Verteidigungsministerium hebt Corona-Impfpflicht für Soldaten auf
Verteidigungsministerium hebt Corona-Impfpflicht für Soldaten auf
Verteidigungsministerium hebt Corona-Impfpflicht für Soldaten auf
Das Bundesverteidigungsministerium hat die Abschaffung der Corona-Impfpflicht für Soldaten beschlossen. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe die allgemeine Duldungspflicht für die Covid-19-Impfung für Soldaten der Bundeswehr im Rahmen ... Hier weiterlesen!
Inflationsrate steigt auf 2,4 Prozent - Kerninflation noch höher
Inflationsrate steigt auf 2,4 Prozent - Kerninflation noch höher
Inflationsrate steigt auf 2,4 Prozent - Kerninflation noch höher
Der jährliche Anstieg der Verbraucherpreise in Deutschland hat sich im Mai 2024 wieder etwas beschleunigt. Die Inflationsrate wird voraussichtlich 2,4 Prozent betragen, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit. Im April hatte die Teuerung ... Hier weiterlesen!
Faeser alarmiert über steigende Zahl von Drogentoten
Faeser alarmiert über steigende Zahl von Drogentoten
Faeser alarmiert über steigende Zahl von Drogentoten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigt sich angesichts der steigenden Zahl von Drogentoten alarmiert. "Jeder einzelne Todesfall zeigt, wie Drogen wie Heroin und Kokain Menschen zerstören", sagte Faeser anlässlich der am Mittwoch ... Hier weiterlesen!
Reintke kritisiert Frankreichs Unterstützung für Ukraine
Reintke kritisiert Frankreichs Unterstützung für Ukraine
Reintke kritisiert Frankreichs Unterstützung für Ukraine
Die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl, Terry Reintke, fordert eine engere Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich bei der militärischen Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Reintke kritisiert gegenüber dem Sender ... Hier weiterlesen!
Junge Liberale halten Rentenpaket für unzureichend
Junge Liberale halten Rentenpaket für unzureichend
Junge Liberale halten Rentenpaket für unzureichend
Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner im Zusammenhang mit dem Rentenpaket II deutlich kritisiert. Das Paket sei "absolut nicht ausreichend" und so auch nicht zustimmungsfähi ... Hier weiterlesen!
Faeser verlängert Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und Schweiz
Faeser verlängert Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und Schweiz
Faeser verlängert Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und Schweiz
Deutschland verlängert die Kontrollen an den Landesgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz. Ziel sei weiterhin, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration zu begrenzen, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. ... Hier weiterlesen!
EU-Kommission stellt Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein
EU-Kommission stellt Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein
EU-Kommission stellt Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein
Die EU-Kommission hat das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen eingestellt. Das teilte die Kommission am Mittwoch mit. "Wir sind der Auffassung, dass keine eindeutige Gefahr eines schwerwiegenden Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit mehr besteht" ... Hier weiterlesen!
FDP will CO2-Grenzwerte für Autohersteller komplett streichen
FDP will CO2-Grenzwerte für Autohersteller komplett streichen
FDP will CO2-Grenzwerte für Autohersteller komplett streichen
Die FDP will die europäischen CO2-Flottengrenzwerte für die Autohersteller zurücknehmen. "Wir sollten die bürokratischen Flottengrenzwerte vollständig abschaffen, dann müssten wir auch nicht über irrsinnige Strafzahlungen für Autobauer diskutieren", ... Hier weiterlesen!
BDA kritisiert Rentenpaket II
BDA kritisiert Rentenpaket II
BDA kritisiert Rentenpaket II
Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, hat das Rentenpaket II der Bundesregierung als "teuerstes Sozialgesetz dieses Jahrhunderts" kritisiert. Das Rentensystem sei "mittelfristig ... Hier weiterlesen!
Bayern beenden Trainersuche: Vincent Kompany folgt auf Thomas Tuchel
Bayern beenden Trainersuche: Vincent Kompany folgt auf Thomas Tuchel
Bayern beenden Trainersuche: Vincent Kompany folgt auf Thomas Tuchel
Der FC Bayern München hat Vincent Kompany als neuen Trainer unter Vertrag genommen. Der 38-jährige Belgier unterschrieb beim deutschen Rekordmeister bis zum 30. Juni 2027, teilte der Verein am Mittwoch mit. Zuletzt war er beim englischen Premier ... Hier weiterlesen!
Umweltverbände kritisieren Gesetzesentwurf für CO2-Endlager scharf
Umweltverbände kritisieren Gesetzesentwurf für CO2-Endlager scharf
Umweltverbände kritisieren Gesetzesentwurf für CO2-Endlager scharf
Umweltverbände haben die Pläne der Bundesregierung für CO2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) sowie CO2-Abscheidung und -Nutzung (CCU) scharf kritisiert. "Heute knallen die Korken bei Shell, Exxon, Wintershall Dea, Equinor und Co: Die Koalition ... Hier weiterlesen!
Dax lässt deutlich nach - Stabilisierung misslungen
Dax lässt deutlich nach - Stabilisierung misslungen
Dax lässt deutlich nach - Stabilisierung misslungen
Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.473 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die größten Abschläge gab es bei Papieren von Siemens Energy ... Hier weiterlesen!
Zweiter Prozess um SA-Parole gegen Höcke für Ende Juni angesetzt
Zweiter Prozess um SA-Parole gegen Höcke für Ende Juni angesetzt
Zweiter Prozess um SA-Parole gegen Höcke für Ende Juni angesetzt
Der zweite Prozess den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke soll am 24. Juni beginnen. Das teilte das Landgericht Halle (Saale) am Mittwoch mit. Höcke wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ... Hier weiterlesen!
SPD-Politiker will besseres Vorgehen gegen Gruppenvergewaltigungen
SPD-Politiker will besseres Vorgehen gegen Gruppenvergewaltigungen
SPD-Politiker will besseres Vorgehen gegen Gruppenvergewaltigungen
Der SPD-Innenpolitiker Helge Lindh hat sich wegen des Anstiegs der Gruppenvergewaltigungen in Deutschland für eine schonungslose Analyse der Fälle ausgesprochen. Gruppenvergewaltigungen seien "ein unerträgliches Phänomen", sagte Lindh dem TV-Sender ... Hier weiterlesen!
Lottozahlen vom Mittwoch (29.05.2024)
Lottozahlen vom Mittwoch (29.05.2024)
Lottozahlen vom Mittwoch (29.05.2024)
In der Mittwochsausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 11, 12, 28, 44, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5113073. Im Spiel "Super ... Hier weiterlesen!
Brüssel verschiebt Bekanntgabe möglicher Autozölle gegen China
Brüssel verschiebt Bekanntgabe möglicher Autozölle gegen China
Brüssel verschiebt Bekanntgabe möglicher Autozölle gegen China
Die EU-Kommission will offenbar ihre Entscheidung über die Autozölle gegen China erst nach den Europawahlen am 9. Juni verkünden. Das berichtet der "Spiegel". Bisher waren die Beteiligten von einer Bekanntgabe in der kommenden Woche ausgegangen, ... Hier weiterlesen!
Schirdewan kritisiert Christian Lindner für Zeitungsanzeige zu Schuldenbremse
Schirdewan kritisiert Christian Lindner für Zeitungsanzeige zu Schuldenbremse
Schirdewan kritisiert Christian Lindner für Zeitungsanzeige zu Schuldenbremse

Linke-Chef Martin Schirdewan hat das von Christian Lindner (FDP) geführte Bundesfinanzministerium für eine Zeitungsanzeige für die Schuldenbremse scharf kritisiert. "Finanzminister Lindner missbraucht Steuergelder, um seinem ideologischen Hobby zu ... Hier weiterlesen!

Klingbeil fordert Strack-Zimmermann zu Entschuldigung bei Scholz auf
Klingbeil fordert Strack-Zimmermann zu Entschuldigung bei Scholz auf
Klingbeil fordert Strack-Zimmermann zu Entschuldigung bei Scholz auf
Nach ihrer Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werfen führende Sozialdemokraten der FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann Fehlverhalten vor und fordern sie zur Entschuldigung auf. "Das ist eine verbale Entgleisung, die ich ... Hier weiterlesen!
US-Börsen lassen kräftig nach - Zunehmende Zinsängste
US-Börsen lassen kräftig nach - Zunehmende Zinsängste
US-Börsen lassen kräftig nach - Zunehmende Zinsängste
Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.442 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste ... Hier weiterlesen!
Desinformation: FDP will "psychologische Verteidigung" stärken
Desinformation: FDP will "psychologische Verteidigung" stärken
Desinformation: FDP will "psychologische Verteidigung" stärken
Die FDP-Bundestagsfraktion will die Bundesrepublik stärker vor der Einflussnahme durch autokratische Staaten schützen. In einem Positionspapier, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagausgaben) berichten, schlagen die ... Hier weiterlesen!
Pflegeforscher widerspricht Lauterbach
Pflegeforscher widerspricht Lauterbach
Pflegeforscher widerspricht Lauterbach
Der renommierte Pflegeforscher Heinz Rothgang von der Universität Bremen hat den Aussagen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) widersprochen, wonach die Zahl der Pflegebedürftigen 2023 unerwartet massiv gestiegen ist. "Die gegenwärtige ... Hier weiterlesen!
Ataman fordert mehr Einsatz gegen Altersdiskriminierung
Ataman fordert mehr Einsatz gegen Altersdiskriminierung
Ataman fordert mehr Einsatz gegen Altersdiskriminierung
Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, hat Unternehmen und Politik in Deutschland zu mehr Einsatz gegen Altersdiskriminierung aufgefordert. "Ich wünsche mir, dass in Unternehmen proaktiv stärker gegen Altersdiskriminierung ... Hier weiterlesen!
Pflegerat rechnet mit 500.000 fehlenden Pflegekräften
Pflegerat rechnet mit 500.000 fehlenden Pflegekräften
Pflegerat rechnet mit 500.000 fehlenden Pflegekräften
Der Deutsche Pflegerat (DPR) warnt angesichts des starken Anstiegs der Pflegepatienten vor einem dramatischen Mangel an Pflegekräften in den nächsten Jahren. Zu "Bild" (Dienstagsausgabe) sagte Verbandspräsidentin Christine Vogler, die Zahl der ... Hier weiterlesen!
Mehrheit erwartet Anhebung des Renteneintrittsalters auf 69
Mehrheit erwartet Anhebung des Renteneintrittsalters auf 69
Mehrheit erwartet Anhebung des Renteneintrittsalters auf 69
Die Mehrheit der Bundesbürger geht davon aus, dass das Renteneintrittsalter mittelfristig auf 69 Jahre angehoben wird. Das berichtet "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Danach erwarten 38 Prozent der ... Hier weiterlesen!
Ricarda Lang trägt schon vor der Hochzeit ihren Ehering
Ricarda Lang trägt schon vor der Hochzeit ihren Ehering
Ricarda Lang trägt schon vor der Hochzeit ihren Ehering
Grünen-Chefin Ricarda Lang, die im Laufe des Jahres heiraten will, hat ihren künftigen Ehering schon ausgesucht. "Das wird der Verlobungsring bleiben", sagte Lang der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Es ist einer der beiden ... Hier weiterlesen!
Krankenkassen erwarten Anstieg des Pflegebeitrags 2025
Krankenkassen erwarten Anstieg des Pflegebeitrags 2025
Krankenkassen erwarten Anstieg des Pflegebeitrags 2025
Die Krankenkassen erwarten 2025 einen Anstieg des Pflegeversicherungsbeitrags. "Die Pflegekassen gehen davon aus, dass die Finanzmittel im ersten Quartal 2025 insgesamt weniger als eine Monatsausgabe betragen. Für diesen Fall darf die Bundesregierung ... Hier weiterlesen!
Rufe nach Ende von Beschränkungen für Einsatz westlicher Waffen
Rufe nach Ende von Beschränkungen für Einsatz westlicher Waffen
Rufe nach Ende von Beschränkungen für Einsatz westlicher Waffen
In der Debatte um Beschränkungen für die Ukraine beim Einsatz westlicher Waffen gegen Russland erhöhen Verteidigungsexperten von SPD und CDU nun den Druck auf die Bundesregierung. "Putin nutzt eiskalt unsere Beschränkungen zum Einsatz der westlichen ... Hier weiterlesen!
Raffelhüschen will ein Jahr Selbstbeteiligung für Pflegebedürftige
Raffelhüschen will ein Jahr Selbstbeteiligung für Pflegebedürftige
Raffelhüschen will ein Jahr Selbstbeteiligung für Pflegebedürftige
Angesichts der stark wachsenden Zahl an Pflegebedürftigen spricht sich der Freiburger Sozialexperte Bernd Raffelhüschen für eine einjährige Selbstbeteiligung der Betroffenen an den Kosten aus. "Die Kostenlawine ist nicht mehr aufzuhalten", sagte er ... Hier weiterlesen!
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl
Robert Henning, erster für das BSW gewählter Amtsträger, hat ein Ziel für seine Partei für die Thüringer Landtagswahl im Herbst genannt. "20 Prozent bei der Landtagswahl, das ist meine persönliche Zielmarke für den Landesverband des BSW", sagte ... Hier weiterlesen!
Stimmung in deutscher Exportindustrie hellt sich auf
Stimmung in deutscher Exportindustrie hellt sich auf
Stimmung in deutscher Exportindustrie hellt sich auf
Die Stimmung in der deutschen Exportindustrie hat sich zuletzt aufgehellt. Die Ifo-Exporterwartungen stiegen im Mai auf +0,3 Punkte, von -1,5 Zählern im April. "Positive und negative Antworten gleichen sich fast aus", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter ... Hier weiterlesen!
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Wähler in Thüringen unter anderem mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie gewinnen. "Eines der maßgeblichen Ziele unserer Partei ist, unsere Demokratie zu schützen und weiterzuentwickeln", heißt es im ... Hier weiterlesen!
Zahl an Einbürgerungen steigt weiter stark
Zahl an Einbürgerungen steigt weiter stark
Zahl an Einbürgerungen steigt weiter stark
Im Jahr 2023 sind in Deutschland rund 200.100 Ausländer eingebürgert worden. Das waren so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Zahl stieg im Vergleich zum ... Hier weiterlesen!
Großhandelspreise im April gesunken
Großhandelspreise im April gesunken
Großhandelspreise im April gesunken
Die Verkaufspreise im deutschen Großhandel sind im April 2024 um 1,8 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Im März hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat ... Hier weiterlesen!
Deutlich mehr stationäre Hautkrebsbehandlungen
Deutlich mehr stationäre Hautkrebsbehandlungen
Deutlich mehr stationäre Hautkrebsbehandlungen
In den vergangenen 20 Jahren hat die Zahl der Krankenhausbehandlungen wegen Hautkrebs in Deutschland fast stetig zugenommen. Im Jahr 2022 wurden 109.400 Menschen mit der Diagnose Hautkrebs im Krankenhaus stationär behandelt - das waren gut 75 ... Hier weiterlesen!
Kanarische Inseln sind meist besuchtes Reiseziel in EU
Kanarische Inseln sind meist besuchtes Reiseziel in EU
Kanarische Inseln sind meist besuchtes Reiseziel in EU
Die Kanarischen Inseln sind gemessen an den absoluten Zahlen das meist besuchte Reiseziel in der Europäischen Union (EU). Dort wurden 2022 rund 89,3 Millionen Übernachtungen gezählt, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag auf Basis ... Hier weiterlesen!
Roth: Aus Macrons Rede müssen Taten folgen
Roth: Aus Macrons Rede müssen Taten folgen
Roth: Aus Macrons Rede müssen Taten folgen
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat die EU aufgefordert, Schlüsse aus der Dresden-Rede von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu ziehen und die Unterstützung der Ukraine zu verstärken. "Die Rede Macrons wäre ... Hier weiterlesen!
Kiesewetter lobt Macrons Appell für gemeinsame EU-Verteidigung
Kiesewetter lobt Macrons Appell für gemeinsame EU-Verteidigung
Kiesewetter lobt Macrons Appell für gemeinsame EU-Verteidigung
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter unterstützt die Forderung des französischen Präsidenten nach einer gemeinsamen europäischen Verteidigung. "Wir Europäer sind gut beraten, die Signale aus Frankreich sehr ernst zu nehmen, weil Macron ... Hier weiterlesen!
Grünen-Politikerin Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok
Grünen-Politikerin Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok
Grünen-Politikerin Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok Heitmann fordert harte Regeln für Tiktok
Die Sprecherin für Verbraucherschutz der Grünen im Bundestag, Linda Heitmann, fordert Regeln für politische Inhalte auf Tiktok. Der Erstkontakt mit Politik finde für Kinder und Jugendliche heute oft auf Tiktok statt, ohne Einordnung und mit viel ... Hier weiterlesen!
Save the Children sieht Sudan vor "weltweit größter Bildungskrise"
Save the Children sieht Sudan vor "weltweit größter Bildungskrise"
Save the Children sieht Sudan vor "weltweit größter Bildungskrise"
Die Kinderrechtsorganisation "Save the Children" sieht den Sudan am Rande der "weltweit größten Bildungskrise". Die Zahl der Angriffe auf Schulen und Bildungseinrichtungen habe sich seit Beginn des Konfliktes vervierfacht, teilte die Organisation am ... Hier weiterlesen!
Scholz vermisst "Hamburger Schietwetter"
Scholz vermisst "Hamburger Schietwetter"
Scholz vermisst "Hamburger Schietwetter"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sehnt sich manchmal nach dem schlechten Wetter in Hamburg. "Ich vermisse die Elbe, den Hafen und das Rudern auf der Alster", sagte Scholz der "Zeit". "Manchmal vermisse ich sogar das Schietwetter." "Die Sehnsucht ... Hier weiterlesen!
New Yorker Immobilienentwickler wirbt für Büro-Umbau in Wohnungen
New Yorker Immobilienentwickler wirbt für Büro-Umbau in Wohnungen
New Yorker Immobilienentwickler wirbt für Büro-Umbau in Wohnungen
Der New Yorker Immobilienentwickler Nathan Berman hat wenig Verständnis für die Zögerlichkeit deutscher Investoren beim Umbau von Büros zu Wohnungen. "Es ist wirklich keine Raketenwissenschaft, ein Bürogebäude in ein Wohnhaus umzuwandeln", sagte ... Hier weiterlesen!
Berichte: Israelische Panzer im Zentrum von Rafah
Berichte: Israelische Panzer im Zentrum von Rafah
Berichte: Israelische Panzer im Zentrum von Rafah
Mehrere Panzer der israelischen Streitkräfte sind am Dienstag offenbar in das Zentrum von Rafah im südlichen Gazastreifen vorgerückt. Das berichten mehrere israelische Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung gab es von israelischer ... Hier weiterlesen!
Belgien schließt Sicherheitsabkommen mit Ukraine - 30 F-16 für Kiew
Belgien schließt Sicherheitsabkommen mit Ukraine - 30 F-16 für Kiew
Belgien schließt Sicherheitsabkommen mit Ukraine - 30 F-16 für Kiew
Die Ukraine und Belgien haben beim Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Das Abkommen sieht alleine in diesem Jahr Militärhilfen für Kiew in Höhe von 977 Millionen Euro, gab ... Hier weiterlesen!
Senioren-Union drängt auf Finanzreform für Pflegeversicherung
Senioren-Union drängt auf Finanzreform für Pflegeversicherung
Senioren-Union drängt auf Finanzreform für Pflegeversicherung
Der Bundesvorsitzende der Senioren-Union der CDU, Fred-Holger Ludwig, erhebt wegen fehlender Reformen der Pflegeversicherung schwere Vorwürfe gegen die Ampelkoalition. "Dass die Ampel in dieser Legislatur keine Finanzreform für die Pflegeversicherung ... Hier weiterlesen!
Rechnungshof fordert Reform des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
Rechnungshof fordert Reform des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
Rechnungshof fordert Reform des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes
Der Bundesrechnungshof wirft Finanzminister Christian Lindner (FDP) in einem aktuellen Gutachten schwere Versäumnisse beim Abbau von Steuervergünstigungen vor. In ihrer Untersuchung fordern die Bonner Rechnungsprüfer Lindner nach Informationen des ... Hier weiterlesen!
Galeria-Gläubiger segnen Insolvenzplan ab
Galeria-Gläubiger segnen Insolvenzplan ab
Galeria-Gläubiger segnen Insolvenzplan ab
Die Gläubigerversammlung der Warenhauskette Galeria hat den Insolvenzplan für das Unternehmen abgesegnet. Das teilte Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Dienstag in Essen mit. Damit ist der Weg für die Sanierung durch ein Konsortium um die ... Hier weiterlesen!
Özdemir fordert von EU-Kommission schnelle Hilfen für Weinsektor
Özdemir fordert von EU-Kommission schnelle Hilfen für Weinsektor
Özdemir fordert von EU-Kommission schnelle Hilfen für Weinsektor
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) fordert von der EU-Kommission schnelle Hilfen für den Weinsektor. Die Lage der Weinanbauer gilt nicht zuletzt aufgrund gestiegener Kosten, verändertem Konsumverhalten sowie der Kälteeinbrüche der ... Hier weiterlesen!
Forsa: Union trotz Verlusten vorn - FDP und BSW legen zu
Forsa: Union trotz Verlusten vorn - FDP und BSW legen zu
Forsa: Union trotz Verlusten vorn - FDP und BSW legen zu
In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa haben die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte verloren. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv und fallen CDU und CSU damit auf 30 Prozent zurück. Die ... Hier weiterlesen!
IWF erwartet ab 2025 wieder höhere Wachstumsraten in Deutschland
IWF erwartet ab 2025 wieder höhere Wachstumsraten in Deutschland
IWF erwartet ab 2025 wieder höhere Wachstumsraten in Deutschland
Der Internationale Währungsfonds geht für Deutschland ab 2025 wieder von deutlich höhere Wachstumsraten aus. Es werde erwartet, dass die Rückkehr zum Wachstum allmählich das Vertrauen stärke und den Verbrauch 2025 weiter ankurbele, teilte der IWF am ... Hier weiterlesen!
Kühnert attackiert von der Leyen
Kühnert attackiert von der Leyen
Kühnert attackiert von der Leyen
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) für ihren Annäherungskurs nach rechts scharf. "Von der Leyens wichtigstes politisches Anliegen ist ihre eigene Wiederwahl. Dafür ist sie nach eigenem ... Hier weiterlesen!
DJ-Verband kritisiert "L`amour toujours"-Verbote auf Volksfesten
DJ-Verband kritisiert "L`amour toujours"-Verbote auf Volksfesten
DJ-Verband kritisiert "L`amour toujours"-Verbote auf Volksfesten
Der Berufsverband Discjockey (BVD) kritisiert die geplanten Aufführungsverbote des Songs "L`amour toujours" von Gigi D`Agostino auf dem Münchner Oktoberfest und weiteren Volksfesten in Deutschland scharf. "Das ist katastrophal. Wo sind wir denn, ... Hier weiterlesen!
Caritas-Verband will "politische Power" für pflegende Angehörige
Caritas-Verband will "politische Power" für pflegende Angehörige
Caritas-Verband will "politische Power" für pflegende Angehörige
Der Caritas-Verband fordert, künftig intensiver als bisher pflegende Angehörige zu unterstützen. "Angesichts der drastisch gestiegenen Zahl an pflegebedürftigen Menschen in Deutschland ist es dringend geboten, eine soziale Infrastruktur zu schaffen, ... Hier weiterlesen!
Sozialverband verlangt dauerhaftes Rentenniveau von 53 Prozent
Sozialverband verlangt dauerhaftes Rentenniveau von 53 Prozent
Sozialverband verlangt dauerhaftes Rentenniveau von 53 Prozent
Vor dem Kabinettsbeschluss zum Rentenpaket II hat die Chefin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, ein dauerhaftes Rentenniveau von 53 Prozent des Durchschnittseinkommens gefordert. "Statt eines stabilen Mindestrentenniveaus von 48 Prozent und ... Hier weiterlesen!
Ex-Geheimdienstler Schoof soll Regierungschef der Niederlande werden
Ex-Geheimdienstler Schoof soll Regierungschef der Niederlande werden
Ex-Geheimdienstler Schoof soll Regierungschef der Niederlande werden
Der ehemalige Geheimdienstchef Dick Schoof soll neuer Regierungschef der Niederlande werden. Das teilten die zukünftigen Koalitionäre am Dienstag mit. Schoof folgt damit auf Mark Rutte. "Dick Schoof hat eine tolle Erfolgsbilanz, ist ... Hier weiterlesen!
Palästinenserstaat offiziell durch Spanien und Irland anerkannt
Palästinenserstaat offiziell durch Spanien und Irland anerkannt
Palästinenserstaat offiziell durch Spanien und Irland anerkannt
Spanien, Irland und Norwegen haben Palästina nun offiziell in den Grenzen von 1967 als Staat anerkannt. Das teilten die Regierungen am Dienstag mit. "Die Regierung erkennt Palästina als souveränen und unabhängigen Staat an und vereinbarte die ... Hier weiterlesen!
Borrell kritisiert Europas Abhängigkeit von Rüstungsimporten
Borrell kritisiert Europas Abhängigkeit von Rüstungsimporten
Borrell kritisiert Europas Abhängigkeit von Rüstungsimporten
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kritisiert die Abhängigkeit der EU-Mitgliedsstaaten von importierten Rüstungsgütern. "Wir müssen mehr europäisch finanzieren", sagte Borrell nach dem Treffen der Verteidigungsminister der Europäischen Union am ... Hier weiterlesen!
Jusos verteidigen Konsequenzen aus Sylt-Vorfall
Jusos verteidigen Konsequenzen aus Sylt-Vorfall
Jusos verteidigen Konsequenzen aus Sylt-Vorfall
Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Philipp Türmer, hat die Konsequenzen verteidigt, welche den Beteiligten drohen, die vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt rechtsextreme Parolen sangen. "Wer `Deutschland den Deutschen` grölt - ... Hier weiterlesen!
Bericht: Ministerium überging bei AKW-Verlängerung eigene Fachleute
Bericht: Ministerium überging bei AKW-Verlängerung eigene Fachleute
Bericht: Ministerium überging bei AKW-Verlängerung eigene Fachleute
Das Bundesumweltministerium hat bei Vorarbeiten für längere Atom-Laufzeiten 2010 offenbar die eigenen Reaktorsicherheits-Experten übergangen. Das geht aus internen Vermerken hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgaben) berichtet. ... Hier weiterlesen!
Dax lässt nach - Ölpreis deutlich gestiegen
Dax lässt nach - Ölpreis deutlich gestiegen
Dax lässt nach - Ölpreis deutlich gestiegen
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.685 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Tagesstart im Plus rutsche der Index am frühen Nachmittag ins ... Hier weiterlesen!
Rechtsextreme Straftaten in Sachsen erreichen neuen Höchstwert
Rechtsextreme Straftaten in Sachsen erreichen neuen Höchstwert
Rechtsextreme Straftaten in Sachsen erreichen neuen Höchstwert
Die Zahl der rechtsextremen Straftaten hat in Sachsen im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz hervorgeht, stieg die Gesamtzahl der rechtsextremistisch ... Hier weiterlesen!
Sylt: Christian Lindner beklagt "Verrohung in Deutschland"
Sylt: Christian Lindner beklagt "Verrohung in Deutschland"
Sylt: Christian Lindner beklagt "Verrohung in Deutschland"
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), hat mit Blick auf den rassistischen Vorfall auf Sylt und antisemitischer Aktivitäten an Hochschulen eine "360-Grad-Bedrohung" der Liberalität in Deutschland beklagt. "Mich bedrückt die Verrohung in ... Hier weiterlesen!
Scholz und Macron rufen Israel zu Einhaltung des Völkerrechts auf
Scholz und Macron rufen Israel zu Einhaltung des Völkerrechts auf
Scholz und Macron rufen Israel zu Einhaltung des Völkerrechts auf
Nachdem am Sonntag bei einem israelischen Angriff in Rafah ein eigentlich von den Kämpfen ausgenommenes Flüchtlingslager getroffen wurde und am Dienstag israelischen Medien zufolge Panzer der israelischen Streitkräfte in das Zentrum von Rafah ... Hier weiterlesen!
Kardinal Marx akzeptiert keine AfD-Funktionäre in Kirchengremien
Kardinal Marx akzeptiert keine AfD-Funktionäre in Kirchengremien
Kardinal Marx akzeptiert keine AfD-Funktionäre in Kirchengremien
Münchens Erzbischof, Kardinal Reinhard Marx, hat sich gegen AfD-Funktionäre in kirchlichen Gremien ausgesprochen. "Ich kann nicht akzeptieren, dass ein Funktionär der AfD Mitglied eines Gremiums ist", sagte Marx der "Süddeutschen Zeitung" ... Hier weiterlesen!
Breite Kritik an Lauterbach wegen Verschiebung von Pflegereform
Breite Kritik an Lauterbach wegen Verschiebung von Pflegereform
Breite Kritik an Lauterbach wegen Verschiebung von Pflegereform
Die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), seine geplante Finanzierungsreform der Pflegeversicherung voraussichtlich in der laufenden Wahlperiode nicht mehr umzusetzen, stößt auf breite Kritik. "Die Pflegesituation und ihre ... Hier weiterlesen!
Macron will Verteidigungsbefugnisse der Ukraine erweitern
Macron will Verteidigungsbefugnisse der Ukraine erweitern
Macron will Verteidigungsbefugnisse der Ukraine erweitern
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will die Befugnisse der Ukraine im Umgang mit den gelieferten Waffen erweitern. "Der ukrainische Boden wird von verschiedenen Orten in Russland aus angegriffen", sagte Macron am Dienstag bei einer Pressekonferenz ... Hier weiterlesen!
Deutschland und Frankreich vereinbaren gemeinsame Wettbewerbsagenda
Deutschland und Frankreich vereinbaren gemeinsame Wettbewerbsagenda
Deutschland und Frankreich vereinbaren gemeinsame Wettbewerbsagenda
Die Bundesregierung hat sich mit der französischen Regierung beim gemeinsamen Ministerrat am Dienstag auf eine Wettbewerbsagenda geeinigt. Man wolle die globale Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit Europas stärken und gleichzeitig das Ziel ... Hier weiterlesen!
US-Börsen uneinheitlich - Verbrauchervertrauen gestiegen
US-Börsen uneinheitlich - Verbrauchervertrauen gestiegen
US-Börsen uneinheitlich - Verbrauchervertrauen gestiegen
Die US-Börsen haben sich am Dienstag uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.853 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter ... Hier weiterlesen!
Relegation: Jahn Regensburg steigt in 2. Liga auf
Relegation: Jahn Regensburg steigt in 2. Liga auf
Relegation: Jahn Regensburg steigt in 2. Liga auf
Der SSV Jahn Regensburg kehrt in die zweite Liga zurück. Im Delegationsrückspiel gewann die Mannschaft 2:1 gegen die SV Wehen Wiesbaden. Das Gesamtergebnis nach Hin- und Rückrunde betrug 4:3. Wiesbaden hatte deutlich höhere Spielanteile, konnte ... Hier weiterlesen!
Hofreiter für Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet
Hofreiter für Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet
Hofreiter für Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet
Angesichts der schwierigen militärischen Lage in der Ukraine hat sich der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), erneut dafür ausgesprochen, westliche Waffen zur Selbstverteidigung auch gegen Ziele auf russischem ... Hier weiterlesen!
Lauterbach warnt vor akuten Problemen in Pflegeversicherung
Lauterbach warnt vor akuten Problemen in Pflegeversicherung
Lauterbach warnt vor akuten Problemen in Pflegeversicherung
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt angesichts einer sprunghaft wachsenden Zahl von Pflegebedürftigen vor akuten Problemen in der Pflegeversicherung. Lauterbach sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die Zahl der ... Hier weiterlesen!
Gesundheitsminister will Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen
Gesundheitsminister will Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen
Gesundheitsminister will Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Sozialhilfe für Pflegebedürftige umbauen. "Viele Betroffene empfinden es als entwürdigend, am Ende ihres Lebens, in dem sie hart gearbeitet haben, auf das Sozialamt angewiesen zu sein", sagte ... Hier weiterlesen!
Lauterbach drängt auf Geheimhaltung der Pharmapreise
Lauterbach drängt auf Geheimhaltung der Pharmapreise
Lauterbach drängt auf Geheimhaltung der Pharmapreise
Trotz scharfer Kritik der Krankenkassen und der Bedenken der Grünen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an seinem Vorhaben festhalten, die zwischen den Krankenkassen und der Pharmaindustrie verhandelten Preise für neue Medikamente ... Hier weiterlesen!
Deutlich mehr Anträge auf "Wiedergutmachungs-Einbürgerung"
Deutlich mehr Anträge auf "Wiedergutmachungs-Einbürgerung"
Deutlich mehr Anträge auf "Wiedergutmachungs-Einbürgerung"
Immer mehr Israelis mit deutschen Vorfahren beantragen die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Zahlen steigen nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und der erneuten Eskalation im Nahostkonflikt stark an, wie eine Abfrage des ... Hier weiterlesen!
"Fridays for Future" formuliert Forderungen an neues EU-Parlament
"Fridays for Future" formuliert Forderungen an neues EU-Parlament
"Fridays for Future" formuliert Forderungen an neues EU-Parlament
Die Klimaschutzbewegung "Fridays for Future" (FFF) hat für den 31. Mai zu europaweiten Klimastreiks aus Anlass der Wahl zum EU-Parlament aufgerufen. FFF-Aktivistin Luisa Neubauer stellt konkrete Forderungen an das neue EU-Parlament: "Wir fordern, ... Hier weiterlesen!
Deutsche bei Palästina-Anerkennung gespalten
Deutsche bei Palästina-Anerkennung gespalten
Deutsche bei Palästina-Anerkennung gespalten
Norwegen, Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als eigenen Staat anerkennen zu wollen. Die Hälfte der Deutschen will diesem Beispiel nicht folgen, wie eine Forsa-Umfrage für den "Stern" ergab. 50 Prozent der Bürger sind demnach gegen eine ... Hier weiterlesen!
Lindner: Scholz soll SPD-Minister auf Sparkurs bringen
Lindner: Scholz soll SPD-Minister auf Sparkurs bringen
Lindner: Scholz soll SPD-Minister auf Sparkurs bringen
Nach der Einigung auf das Rentenpaket II erwartet das Finanzministerium von FDP-Chef Christian Lindner, dass Kanzler Scholz die SPD-Minister auf Sparkurs bringt. Aus dem Finanzministerium heißt es laut "Bild" (Montagsausgabe): "Nachdem der ... Hier weiterlesen!
Bundesinnenministerin lehnt Sparvorgaben ab
Bundesinnenministerin lehnt Sparvorgaben ab
Bundesinnenministerin lehnt Sparvorgaben ab
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) lehnt Sparvorgaben für den Haushalt 2025 ab. "Ich brauche die notwendigen Mittel, um die Sicherheitsbehörden so aufzustellen, dass sie den Herausforderungen gewachsen sind. Darum kommen Kürzungen bei ... Hier weiterlesen!
Faeser will Grenzkontrollen "bis das neue EU-Asylsystem greift"
Faeser will Grenzkontrollen "bis das neue EU-Asylsystem greift"
Faeser will Grenzkontrollen "bis das neue EU-Asylsystem greift"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die vorübergehenden Binnengrenzkontrollen weiter fortsetzen. "Wir werden die Kontrollen so lange fortführen, bis das neue EU-Asylsystem mit dem starken Außengrenzschutz greift", sagte die SPD-Politikerin ... Hier weiterlesen!
Landkreise fordern hohe Wachsamkeit für rassistische Parolen
Landkreise fordern hohe Wachsamkeit für rassistische Parolen
Landkreise fordern hohe Wachsamkeit für rassistische Parolen
Nach dem rechtsextremistischen Vorfall von Sylt fordern die deutschen Landkreise eine hohe Wachsamkeit für ähnliche Vorfälle. Es gelte, "rassistische und ausländerfeindliche Parolen und rechtsextremistisches Gedankengut anzuprangern und nicht zu ... Hier weiterlesen!
De Masi will Kampf gegen Korruption in Brüssel fortsetzen
De Masi will Kampf gegen Korruption in Brüssel fortsetzen
De Masi will Kampf gegen Korruption in Brüssel fortsetzen
Der Spitzenkandidat der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für die Europawahl, Fabio De Masi, will auch in Brüssel den Kampf gegen Korruption fortsetzen. Der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) sagte er: "Natürlich gibt es immer auch neue ... Hier weiterlesen!
Juncker will Geld aus Brüsseler Fonds für Ukraine
Juncker will Geld aus Brüsseler Fonds für Ukraine
Juncker will Geld aus Brüsseler Fonds für Ukraine
Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angeregt, die hoch dotierten Töpfe in Brüssel für die Ukraine-Hilfe zu nutzen. "Es gibt in Brüssel prall gefüllte Töpfe, aus denen man schöpfen könnte - etwa den Europäischen ... Hier weiterlesen!
CDU und FDP fordern Anschlusslösung für ukrainische Flüchtlinge
CDU und FDP fordern Anschlusslösung für ukrainische Flüchtlinge
CDU und FDP fordern Anschlusslösung für ukrainische Flüchtlinge
Politiker von CDU und FDP fordern, bereits jetzt eine Anschlusslösung für den Schutzstatus ukrainischer Flüchtlinge nach dem Auslaufen der EU-Massenzustrom-Richtlinie am 4. März 2025 zu finden. "Wenn die EU-Regelungen nach drei Jahren auslaufen, ist ... Hier weiterlesen!
Extremismusfinanzierung: Grüne werfen Lindner Untätigkeit vor
Extremismusfinanzierung: Grüne werfen Lindner Untätigkeit vor
Extremismusfinanzierung: Grüne werfen Lindner Untätigkeit vor
Im Kampf gegen Extremismusfinanzierung haben die Grünen Finanzminister Christian Lindner (FDP) Untätigkeit vorgeworfen. "Bisher hat das Finanzministerium im Kampf gegen den Rechtsextremismus vor allem dadurch auf sich aufmerksam gemacht, dass es ... Hier weiterlesen!
Linke will mit Fünf-Punkte-Plan Armut in Europa bekämpfen
Linke will mit Fünf-Punkte-Plan Armut in Europa bekämpfen
Linke will mit Fünf-Punkte-Plan Armut in Europa bekämpfen
Mit einem neuen Positionspapier will die Linke kurz vor der Europawahl ein Zeichen setzen. Am Montagmittag präsentiert Co-Parteivorsitzender Martin Schirdewan in Berlin ein Fünf-Punkte-Papier, über das "Ippen-Media" berichtet, "um Armut in Europa ... Hier weiterlesen!
Fischer gegen Vollstreckung möglichen Haftbefehls gegen Netanjahu
Fischer gegen Vollstreckung möglichen Haftbefehls gegen Netanjahu
Fischer gegen Vollstreckung möglichen Haftbefehls gegen Netanjahu
Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) spricht sich gegen eine etwaige Vollstreckung des beantragten Haftbefehls gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland aus. Fischer kritisierte zudem, dass der Chefankläger des ... Hier weiterlesen!
Biontech setzt hohe Hoffnungen in neue Krebs-Medikamente
Biontech setzt hohe Hoffnungen in neue Krebs-Medikamente
Biontech setzt hohe Hoffnungen in neue Krebs-Medikamente
Biontech-Chef Ugur Sahin glaubt, die Zahl der Krebs-Todesfälle deutlich senken zu können. "Bei bestimmten Krebsarten sehen wir keinen Grund, warum die Sterberate mit innovativen Anschlusstherapien nicht auf unter fünf Prozent reduziert werden ... Hier weiterlesen!
Deutsche Bank stampft Anlage-App ein
Deutsche Bank stampft Anlage-App ein
Deutsche Bank stampft Anlage-App ein
Die Deutsche Bank gibt ihre Pläne für ein neues Digitalangebot für die Wertpapieranlage nach weniger als zwei Jahren wieder auf. "Das war eine wirklich gute Idee, die aber nur für einen Bruchteil unserer Kunden relevant war", sagte der für das ... Hier weiterlesen!
Umfrage: Mehrheit will mehr staatliche Klimaschutz-Investitionen
Umfrage: Mehrheit will mehr staatliche Klimaschutz-Investitionen
Umfrage: Mehrheit will mehr staatliche Klimaschutz-Investitionen
Die Mehrheit der Deutschen fordert mehr staatliche Investitionen in den Klima- und Umweltschutz. In einer am Montag veröffentlichten Erhebung von Forsa im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes gab ein Großteil der Befragten an, dass es für eine ... Hier weiterlesen!
Vizepräsidentin der EU-Kommission warnt vor Wahlmanipulation
Vizepräsidentin der EU-Kommission warnt vor Wahlmanipulation
Vizepräsidentin der EU-Kommission warnt vor Wahlmanipulation
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourová, warnt vor einer Manipulation der Europawahl. "Ich beobachte, wie feindliche Kräfte versuchen, Angst und Hass zu schüren, damit Menschen zur Wahl gehen und dort für Rechts-außen-Parteien stimmen", ... Hier weiterlesen!
Über 2.000 Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Über 2.000 Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Über 2.000 Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Nach dem tödlichen Erdrutsch in Papua-Neuguinea am Wochenende steigt die Zahl der Opfer weiter. Man gehe von mindestens 2.000 Toten aus, teilte der nationale Katastrophenschutz mit. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hatte am ... Hier weiterlesen!
Fast jeder dritte Arzt ist 55 Jahre und älter
Fast jeder dritte Arzt ist 55 Jahre und älter
Fast jeder dritte Arzt ist 55 Jahre und älter
Ein großer Teil der Ärzte in Deutschland dürfte in den nächsten Jahren altersbedingt aus dem Berufsleben ausscheiden. Im Jahr 2023 waren gut 31 Prozent der Ärzte in der Human- und Zahnmedizin 55 Jahre und älter, wie das Statistische Bundesamt ... Hier weiterlesen!
Grüne werten AfD-Rauswurf aus ID-Fraktion als Wahlkampfmanöver
Grüne werten AfD-Rauswurf aus ID-Fraktion als Wahlkampfmanöver
Grüne werten AfD-Rauswurf aus ID-Fraktion als Wahlkampfmanöver
Der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky wertet den Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion im Europaparlament als ein Wahlkampfmanöver. Man müsse abwarten, ob es mehr sei, sagte er am Montag den Sendern RTL und ntv. Er nannte den Ausschluss ... Hier weiterlesen!
Baerbock mahnt Georgiens Regierung zu Rücknahme von "Agentengesetz"
Baerbock mahnt Georgiens Regierung zu Rücknahme von "Agentengesetz"
Baerbock mahnt Georgiens Regierung zu Rücknahme von "Agentengesetz"
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mahnt Georgiens Regierung zu einer Rücknahme des umstrittenen "Agentengesetzes". Mit dem Gesetz werde der "große Traum" der Bürger in Georgien blockiert, den Weg in die Europäische Union beschreiten zu ... Hier weiterlesen!
Ifo-Geschäftsklimaindex stagniert überraschend
Ifo-Geschäftsklimaindex stagniert überraschend
Ifo-Geschäftsklimaindex stagniert überraschend
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich zuletzt kaum verändert. Der Ifo-Geschäftsklimaindex verharrte im Mai bei 89,3 Punkten, wie das Ifo-Institut am Montag mitteilte. Das Ergebnis aus dem Vormonat wurde von 89,4 auf 89,3 ... Hier weiterlesen!
Bahn-Vorstand beklagt "bedauernswerten Zustand" der Infrastruktur
Bahn-Vorstand beklagt "bedauernswerten Zustand" der Infrastruktur
Bahn-Vorstand beklagt "bedauernswerten Zustand" der Infrastruktur
Berthold Huber, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn, beklagt knapp zwei Monate vor der ersten Strecken-Generalsanierung mit Vollsperrung auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim einen "bedauernswerten Zustand" der deutschen ... Hier weiterlesen!
Haftstrafe für Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage
Haftstrafe für Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage
Haftstrafe für Ex-Bundeswehroffizier wegen Russland-Spionage
Im Prozess gegen einen früheren Bundeswehroffizier wegen Spionage für Russland ist der Angeklagte zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf setzte das Strafmaß am Montag auf dreieinhalb Jahre fest. Damit folgte das ... Hier weiterlesen!
Digitalmesse Republica gestartet
Digitalmesse Republica gestartet
Digitalmesse Republica gestartet
In Berlin ist am Montag die Digitalmesse Republica gestartet. Die Konferenz befasst sich mit den Bereichen Netzkultur, Netzpolitik und soziale Medien - und in diesem Jahr steht der demografische Wandel im Fokus. Unter dem Motto "Who cares?" soll ... Hier weiterlesen!
Nato-Expertin verlangt "neue strategische Dynamik" für Ukraine
Nato-Expertin verlangt "neue strategische Dynamik" für Ukraine
Nato-Expertin verlangt "neue strategische Dynamik" für Ukraine
Die Nato-Expertin Stefanie Babst fordert eine gemeinsame Linie von Frankreich und Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine. Sie hoffe, dass der französische Präsident Emmanuel Macron Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für "eine neue strategische ... Hier weiterlesen!
Verfassungsschutz sieht steigendes Gefahrenpotenzial für Juden
Verfassungsschutz sieht steigendes Gefahrenpotenzial für Juden
Verfassungsschutz sieht steigendes Gefahrenpotenzial für Juden
Das Gefahrenpotenzial für Juden in Deutschland ist zuletzt gestiegen. Das geht aus dem neuen Antisemitismus-Lagebild des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hervor, welches am Montag veröffentlicht wurde. "In den vergangenen Monaten ist die ... Hier weiterlesen!
Deutschland und baltische Staaten fordern neue EU-Digitalagenda
Deutschland und baltische Staaten fordern neue EU-Digitalagenda
Deutschland und baltische Staaten fordern neue EU-Digitalagenda
Deutschland und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen drängen auf Reformen in der europäischen Digitalpolitik. Die zuständigen Minister stellten am Montag ihre Pläne für eine neue "Digitalagenda" der EU vor. Zentrales Element sei ... Hier weiterlesen!
Israel kündigt nach Angriff auf Flüchtlingslager Untersuchung an
Israel kündigt nach Angriff auf Flüchtlingslager Untersuchung an
Israel kündigt nach Angriff auf Flüchtlingslager Untersuchung an
Nach einem israelischen Luftangriff in Rafah im Gazastreifen mit zahlreichen Opfern hat die zuständige Militärstaatsanwaltschaft eine Untersuchung angekündigt. Der Vorfall, bei dem offenbar Dutzende von Zivilisten getötet wurden, sei "sehr ... Hier weiterlesen!
FDP unterstützt Albanien-Vorstoß von Faeser
FDP unterstützt Albanien-Vorstoß von Faeser
FDP unterstützt Albanien-Vorstoß von Faeser
FDP-Fraktionschef Christian Dürr unterstützt den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), sich die italienische Zusammenarbeit mit Albanien bei Asylverfahren ganz genau anzusehen. "Das Albanien-Modell könnte eine kluge Lösung sein. Wir ... Hier weiterlesen!
Report vorgestellt: Institute sehen "Schieflage" bei EU-Asylreform
Report vorgestellt: Institute sehen "Schieflage" bei EU-Asylreform
Report vorgestellt: Institute sehen "Schieflage" bei EU-Asylreform
Nach der Verabschiedung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sehen mehrere Institute eine "deutliche Schieflage". Das geht aus dem Report "Globale Flucht 2024" hervor, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Zwar sei es ... Hier weiterlesen!
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen
Der Fernsehmoderator Steffen Quasebarth will für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Thüringer Landtag einziehen. Er werde auf dem Listenparteitag am 1. Juni für einen der ersten fünf Plätze kandidieren, sagte er dem "Stern". "Ich hatte ... Hier weiterlesen!
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf
Nach den Kommunalwahlen in Thüringen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Menschen im Freistaat appelliert, sich an anstehenden Stichwahlen zu beteiligen und damit die Demokratie zu stärken. "Auch an diesem Tag gilt es, sich aktiv für ... Hier weiterlesen!
BGH bestätigt Urteil im Fall "NSU 2.0"
BGH bestätigt Urteil im Fall "NSU 2.0"
BGH bestätigt Urteil im Fall "NSU 2.0"
Im Verfahren um Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0" hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Verurteilung des Angeklagten zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft bestätigt. Der zuständige Strafsenat habe den Schuldspruch geringfügig geändert und ... Hier weiterlesen!
Trend zum Nichtrauchen bei Jugendlichen hält an
Trend zum Nichtrauchen bei Jugendlichen hält an
Trend zum Nichtrauchen bei Jugendlichen hält an
Der Trend zum Nichtrauchen hält bei Jugendlichen weiter an. Das geht aus Studienergebnissen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hervor, die am Montag vorgestellt wurden. Demnach stieg die Zahl derer, die nie in ihrem Leben ... Hier weiterlesen!
Ifo kritisiert deutsch-französischen Streit in Sicherheitspolitik
Ifo kritisiert deutsch-französischen Streit in Sicherheitspolitik
Ifo kritisiert deutsch-französischen Streit in Sicherheitspolitik
Der Präsident des Ifo-Instituts, Clemens Fuest, kritisiert die Zerstrittenheit Frankreichs und Deutschlands bei der Verteidigungspolitik als "gewaltiges Problem" und "eine Form von Politikversagen". Das gelte nicht nur sicherheitspolitisch, sondern ... Hier weiterlesen!
Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren - offen für Meloni
Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren - offen für Meloni
Von der Leyen will nicht mit Le Pen kooperieren - offen für Meloni
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) schließt eine Zusammenarbeit mit dem Rassemblement National (RN) im EU-Parlament aus, ist aber offen für eine Kooperation mit der Partei Fratelli d`Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia ... Hier weiterlesen!
Antisemitismusbeauftragter empört über Störer auf Demokratiefest
Antisemitismusbeauftragter empört über Störer auf Demokratiefest
Antisemitismusbeauftragter empört über Störer auf Demokratiefest
Nach den Protesten auf dem Demokratiefest bei einer Veranstaltung mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Antisemitismusbeauftrage der Bundesregierung, Felix Klein, den Störern Täter-Opfer-Umkehr vorgeworfen. Klein sagte den Zeitungen ... Hier weiterlesen!
Grüne kritisieren Faesers Albanien-Vorstoß
Grüne kritisieren Faesers Albanien-Vorstoß
Grüne kritisieren Faesers Albanien-Vorstoß
Grünen-Migrationsexperte Erik Marquardt kritisiert den Vorstoß von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), sich die italienische Zusammenarbeit mit Albanien bei Asylverfahren genau anzusehen. "Europa muss sich dringend von der Illusion verabschieden, ... Hier weiterlesen!
Bericht: Ein Toter nach Schusswechsel an Israels Grenze zu Ägypten
Bericht: Ein Toter nach Schusswechsel an Israels Grenze zu Ägypten
Bericht: Ein Toter nach Schusswechsel an Israels Grenze zu Ägypten
Bei einem Schusswechsel an der Grenze zwischen Israel und Ägypten nahe dem Grenzübergang Rafah ist offenbar ein ägyptischer Soldat getötet worden. Laut übereinstimmenden Medienberichten ereignete sich der Vorfall bereits am Morgen. Laut einem ... Hier weiterlesen!
SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen
SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen
SPD und Grüne warnen CDU vor Zusammenarbeit mit AfD in Thüringen
Politiker von SPD und Grünen haben die CDU nach der Kommunalwahl in Thüringen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Anlass sind Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Michael Brychcy (CDU). Dieser hatte erklärt, ... Hier weiterlesen!
Versicherungsbranche warnt vor steigenden Kosten durch Klimawandel
Versicherungsbranche warnt vor steigenden Kosten durch Klimawandel
Versicherungsbranche warnt vor steigenden Kosten durch Klimawandel
Zunehmende Extremwetterereignisse dürften die Versicherungskosten in Deutschland massiv erhöhen, schätzt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). "Wenn wir keine Prävention betreiben, kein klimaangepasstes Planen, Sanieren und ... Hier weiterlesen!
Bericht: Bundespolizei aktiviert Sicherheitssystem zur EM
Bericht: Bundespolizei aktiviert Sicherheitssystem zur EM
Bericht: Bundespolizei aktiviert Sicherheitssystem zur EM
Die Bundespolizei aktiviert in Kürze offenbar ihr Sicherheitssystem zur Fußball-Europameisterschaft. Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe). Demnach sollen mit einem Fünf-Punkte-Plan in Kürze massive Kontrollen an allen deutschen Land-, ... Hier weiterlesen!
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen im Süden und Osten
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen im Süden und Osten
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen im Süden und Osten
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor lokal schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg. Die Warnung gelte für die Zeit von Montag um 17 Uhr bis Mitternacht, teilten die Meteorologen in Offenbach mit. ... Hier weiterlesen!
Dax zum Wochenbeginn stärker - Ölpreis steigt
Dax zum Wochenbeginn stärker - Ölpreis steigt
Dax zum Wochenbeginn stärker - Ölpreis steigt
Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.775 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Papieren von Porsche, RWE und ... Hier weiterlesen!
Macron wirbt für gemeinsame europäische Verteidigungspolitik
Macron wirbt für gemeinsame europäische Verteidigungspolitik
Macron wirbt für gemeinsame europäische Verteidigungspolitik
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirbt für eine gemeinsame europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und warnt vor Russland. "Europa erlebt einen entscheidenden Moment", sagte er in seiner Rede vor der Frauenkirche in Dresden. "Unser ... Hier weiterlesen!
Arbeitsrechtsexperte: Sylt-Skandal rechtfertigt keine Kündigungen
Arbeitsrechtsexperte: Sylt-Skandal rechtfertigt keine Kündigungen
Arbeitsrechtsexperte: Sylt-Skandal rechtfertigt keine Kündigungen
Der Berliner Arbeitsrechtsexperte Felix Hartmann hält Kündigungen als Folge der "Ausländer raus"-Gesänge auf Sylt für problematisch. "Das Verhalten der Sylt-Urlauber mag zwar strafbar sein, etwa als Volksverhetzung oder als Verwendung von ... Hier weiterlesen!
Baerbock sieht kaum Chancen für baldigen Frieden in Ukraine
Baerbock sieht kaum Chancen für baldigen Frieden in Ukraine
Baerbock sieht kaum Chancen für baldigen Frieden in Ukraine
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht kaum Chancen für einen baldigen Frieden in der Ukraine, auch da der russische Präsident nicht an einer Verhandlungslösung interessiert sei und getroffene Absprachen immer wieder breche. Man habe immer ... Hier weiterlesen!
Deutschland stockt Hilfen für Gaza um 39 Millionen Euro auf
Deutschland stockt Hilfen für Gaza um 39 Millionen Euro auf
Deutschland stockt Hilfen für Gaza um 39 Millionen Euro auf
Um die humanitäre Not im Gazastreifen zu lindern, hat Deutschland seine finanzielle Unterstützung ein weiteres Mal aufgestockt. Mit dem zusätzlichen Geld in Höhe von 39 Millionen Euro soll die Gesundheitsversorgung vor Ort verbessert werden, teilte ... Hier weiterlesen!
Spanien und Ukraine vereinbaren Sicherheitsabkommen
Spanien und Ukraine vereinbaren Sicherheitsabkommen
Spanien und Ukraine vereinbaren Sicherheitsabkommen
Beim ersten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Spanien haben beide Länder ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Die Übereinkunft sichere der Ukraine im laufenden Jahr Militärhilfen von etwa einer Milliarde Euro, ... Hier weiterlesen!
Bundesliga: Bochum besiegt Düsseldorf und bleibt Erstligist
Bundesliga: Bochum besiegt Düsseldorf und bleibt Erstligist
Bundesliga: Bochum besiegt Düsseldorf und bleibt Erstligist
Im Rückspiel der Relegation zur Bundesliga hat der VfL Bochum im Elfmeterschießen mit 6:5 gegen Fortuna Düsseldorf gewonnen. Damit spielt Bochum in der nächsten Saison weiterhin in der 1. Bundesliga. Im Hinspiel hatte die Fortuna mit 3:0 gewonnen. ... Hier weiterlesen!
Europawahl-Umfrage: SPD nur noch bei 14 Prozent, AfD stabil
Europawahl-Umfrage: SPD nur noch bei 14 Prozent, AfD stabil
Europawahl-Umfrage: SPD nur noch bei 14 Prozent, AfD stabil
Zwei Wochen vor der Europawahl verlieren die Sozialdemokraten weiter in den Umfragen. In einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" kommt die SPD nur noch auf 14 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als bei ... Hier weiterlesen!
Haushaltsberechnungen: Bürgergeld wird im neuen Jahr nicht erhöht
Haushaltsberechnungen: Bürgergeld wird im neuen Jahr nicht erhöht
Haushaltsberechnungen: Bürgergeld wird im neuen Jahr nicht erhöht
Die 5,5 Millionen Bürgergeld-Empfänger in Deutschland müssen sich im nächsten Jahr auf eine Nullrunde einstellen. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen hat das Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) laut eines Berichts der "Bild am Sonntag" ... Hier weiterlesen!
Berlins Innensenatorin würde Hamas-Symbol gerne verbieten
Berlins Innensenatorin würde Hamas-Symbol gerne verbieten
Berlins Innensenatorin würde Hamas-Symbol gerne verbieten
Nach der Räumung der Berliner Humboldt-Universität hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dafür ausgesprochen, ein Symbol von Hamas-Sympathisanten - ein nach unten gerichtetes rotes Dreieck - zu verbieten. "Ich würde ein Verbot des ... Hier weiterlesen!
SPD will Ausweitung der Zölle auf chinesische Billig-Importe
SPD will Ausweitung der Zölle auf chinesische Billig-Importe
SPD will Ausweitung der Zölle auf chinesische Billig-Importe
Die SPD will mit der Ausweitung von Zöllen die Importflut von Billigartikeln aus China eindämmen. Alexander Bartz, Handelsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Bild am Sonntag": "Chinesische Billiganbieter wie Temu und Shein fluten ... Hier weiterlesen!
Umfrage: Mehrheit für EU-Armee und dauerhafte Grenzkontrollen
Umfrage: Mehrheit für EU-Armee und dauerhafte Grenzkontrollen
Umfrage: Mehrheit für EU-Armee und dauerhafte Grenzkontrollen
Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich eine europäische Armee, dauerhafte Grenzkontrollen und keine weiteren Kompetenzen für Brüssel. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die "Bild am Sonntag" hervor. Demnach ... Hier weiterlesen!
Dürr hält Klimaziele nur mit Verbrenner für erreichbar
Dürr hält Klimaziele nur mit Verbrenner für erreichbar
Dürr hält Klimaziele nur mit Verbrenner für erreichbar
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält es auch für ein Gebot des Klimaschutzes, am Verbrennungsmotor festzuhalten. "Nur mit CO2-neutralen Kraftstoffen im Verbrenner werden wir unsere Klimaziele erreichen", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengrup ... Hier weiterlesen!
Von der Leyen hat noch regelmäßig Kontakt zu Merkel
Von der Leyen hat noch regelmäßig Kontakt zu Merkel
Von der Leyen hat noch regelmäßig Kontakt zu Merkel
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach eigenen Angaben weiterhin ein sehr gutes Verhältnis zu Altkanzlerin Angela Merkel. "Angela Merkel ist eine herausragende Persönlichkeit und eine gute Freundin. Ich kann sie jederzeit anrufen, ... Hier weiterlesen!
Gemeindebund mahnt zu Respekt gegenüber Kommunalpolitikern
Gemeindebund mahnt zu Respekt gegenüber Kommunalpolitikern
Gemeindebund mahnt zu Respekt gegenüber Kommunalpolitikern
Angesichts immer neuer Fälle von Gewalt gegen Politiker ruft der Städte- und Gemeindebund zu einem respektvollen Umgang in den Kommunen auf. Die besondere Nähe der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker mache sie auch verwundbar, sagte Hauptgeschäftsführer ... Hier weiterlesen!
SPD-Innenminister wollen schärfere Kontrolle von AfD-Mitarbeitern
SPD-Innenminister wollen schärfere Kontrolle von AfD-Mitarbeitern
SPD-Innenminister wollen schärfere Kontrolle von AfD-Mitarbeitern
Die Innenminister der SPD in Bund und Ländern bestehen auf einem schärferen Vorgehen gegen die AfD. "Um die Integrität der Parlamente zu wahren, sind Angehörige verfassungsfeindlicher Bestrebungen und andere Extremisten vom Zugang zu Räumen, ... Hier weiterlesen!
Offenbar Hunderte Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Offenbar Hunderte Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Offenbar Hunderte Tote nach Erdrutsch in Papua-Neuguinea
In Papua-Neuguinea sind am Wochenende offenbar Hunderte Menschen bei einem Erdrutsch ums Leben gekommen. Die Zahl der Opfer betrage wohl mehr als 670, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Sonntag mit. Die Katastrophe ... Hier weiterlesen!
Weber pocht auf europäische Raketenabwehr
Weber pocht auf europäische Raketenabwehr
Weber pocht auf europäische Raketenabwehr
Unmittelbar vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Deutschland dringt der Chef der EVP, Manfred Weber (CSU), auf eine gemeinsame europäische Raketenabwehr. "Die deutsch-französische Freundschaft muss endlich wieder ... Hier weiterlesen!
Katastrophenschutz-Experte verlangt mehr Zivilschutz-Investitionen
Katastrophenschutz-Experte verlangt mehr Zivilschutz-Investitionen
Katastrophenschutz-Experte verlangt mehr Zivilschutz-Investitionen
Albrecht Broemme, Ehrenpräsident des Technischen Hilfswerks (THW) und Katastrophenschutz-Experte, fordert mehr Investitionen der Bundesregierung in den Zivilschutz. "Mein Plädoyer: Wir brauchen eine Zeitenwende nicht nur fürs Militär, sondern ... Hier weiterlesen!
IW warnt vor kürzeren Arbeitszeiten
IW warnt vor kürzeren Arbeitszeiten
IW warnt vor kürzeren Arbeitszeiten
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, warnt vor kürzeren Arbeitszeiten in Deutschland. "Wir müssten nicht darüber reden, weniger zu arbeiten, sondern mehr", sagte er dem "Spiegel". "Hierzulande fehlen durch die ... Hier weiterlesen!
Scholz kondoliert nach tödlichem Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Scholz kondoliert nach tödlichem Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Scholz kondoliert nach tödlichem Erdrutsch in Papua-Neuguinea
Nach dem tödlichen Erdrutsch in Papua-Neuguinea mit Hunderten Opfern hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Kondolenztelegramm an den Premierminister des Landes, James Marape, geschickt. "Mit tiefer Betroffenheit habe ich von den massiven ... Hier weiterlesen!
Djir-Sarai hofft auf Zeichen der Geschlossenheit bei Macron-Besuch
Djir-Sarai hofft auf Zeichen der Geschlossenheit bei Macron-Besuch
Djir-Sarai hofft auf Zeichen der Geschlossenheit bei Macron-Besuch
Mit Blick auf den knapp dreitägigen Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhofft sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ein Zeichen der Geschlossenheit von Deutschland und Frankreich. "Europa ist immer gut gefahren, wenn ... Hier weiterlesen!
Rufe nach strengeren Sicherheitsmaßnahmen für Parlamente
Rufe nach strengeren Sicherheitsmaßnahmen für Parlamente
Rufe nach strengeren Sicherheitsmaßnahmen für Parlamente
Politiker mehrerer Parteien fordern im AfD-Spionageskandal strengere Sicherheitsmaßnahmen für die Parlamente - darunter Zugangsbeschränkungen und die Überprüfung von Mitarbeitern. Offenbar nutze die AfD ihre Abgeordnetenrechte aus, um Akteuren ... Hier weiterlesen!
GdP erwartet mehr Ermittlungsfälle wegen Volksverhetzung
GdP erwartet mehr Ermittlungsfälle wegen Volksverhetzung
GdP erwartet mehr Ermittlungsfälle wegen Volksverhetzung
Nach dem rechtsextremistischen Vorfall von Sylt rechnet die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit einer starken Zunahme von Ermittlungsfällen in den kommenden Monaten. "Wir werden in diesem Sommer deutlich mehr Anzeigen wegen rechtsextremer, ... Hier weiterlesen!
Klingbeil stärkt Pistorius bei Bundeswehr-Investitionen den Rücken
Klingbeil stärkt Pistorius bei Bundeswehr-Investitionen den Rücken
Klingbeil stärkt Pistorius bei Bundeswehr-Investitionen den Rücken
Nach anfänglicher Zurückhaltung unterstützt SPD-Chef Lars Klingbeil in der parteiinternen Kontroverse um umfangreiche Investitionen in die Bundeswehr jetzt offen den Kurs von Verteidigungsminister Boris Pistorius. "Wir müssen in den nächsten Jahren ... Hier weiterlesen!
Von der Leyen verteidigt mögliche Kooperation mit rechten Parteien
Von der Leyen verteidigt mögliche Kooperation mit rechten Parteien
Von der Leyen verteidigt mögliche Kooperation mit rechten Parteien
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verteidigt ihre Haltung, im neuen EU-Parlament unter Umständen auch mit Abgeordneten rechter Parteien kooperieren zu wollen. Das Europäische Parlament sei ganz anders aufgestellt als die nationalen ... Hier weiterlesen!
Faeser kündigt weitere Grenzkontrollen zur EM ab Juni an
Faeser kündigt weitere Grenzkontrollen zur EM ab Juni an
Faeser kündigt weitere Grenzkontrollen zur EM ab Juni an
In den kommenden Tagen sollen in Deutschland weitere Sicherheitsmaßnahmen rund um die Fußball-Europameisterschaft starten. "Ab Juni werde ich insgesamt die Grenzen schließen, auch in den Westen", sagte Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Sonntag ... Hier weiterlesen!
Union fordert Habeck zu Rücknahme von Gebäudeenergiegesetz auf
Union fordert Habeck zu Rücknahme von Gebäudeenergiegesetz auf
Union fordert Habeck zu Rücknahme von Gebäudeenergiegesetz auf
Die Unionsfraktion fordert Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf, das Gebäudeenergiegesetz (GEG) zurückzunehmen. Mit Blick auf Habecks Entschuldigung zum GEG am Samstag in Berlin sagte der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ... Hier weiterlesen!
Bas unterstützt Vorstoß zu besserem Schutz von Parlamenten
Bas unterstützt Vorstoß zu besserem Schutz von Parlamenten
Bas unterstützt Vorstoß zu besserem Schutz von Parlamenten
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt eine Initiative der SPD-Innenminister, den Bundestag und die Landesparlamente besser vor Extremisten zu schützen. "Ich freue mich, dass aus dem Kreis der Innenminister meine Initiative für ein ... Hier weiterlesen!
Rhein wirft Bundesregierung Untätigkeit in Wirtschaftspolitik vor
Rhein wirft Bundesregierung Untätigkeit in Wirtschaftspolitik vor
Rhein wirft Bundesregierung Untätigkeit in Wirtschaftspolitik vor
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) wirft der Bundesregierung Untätigkeit in der Wirtschaftspolitik vor. "Es muss etwas passieren, die schlechte wirtschaftliche Lage spüren wir mittlerweile auch massiv in den Landeshaushalten", sagte ... Hier weiterlesen!
Innenministerin unterstützt Initiative gegen "Politisches Stalking"
Innenministerin unterstützt Initiative gegen "Politisches Stalking"
Innenministerin unterstützt Initiative gegen "Politisches Stalking"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unterstützt die Bundesratsinitiative Sachsens, einen neuen Straftatbestand "Politisches Stalking" einzuführen, will ihn aber auch ausweiten. "Ich wäre dagegen, das nur bei Mandatsträgern zu machen", sagte sie ... Hier weiterlesen!
Formel 1: Leclerc gewinnt Heimrennen in Monaco
Formel 1: Leclerc gewinnt Heimrennen in Monaco
Formel 1: Leclerc gewinnt Heimrennen in Monaco
Ferrari-Pilot Charles Leclerc hat den Großen Preis von Monaco gewonnen. Der Monegasse fuhr am Sonntag vor Oscar Piastri (McLaren) und Carlos Sainz (Ferrari) über die Ziellinie. Es ist das erste Mal in der Formel-1-Karriere Leclercs, dass er sein ... Hier weiterlesen!
Macron hebt Bedeutung deutsch-französischer Freundschaft hervor
Macron hebt Bedeutung deutsch-französischer Freundschaft hervor
Macron hebt Bedeutung deutsch-französischer Freundschaft hervor
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft hervorgehoben. Diese sei "entscheidend für den Aufbau eines gemeinsamen Europas" gewesen, sagte er am Sonntag in Berlin zu Beginn seines dreitägigen ... Hier weiterlesen!
Geywitz nennt Plattenbauten "großartiges Erbe"
Geywitz nennt Plattenbauten "großartiges Erbe"
Geywitz nennt Plattenbauten "großartiges Erbe"
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) appelliert an die Länder, die Grunderwerbsteuer zu senken. "Die Grunderwerbsteuer sollte nicht so hoch sein", sagte sie den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" und dem "Tagesspiegel". "Mich schmerzt es, wenn ich ... Hier weiterlesen!
Laschet begrüßt Konsequenzen im Sylt-Vorfall
Laschet begrüßt Konsequenzen im Sylt-Vorfall
Laschet begrüßt Konsequenzen im Sylt-Vorfall
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Laschet hat das Sylt-Video von rassistischen Gesängen als "in jeder Hinsicht daneben und abscheulich" verurteilt. Laschet sagte in der ARD-Sendung: "Das ist die Elite des Landes, das sind die reichen, jungen ... Hier weiterlesen!
Nauseda erneut zum Präsidenten Litauens gewählt
Nauseda erneut zum Präsidenten Litauens gewählt
Nauseda erneut zum Präsidenten Litauens gewählt
Bei der Stichwahl um die litauische Präsidentschaft ist Amtsinhaber Gitanas Nauseda offiziellen Teilergebnissen zufolge im Amt bestätigt worden. Nach Auszählung von über 60 Prozent der Stimmzettel lag Nauseda mit 78 Prozent der Stimmen deutlich ... Hier weiterlesen!
Linke will EU-Richtlinie für europaweite Vermögensteuer
Linke will EU-Richtlinie für europaweite Vermögensteuer
Linke will EU-Richtlinie für europaweite Vermögensteuer
Die Linke will nach der Europawahl eine Initiative für eine europaweite Besteuerung von hohen Vermögen einbringen. Ähnlich wie bei der verbindlichen Richtlinie zum Mindestlohn setzt die Partei auf "eine Richtlinie für eine Mindest-Vermögensteuer in ... Hier weiterlesen!
Wissing erwartet Verkauf von Verbrenner-Fahrzeugen auch nach 2035
Wissing erwartet Verkauf von Verbrenner-Fahrzeugen auch nach 2035
Wissing erwartet Verkauf von Verbrenner-Fahrzeugen auch nach 2035
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) geht davon aus, dass das ab 2035 geplante Aus für Fahrzeuge mit Verbrennermotor in der EU nur mit Ausnahmen gültig sein wird. "Wir haben die verbindliche Zusage der EU-Kommission, dass Verbrenner-Fahrzeuge ... Hier weiterlesen!
Familienministerin rechnet mit Kindergrundsicherung 2025
Familienministerin rechnet mit Kindergrundsicherung 2025
Familienministerin rechnet mit Kindergrundsicherung 2025
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) rechnet trotz Kritik an dem Vorhaben damit, dass die Kindergrundsicherung wie geplant 2025 kommt. "Davon gehe ich aus. Die Gespräche im Parlament dazu laufen. Dann wird auch der weitere Zeitplan ... Hier weiterlesen!
Autoverband kritisiert EU-Pläne zur CO2-Berechnung für Batterien
Autoverband kritisiert EU-Pläne zur CO2-Berechnung für Batterien
Autoverband kritisiert EU-Pläne zur CO2-Berechnung für Batterien
Der Verband der Deutschen Autoindustrie (VDA) lehnt die geplante Berechnungsmethode der EU-Kommission für den CO2-Fußabdruck von Batterien für Elektrofahrzeuge ab. "Mit dem Entwurf definiert die Europäische Kommission die Spielregeln der ... Hier weiterlesen!
Hofreiter will 500-Milliarden-Fonds für europäische Verteidigung
Hofreiter will 500-Milliarden-Fonds für europäische Verteidigung
Hofreiter will 500-Milliarden-Fonds für europäische Verteidigung
Vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, massive Investitionen in die europäische Verteidigung gefordert. "In Zeiten, in denen die europäische ... Hier weiterlesen!
Paus wirbt für Wahlrecht ab 16 auf Bundesebene
Paus wirbt für Wahlrecht ab 16 auf Bundesebene
Paus wirbt für Wahlrecht ab 16 auf Bundesebene
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat sich für eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre auch bei Bundestagswahlen ausgesprochen. "Das halte ich für absolut notwendig", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Es gebe "überhaupt ... Hier weiterlesen!
Hamas plante offenbar Anschläge in Deutschland
Hamas plante offenbar Anschläge in Deutschland
Hamas plante offenbar Anschläge in Deutschland
Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat offenbar Anschläge auf die israelische Botschaft in Berlin und eine US-Militärbasis in Rheinland-Pfalz geplant. Wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitsbehörden berichtet, fanden die ... Hier weiterlesen!
Ökonom sieht in Europas Stagnation "schleichenden Tod"
Ökonom sieht in Europas Stagnation "schleichenden Tod"
Ökonom sieht in Europas Stagnation "schleichenden Tod"
Der französische Ökonom Jean Pisani-Ferry sieht bereits Anzeichen dafür, dass Europa von den USA und China abgehängt wird. "Europas Stagnation ist bereits ein schleichender Tod. Stillstand bedeutet Abstieg", sagte Pisani-Ferry dem Wirtschaftsmagazin ... Hier weiterlesen!
NRW-Medienminister warnt vor Tiktok-Videos mit "diabolischem Humor"
NRW-Medienminister warnt vor Tiktok-Videos mit "diabolischem Humor"
NRW-Medienminister warnt vor Tiktok-Videos mit "diabolischem Humor"
Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, zeigt sich schockiert von dem Sylt-Video, das derzeit in den Sozialen Medien kursiert. In dem Video sind junge Menschen ... Hier weiterlesen!
Kiesewetter fordert Haushaltsnotlage wegen Ukrainekriegs
Kiesewetter fordert Haushaltsnotlage wegen Ukrainekriegs
Kiesewetter fordert Haushaltsnotlage wegen Ukrainekriegs
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert die Bundesregierung auf, wegen des Ukrainekriegs eine Haushaltsnotlage zu erklären. "Der Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen", sagte Kiesewetter dem "Spiegel". Es sei unerklärlich, warum ... Hier weiterlesen!
Niedersachsen-SPD will Hausordnung für Landtag
Niedersachsen-SPD will Hausordnung für Landtag
Niedersachsen-SPD will Hausordnung für Landtag
Die SPD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen will dem Verfassungsschutz mehr Befugnisse einräumen. "Vor dem Hintergrund des Wandels der Gesellschaft und der Herausforderungen müssen wir schauen, ob die gesetzlichen Grundlagen noch passen und ... Hier weiterlesen!
Reinigungskräfte am schlechtesten bezahlt
Reinigungskräfte am schlechtesten bezahlt
Reinigungskräfte am schlechtesten bezahlt
In keiner anderen Berufsgruppe verdienen Angestellte so wenig wie im Reinigungssektor. Das ergibt sich aus Erhebungen des Statistischen Bundesamts, die das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aufbereitet hat und über die die Zeitungen der Funke-Mediengru ... Hier weiterlesen!
Nachrichtendienste sehen "verdüstertes Gesamtbild" in der Ukraine
Nachrichtendienste sehen "verdüstertes Gesamtbild" in der Ukraine
Nachrichtendienste sehen "verdüstertes Gesamtbild" in der Ukraine
Ein neues, pessimistisches Lagebild aus westlichen Nachrichtendiensten zum Krieg in der Ukraine ist von deutschen Abgeordneten teils mit Zustimmung, teils mit Skepsis aufgenommen worden. In der Einschätzung, über die die "Frankfurter Allgemeine ... Hier weiterlesen!
Länder besorgt wegen erschwerter Arzneimittelkontrollen in China
Länder besorgt wegen erschwerter Arzneimittelkontrollen in China
Länder besorgt wegen erschwerter Arzneimittelkontrollen in China
Mehrere Bundesländer haben offenbar Probleme, die gesetzlich vorgeschriebenen Kontrollen von Arzneimittelherstellern, sogenannte GMP-Inspektionen, vor Ort in China durchzuführen. Das geht aus einer Umfrage der "Welt am Sonntag" unter den zuständigen ... Hier weiterlesen!
SPD-Fraktion will "Shrinkflation"-Kennzeichnungspflicht
SPD-Fraktion will "Shrinkflation"-Kennzeichnungspflicht
SPD-Fraktion will "Shrinkflation"-Kennzeichnungspflicht
Der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, spricht sich für eine "Shrinkflation"-Kennzeichnungspflicht nach französischem Vorbild aus. "Als Verbraucherpolitiker würde ich eine Kennzeichnungspflicht nach ... Hier weiterlesen!
Bericht: AfD lud mutmaßlichen Russland-Spion in Bundestag ein
Bericht: AfD lud mutmaßlichen Russland-Spion in Bundestag ein
Bericht: AfD lud mutmaßlichen Russland-Spion in Bundestag ein
Die AfD hat offenbar einem mutmaßlichen russischen Spion Zugang zum Bundestag verschafft. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf entsprechende Videos und Fotos. Zu der Veranstaltung eingeladen hatte demnach das ... Hier weiterlesen!
Angriffe im Wahlkampf: BKA mahnt sachliche Debattenkultur an
Angriffe im Wahlkampf: BKA mahnt sachliche Debattenkultur an
Angriffe im Wahlkampf: BKA mahnt sachliche Debattenkultur an
Nach den Angriffen auf Wahlkämpfer wie den sächsischen SPD-Europakandidaten Matthias Ecke appelliert BKA-Präsident Holger Münch für eine sachliche Debattenkultur und nimmt dabei die AfD in Verantwortung. "Die AfD hat eine besondere Rolle, weil sie ... Hier weiterlesen!
Hofreiter will Einsatz westlicher Waffen in Russland erlauben
Hofreiter will Einsatz westlicher Waffen in Russland erlauben
Hofreiter will Einsatz westlicher Waffen in Russland erlauben
Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter spricht sich dafür aus, die Ukraine nicht länger davon abzuhalten, mit westlichen Waffen auch russisches Territorium anzugreifen. "Es geht hier um den Schutz der ukrainischen Bevölkerung. Daher sollten ... Hier weiterlesen!
Manipulationen bei CDU-Online-Abstimmung über Verbrenner-Aus
Manipulationen bei CDU-Online-Abstimmung über Verbrenner-Aus
Manipulationen bei CDU-Online-Abstimmung über Verbrenner-Aus
Die Online-Abstimmung der CDU über das Verbrennermotoren-Aus wurde offenbar manipuliert. Über 85 Prozent der Befragten hatten sich bis Samstagvormittag auf der Seite für ein Verbot und damit gegen die CDU-Forderung ausgesprochen. Christoph ... Hier weiterlesen!
Lang gibt Union Mitverantwortung für Extremwetterereignisse
Lang gibt Union Mitverantwortung für Extremwetterereignisse
Lang gibt Union Mitverantwortung für Extremwetterereignisse
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat der Unions-Spitze vorgeworfen, die Folgen der Klimakrise in Deutschland nicht ernst zu nehmen. "Die Klimakrise macht Extremwetterereignisse wie das im Saarland häufiger, wahrscheinlicher und weitreichender", sagte ... Hier weiterlesen!
Linksextremisten spähen Unternehmen in Berlin und Brandenburg aus
Linksextremisten spähen Unternehmen in Berlin und Brandenburg aus
Linksextremisten spähen Unternehmen in Berlin und Brandenburg aus
Linksextremisten aus dem Umfeld der Gruppe "Switch Off" haben offenbar in Berlin und Brandenburg die Werksstandorte mehrerer Firmen ausgespäht. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Mit knapp 50 Unternehmen habe ... Hier weiterlesen!
Paus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor
Paus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor
Paus sieht Demokratie unter Druck wie nie zuvor
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sieht die Demokratie in Gefahr wie nie zuvor seit Bestehen der Bundesrepublik. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Paus: "So stark wie derzeit stand die Demokratie in den vergangenen 75 Jahren nie ... Hier weiterlesen!
Beauftragter befürchtet mehr Antisemitismus nach Rafah-Urteil
Beauftragter befürchtet mehr Antisemitismus nach Rafah-Urteil
Beauftragter befürchtet mehr Antisemitismus nach Rafah-Urteil
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich besorgt über das Urteil des Internationalen Gerichtshofs zur israelischen Militäroffensive im Gazastreifen geäußert. ‚Ich warne davor, das Rafah-Urteil des IGH zum Anlass zu ... Hier weiterlesen!
Habeck sieht Sylt-Vorfall als Angriff auf Zusammenhalt des Landes
Habeck sieht Sylt-Vorfall als Angriff auf Zusammenhalt des Landes
Habeck sieht Sylt-Vorfall als Angriff auf Zusammenhalt des Landes
Nach dem rechtsextremistischen Vorfall auf Sylt hat sich Vizekanzler Robert Habeck besorgt über den Zusammenhalt des Landes geäußert. "Diese Szenen sind verstörend und absolut inakzeptabel", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der ... Hier weiterlesen!
BSW spielt Bedeutung von Thüringer Kommunalwahl herunter
BSW spielt Bedeutung von Thüringer Kommunalwahl herunter
BSW spielt Bedeutung von Thüringer Kommunalwahl herunter
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sieht in den Kommunalwahlen an diesem Sonntag in Thüringen keinen Test für die Landtagswahl am 1. September. "Das Ergebnis der Kommunalwahl wird keine Aussagekraft haben", sagte die Thüringer BSW-Landesvorsitzende ... Hier weiterlesen!
Joschka Fischer: Uni-Proteste stellen Israels Existenzrecht infrage
Joschka Fischer: Uni-Proteste stellen Israels Existenzrecht infrage
Joschka Fischer: Uni-Proteste stellen Israels Existenzrecht infrage
Der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne) hat sich zutiefst besorgt gezeigt über die teils antisemitischen Proteste gegen Israel an deutschen Hochschulen. "Ich sehe die Studenten-Proteste gegen Israel mit großer Sorge. Wir dürfen diese ... Hier weiterlesen!
Auch Strack-Zimmermann für ukrainische Angriffe auf Russland
Auch Strack-Zimmermann für ukrainische Angriffe auf Russland
Auch Strack-Zimmermann für ukrainische Angriffe auf Russland
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann billigt der Ukraine das Recht zu, auch russisches Territorium anzugreifen. Russlands Präsident Wladimir Putin müsse sich darüber im Klaren sein, ‚dass auch auf russischem Boden seine ... Hier weiterlesen!
Reintke: Scholz riskiert Deutschlands Einfluss in Europa
Reintke: Scholz riskiert Deutschlands Einfluss in Europa
Reintke: Scholz riskiert Deutschlands Einfluss in Europa
Vor dem deutsch-französischen Ministertreffen am Dienstag hat die Spitzenkandidatin der Grünen zur Europawahl, Terry Reintke, die Europapolitik von Bundeskanzler Olaf Scholz kritisiert. "Olaf Scholz muss seiner Verantwortung, eine Führungsrolle ... Hier weiterlesen!
Leclerc holt Pole in Monaco
Leclerc holt Pole in Monaco
Leclerc holt Pole in Monaco
Beim Großen Preis von Monaco startet Charles Leclerc aus der Pole. Der Ferrari-Pilot fuhr am Samstag in seiner Heimatstadt beim Qualifying mit einer Zeit von 1:10.270 am schnellsten vor Piastri, Sainz und Norris. Auf den Plätzen folgen Russell, ... Hier weiterlesen!
Lottozahlen vom Samstag (25.05.2024)
Lottozahlen vom Samstag (25.05.2024)
Lottozahlen vom Samstag (25.05.2024)
In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 15, 24, 32, 38, 41, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0846078. Im Spiel "Super ... Hier weiterlesen!
Bierhoff sieht für Deutschland "alles drin" bei Fußball-EM
Bierhoff sieht für Deutschland "alles drin" bei Fußball-EM
Bierhoff sieht für Deutschland "alles drin" bei Fußball-EM
Der ehemalige deutsche Fußballnationalspieler und DFB-Manager Oliver Bierhoff ist zuversichtlich, was die Chancen der deutschen Nationalmannschaft bei der anstehenden Europameisterschaft angeht. Es sei "wirklich alles drin", sagte der 56-Jährige ... Hier weiterlesen!
Leverkusen gewinnt DFB-Pokalfinale in Unterzahl
Leverkusen gewinnt DFB-Pokalfinale in Unterzahl
Leverkusen gewinnt DFB-Pokalfinale in Unterzahl
Bayer Leverkusen hat das Double: Der Meister gewann am Samstagabend auch das DFB-Pokalfinale, gegen den 1. FC Kaiserslautern stand es am Ende 1:0. Granit Xhaka erzielte in der 16. Minute den Entscheidungstreffer mit einem echten Traumtor. ... Hier weiterlesen!
Verbände: Pflegeversorgung vielerorts nicht mehr gewährleistet
Verbände: Pflegeversorgung vielerorts nicht mehr gewährleistet
Verbände: Pflegeversorgung vielerorts nicht mehr gewährleistet
Angesichts steigender Personalnot in Pflegeheimen zeigen sich Patientenschützer und Pflegeverbände alarmiert. "Die pflegerische Versorgung in Deutschland ist an vielen Orten bereits heute nicht mehr gewährleistet", sagte die Präsidentin des ... Hier weiterlesen!
Agenten-Gesetz: Pro Asyl gegen Einstufung von Georgien als "sicher"
Agenten-Gesetz: Pro Asyl gegen Einstufung von Georgien als "sicher"
Agenten-Gesetz: Pro Asyl gegen Einstufung von Georgien als "sicher"
Der Geschäftsführer der Flüchtlingsschutzorganisation Pro Asyl, Karl Kopp, hat gefordert, Georgien angesichts der aktuellen Entwicklung in dem Land wieder von der Liste der sicheren Herkunftsstaaten zu streichen. "Die Verabschiedung des ... Hier weiterlesen!
Grüne springen Pistorius im Streit um Litauen-Brigade bei
Grüne springen Pistorius im Streit um Litauen-Brigade bei
Grüne springen Pistorius im Streit um Litauen-Brigade bei
Anna Lührmann (Grüne), Staatsministerin im Auswärtigen Amt, hat Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) angesichts seines Streits mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) aufgefordert, an der Errichtung einer ständigen Bundeswehr-Brigade ... Hier weiterlesen!
Europawahl: CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-Aus
Europawahl: CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-Aus
Europawahl: CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-Aus
Rund zwei Wochen vor der Europawahl haben CDU und CSU eine Kampagne gegen das ab 2035 geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor gestartet. Ab Freitag Mittag sollen Bürger sich auf einer Internetseite gegen das Verbot aussprechen können, ... Hier weiterlesen!
Steuereinnahmen holen im April auf
Steuereinnahmen holen im April auf
Steuereinnahmen holen im April auf
Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern haben im April deutlich aufgeholt. Insgesamt fielen sie um knapp 8 Prozent höher aus als im April des Vorjahres, heißt es im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Freitagmorgen ... Hier weiterlesen!
Tote und Verletzte bei Einsturz von Restaurant auf Mallorca
Tote und Verletzte bei Einsturz von Restaurant auf Mallorca
Tote und Verletzte bei Einsturz von Restaurant auf Mallorca
Beim Einsturz eines Restaurantgebäudes auf Mallorca hat es am Donnerstagabend Tote und Verletzte gegeben. In Berichten spanischer Medien war von mindestens vier Todesopfern die Rede, darunter soll mindestens ein Angestellter sein, außerdem soll es ... Hier weiterlesen!
Buschmann fordert klare Linie an Unis gegenüber Palästina-Protesten
Buschmann fordert klare Linie an Unis gegenüber Palästina-Protesten
Buschmann fordert klare Linie an Unis gegenüber Palästina-Protesten
Angesichts der Pro-Palästina-Proteste an deutschen Universitäten hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die Dozenten in die Pflicht genommen. "Es darf keine Bedrohung, keine Beleidigung, keine Billigung von Straftaten stattfinden", sagte der ... Hier weiterlesen!
SoVD kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge
SoVD kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge
SoVD kritisiert Schnitzers Rentenvorschläge
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Rentenvorschläge der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer scharf kritisiert. "Dass die Chefin der Wirtschaftsweisen und die FDP die Abschaffung der Rente nach 45 Jahren fordern, zeugt von mangelndem Respekt ... Hier weiterlesen!
Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch
Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch
Immer weniger deutsche Schüler lernen Französisch
Immer weniger Schüler in Deutschland lernen Französisch. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamts hervor, die die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe) vor dem Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angefragt hat. ... Hier weiterlesen!
Union will Bundestag zur "cannabisfreien Zone" machen
Union will Bundestag zur "cannabisfreien Zone" machen
Union will Bundestag zur "cannabisfreien Zone" machen
Die Union fordert Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) auf, den Deutschen Bundestag zur "cannabisfreien Zone" zu machen. Parlamentsgeschäftsführer Patrick Schnieder (CDU) sagte der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe): "Das Cannabisverbot muss ... Hier weiterlesen!
Union kritisiert Pistorius und Lindner für Streit um Litauen-Brigade
Union kritisiert Pistorius und Lindner für Streit um Litauen-Brigade
Union kritisiert Pistorius und Lindner für Streit um Litauen-Brigade
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sieht im Ringen um den Wehretat und die Finanzierung der geplanten Litauen-Brigade Versäumnisse bei Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). "Verteidigungsminist ... Hier weiterlesen!
US-Botschafterin Gutmann lobt deutsche Ukraine-Hilfe
US-Botschafterin Gutmann lobt deutsche Ukraine-Hilfe
US-Botschafterin Gutmann lobt deutsche Ukraine-Hilfe
Die scheidende US-Botschafterin Amy Gutmann hat die Unterstützung der Ukraine durch Deutschland gelobt. "Deutschland hat seine demokratische Reifeprüfung bestanden", sagte die US-Diplomatin der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Es gibt nach den ... Hier weiterlesen!
Studie: Interesse der Jugendlichen an Klimawandel etwas gesunken
Studie: Interesse der Jugendlichen an Klimawandel etwas gesunken
Studie: Interesse der Jugendlichen an Klimawandel etwas gesunken
47 Prozent der Jugendlichen halten das Thema Klimawandel für "sehr wichtig". Das geht aus einer Studie der Krankenkasse Barmer hervor, für die im September und Oktober des Vorjahres bundesweit rund 2.000 Jugendliche im Alter zwischen 14 und 17 ... Hier weiterlesen!
Ukrainehilfe: Esken hält höhere Neuverschuldung für nötig
Ukrainehilfe: Esken hält höhere Neuverschuldung für nötig
Ukrainehilfe: Esken hält höhere Neuverschuldung für nötig
Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken will die Schuldenbremse auch dieses Jahr aussetzen. "Deutschland kann die notwendige, umfassende Militärhilfe für die Ukraine nicht aus dem regulären Haushalt stemmen, ohne seine Kernaufgaben zu vernachlässigen" ... Hier weiterlesen!
Autor Martin Walker kritisiert häufige Bahn-Verspätungen
Autor Martin Walker kritisiert häufige Bahn-Verspätungen
Autor Martin Walker kritisiert häufige Bahn-Verspätungen
Martin Walker, Autor der Bruno-Krimis, hat die häufigen Verspätungen der Deutschen Bahn kritisiert. "Ich hatte mir das Autorenleben ruhig und behaglich vorgestellt, es bringt aber ziemlich viel Reisen mit sich", sagte der gebürtige Schotte der ... Hier weiterlesen!
USA kündigen nach Agentengesetz Visa-Beschränkungen für Georgien an
USA kündigen nach Agentengesetz Visa-Beschränkungen für Georgien an
USA kündigen nach Agentengesetz Visa-Beschränkungen für Georgien an
Nach der Verabschiedung des umstrittenen Agentengesetzes in Georgien hat US-Außenminister Antony Blinken neue Visa-Beschränkungen und eine Überprüfung der Beziehungen zu dem Land angekündigt. Die neuen Richtlinien würden für Menschen gelten, die ... Hier weiterlesen!
CDU bringt Senegal und Ghana für Drittstaatenlösung ins Gespräch
CDU bringt Senegal und Ghana für Drittstaatenlösung ins Gespräch
CDU bringt Senegal und Ghana für Drittstaatenlösung ins Gespräch
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, schlägt zwei weitere afrikanische Länder für mögliche Asylverfahren außerhalb der EU vor. Dem Nachrichtenportal T-Online sagte Frei: "Wir dürfen bei der ... Hier weiterlesen!
Exporte stützen Bruttoinlandsprodukt - Konsumausgaben gesunken
Exporte stützen Bruttoinlandsprodukt - Konsumausgaben gesunken
Exporte stützen Bruttoinlandsprodukt - Konsumausgaben gesunken
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - um 0,2 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, bestätigte sich damit das ... Hier weiterlesen!
Zahl der Verkehrstoten im März leicht gesunken
Zahl der Verkehrstoten im März leicht gesunken
Zahl der Verkehrstoten im März leicht gesunken
Im März 2024 sind in Deutschland rund 26.200 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen verletzt worden. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, waren das zwei Prozent oder rund 600 Verletzte mehr als ... Hier weiterlesen!
Bauhauptgewerbe verzeichnet mehr Aufträge im März
Bauhauptgewerbe verzeichnet mehr Aufträge im März
Bauhauptgewerbe verzeichnet mehr Aufträge im März
Der preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im März 2024 gegenüber Februar kalender- und saisonbereinigt um 3,8 Prozent gestiegen. Dabei stieg der Auftragseingang im Hochbau um 6,3 Prozent und im Tiefbau um 1,6 Prozent, teilte das ... Hier weiterlesen!
Fischerzeugung in Aquakulturen gesunken
Fischerzeugung in Aquakulturen gesunken
Fischerzeugung in Aquakulturen gesunken
Im Jahr 2023 haben die Aquakulturbetriebe in Deutschland rund 16.800 Tonnen Fisch erzeugt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, waren das 5,5 Prozent oder 980 Tonnen weniger als im Vorjahr. Dagegen hat sich die ... Hier weiterlesen!
Ifo: Neuzuteilung von Wahllokalen reduziert Wahlbeteiligung
Ifo: Neuzuteilung von Wahllokalen reduziert Wahlbeteiligung
Ifo: Neuzuteilung von Wahllokalen reduziert Wahlbeteiligung
Die Neuzuteilung von Wahllokalen hat zu einem Rückgang der Wahlbeteiligung um 0,4 Prozentpunkte geführt. Das ist das Ergebnis einer am Freitag veröffentlichten Analyse des Ifo-Instituts bei Wahlen in München. "München hat in der Vergangenheit ... Hier weiterlesen!
Lindner bestellt Minister zur Sparrunde ein
Lindner bestellt Minister zur Sparrunde ein
Lindner bestellt Minister zur Sparrunde ein
Finanzminister Christian Lindner (FDP) will seine Ressortkollegen, die in den Etatverhandlungen für 2025 deutlich mehr Geld fordern, in den nächsten beiden Wochen bei persönlichen Treffen auf Sparkurs bringen. Dabei handle es sich um vorgezogene ... Hier weiterlesen!
Unglück auf Mallorca: Zwei Deutsche unter Todesopfern
Unglück auf Mallorca: Zwei Deutsche unter Todesopfern
Unglück auf Mallorca: Zwei Deutsche unter Todesopfern

Unter den vier Todesopfern beim Einsturz eines Restaurantgebäudes auf Mallorca befinden sich auch zwei deutsche Urlauberinnen. Sie seien 20 und 30 Jahre alt gewesen, teilte die Polizei in Palma de Mallorca am Freitag mit. Bei den übrigen beiden ... Hier weiterlesen!

Video von Nazi-Parolen auf Sylter Feier löst Empörung aus
Video von Nazi-Parolen auf Sylter Feier löst Empörung aus
Video von Nazi-Parolen auf Sylter Feier löst Empörung aus
Ein Video, in dem junge Menschen vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt rassistische Parolen singen, hat große Empörung ausgelöst. In dem Clip skandieren Partygäste zu Musik "Ausländer raus" und "Deutschland den Deutschen". Zudem ist ein Mann ... Hier weiterlesen!
Faeser verurteilt rassistische Parolen auf Sylt
Faeser verurteilt rassistische Parolen auf Sylt
Faeser verurteilt rassistische Parolen auf Sylt
Angesichts des auf einem Video zu sehenden Gegröle von Nazi-Parolen vor einem Lokal auf Sylt zeigt sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) alarmiert. "Wer Nazi-Parolen wie `Deutschland den Deutschen - Ausländer raus` grölt, ist eine Schande ... Hier weiterlesen!
Ende von Steuerprivileg für Reeder könnte Haushaltslöcher stopfen
Ende von Steuerprivileg für Reeder könnte Haushaltslöcher stopfen
Ende von Steuerprivileg für Reeder könnte Haushaltslöcher stopfen
Die Bundesregierung lässt sich durch Steuerprivilegien für Reedereien Milliardeneinnahmen entgehen. Dabei könnten diese "einen substanziellen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung" leisten, steht in einem unveröffentlichten Bericht des Bundesrechnungsh ... Hier weiterlesen!
18-Jähriger wegen Angriffsplan auf Synagoge verhaftet
18-Jähriger wegen Angriffsplan auf Synagoge verhaftet
18-Jähriger wegen Angriffsplan auf Synagoge verhaftet
Im baden-württembergischen Weinheim ist ein 18-Jähriger wegen des Tatvorwurfs der Verabredung zum Mord verhaftet worden. Der Deutsch-Türke habe sich mit einem weiteren Mann über einen Messerangriff auf Besucher einer Synagoge in Heidelberg ... Hier weiterlesen!
Immer mehr Zugausfälle bei der Bahn
Immer mehr Zugausfälle bei der Bahn
Immer mehr Zugausfälle bei der Bahn
Die Züge der Deutschen Bahn (DB) fallen immer häufiger aus. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums von Volker Wissing (FDP) an den Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (Grüne) hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach ... Hier weiterlesen!
FDP stellt Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze infrage
FDP stellt Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze infrage
FDP stellt Parlamentsvorbehalt für Auslandseinsätze infrage
Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will im Falle der Bildung einer europäischen Armee den bisherigen Parlamentsvorbehalt des Bundestags abschaffen und durch eine europäische Regelung ersetzen. "Unser Ziel ... Hier weiterlesen!
Strack-Zimmermann hält geplantes Rüstungskontrollgesetz für obsolet
Strack-Zimmermann hält geplantes Rüstungskontrollgesetz für obsolet
Strack-Zimmermann hält geplantes Rüstungskontrollgesetz für obsolet
Die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hält das geplante Rüstungsexportkontrollgesetz für überflüssig. "Dieses Ziel ist definitiv nicht mehr zeitgemäß", sagte Strack-Zimmermann dem "Spiegel". Die Ampelparteien ... Hier weiterlesen!
FDP-Spitzenkandidatin braucht Personenschützer
FDP-Spitzenkandidatin braucht Personenschützer
FDP-Spitzenkandidatin braucht Personenschützer
Mit Beginn des Jahres ist die FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, auf Personenschützer angewiesen. "Seit dem 6. Januar bin ich im Wahlkampf unterwegs, und seitdem begleiten mich bei meinen Reisen mehrere ... Hier weiterlesen!
Bystron-Affäre: Durchsuchungen bei bayerischer AfD-Fraktionschefin
Bystron-Affäre: Durchsuchungen bei bayerischer AfD-Fraktionschefin
Bystron-Affäre: Durchsuchungen bei bayerischer AfD-Fraktionschefin
Bei den Korruptionsermittlungen gegen den AfD-Politiker Petr Bystron hat die Polizei auch Räume der Chefin der bayerischen AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, durchsucht. In ihrem Wahlkreisbüro in Deggendorf beschlagnahmten Fahnder ... Hier weiterlesen!
Studie: China deklassiert Europa in der Wasserstoff-Industrie
Studie: China deklassiert Europa in der Wasserstoff-Industrie
Studie: China deklassiert Europa in der Wasserstoff-Industrie
Die europäische Wasserstoffindustrie droht den Wettlauf mit China zu verlieren. Laut einer Studie der Unternehmensberatung Boston Consulting Group (BCG), über die der "Spiegel" berichtet, hat die Volksrepublik die EU bei vier von fünf Schlüsselelemen ... Hier weiterlesen!
Konservative EU-Politiker stimmten 340 Mal mit Rechtsradikalen
Konservative EU-Politiker stimmten 340 Mal mit Rechtsradikalen
Konservative EU-Politiker stimmten 340 Mal mit Rechtsradikalen
Wenn es gegen den Green Deal geht, das klimapolitische Großprojekt der EU, kooperieren konservative Europapolitiker regelmäßig mit Rechtsradikalen. Das geht aus einer Analyse der Grünen-Fraktion des EU-Parlaments hervor, die 2.237 namentliche ... Hier weiterlesen!
Mindestlohnkommission verwahrt sich gegen politische Einmischung
Mindestlohnkommission verwahrt sich gegen politische Einmischung
Mindestlohnkommission verwahrt sich gegen politische Einmischung
In der aktuellen Debatte über den Mindestlohn wünscht sich die Vorsitzende der Mindestlohnkommission, Christiane Schönefeld, mehr Respekt von der Politik. Forderungen in Wahlkampfzeiten machten die Arbeit ihres Gremiums nicht leichter, sagte ... Hier weiterlesen!
Lauterbach will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen
Lauterbach will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen
Lauterbach will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will vulnerable Gruppen besser vor Hitze schützen. "Der Klimawandel wird Hitzeschutz zu einem Dauerproblem machen", sagte er am Freitag in Berlin bei der Vorstellung des Hitzeschutzplans. "Darauf ... Hier weiterlesen!
Scholz will mit Portugal europäische Zusammenarbeit stärken
Scholz will mit Portugal europäische Zusammenarbeit stärken
Scholz will mit Portugal europäische Zusammenarbeit stärken
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zusammen mit Portugal die europäische Zusammenarbeit stärken. Beim Rückbau der Fragmentierung innerhalb der Europäischen Gemeinschaft "stehen unsere beiden Länder eng zusammen", sagte er am Freitag in Berlin nach ... Hier weiterlesen!
MAD prüft Verbindungen zu rechtsextremer "Identitärer Bewegung"
MAD prüft Verbindungen zu rechtsextremer "Identitärer Bewegung"
MAD prüft Verbindungen zu rechtsextremer "Identitärer Bewegung"
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft aktuell mehrere Personen, die in Verbindung zur rechtsextremen "Identitären Bewegung" (IB) stehen sollen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der ... Hier weiterlesen!
DB-Schenker-Verkauf könnte Bahn über 15 Milliarden Euro einbringen
DB-Schenker-Verkauf könnte Bahn über 15 Milliarden Euro einbringen
DB-Schenker-Verkauf könnte Bahn über 15 Milliarden Euro einbringen
Die Deutsche Bahn (DB) kann auf hohe Einnahmen durch den Verkauf ihrer Logistik-Tochter Schenker hoffen. In der ersten Bieterrunde gingen mehrere unverbindliche Gebote ein, einige davon überstiegen die Marke von 15 Milliarden Euro, wie das ... Hier weiterlesen!
AfD-Europa-Abgeordnete Limmer tritt aus der Partei aus
AfD-Europa-Abgeordnete Limmer tritt aus der Partei aus
AfD-Europa-Abgeordnete Limmer tritt aus der Partei aus
Die AfD-Europa-Abgeordnete Sylvia Limmer tritt zur Europawahl aus ihrer Partei aus. "Im Prinzip habe ich mich schon lange von der AfD verabschiedet beziehungsweise die AfD von mir und ihren Gründungsidealen", sagte sie dem "Spiegel" auf Anfrage. ... Hier weiterlesen!
Geheimdienste kaufen Informationen von kommerziellen Datenhändlern
Geheimdienste kaufen Informationen von kommerziellen Datenhändlern
Geheimdienste kaufen Informationen von kommerziellen Datenhändlern
Internationale Geheimdienste kaufen immer öfter Informationen von Datenhändlern ein. Das legt eine neue Analyse der renommierten Berliner Denkfabrik "Stiftung Neue Verantwortung" nahe, über die der "Spiegel" berichtet. Diese "Informationsbeschaffu ... Hier weiterlesen!
Oberstes UN-Gericht ordnet Stopp von Israels Offensive in Rafah an
Oberstes UN-Gericht ordnet Stopp von Israels Offensive in Rafah an
Oberstes UN-Gericht ordnet Stopp von Israels Offensive in Rafah an
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Freitag den sofortigen Stopp der Offensive des israelischen Militärs in Rafah angeordnet. Mit 13 zu zwei Stimmen gaben die Richter damit einem Eilantrag Südafrikas statt. Der Staat Israel müsse in ... Hier weiterlesen!
Billie Eilish auf Platz eins der Album-Charts
Billie Eilish auf Platz eins der Album-Charts
Billie Eilish auf Platz eins der Album-Charts
Billie Eilish steht mit ihrem neuen Album "Hit Me Hard And Soft" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die US-Sängerin landet damit ihre zweite Nummer-eins-Platte nach "Happier Than Ever". Der ... Hier weiterlesen!
Bahn: Grüne Jugend will europaweit gültiges 10-Euro-Ticket
Bahn: Grüne Jugend will europaweit gültiges 10-Euro-Ticket
Bahn: Grüne Jugend will europaweit gültiges 10-Euro-Ticket
Die Vorsitzenden der Grünen Jugend, Svenja Appuhn und Katharina Stolla, plädieren für die Einführung eines Tickets, mit dem man für zehn Euro pro Monat mit der Bahn durch ganz Europa fahren kann. Das geht aus einem Debattenpapier zur Europawahl ... Hier weiterlesen!
Ex-VW-Chef sieht Verbrenner weiterhin als "Übergangslösung"
Ex-VW-Chef sieht Verbrenner weiterhin als "Übergangslösung"
Ex-VW-Chef sieht Verbrenner weiterhin als "Übergangslösung"
Der frühere VW-Chef Matthias Müller begrüßt die erneute Debatte über das ab 2035 geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotor. "Ich glaube, wir müssen die Diskussion um Technologieoffenheit an der Stelle dann doch noch mal eröffnen", sagte er den ... Hier weiterlesen!
Dax legt geringfügig zu - Siemens Energy vorn
Dax legt geringfügig zu - Siemens Energy vorn
Dax legt geringfügig zu - Siemens Energy vorn
Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.694 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start baute der Dax am Vormittag ... Hier weiterlesen!
Innenministerium will EU-Verteilungsregime für Ukraine-Flüchtlinge
Innenministerium will EU-Verteilungsregime für Ukraine-Flüchtlinge
Innenministerium will EU-Verteilungsregime für Ukraine-Flüchtlinge
Das Bundesinnenministerium dringt auf ein EU-weites Verteilregime für neue Flüchtlinge aus der Ukraine. Deutschland setze sich "nachdrücklich für eine solidarische Verteilung der Schutzsuchenden ein und ist der Ansicht, dass insbesondere eine ... Hier weiterlesen!
Bundeswehr will Tiktok zur Rekrutierung nutzen
Bundeswehr will Tiktok zur Rekrutierung nutzen
Bundeswehr will Tiktok zur Rekrutierung nutzen
Die Bundeswehr will die umstrittene Internetplattform Tiktok zur Rekrutierung neuer Soldaten nutzen. Derzeit arbeitet das Verteidigungsressort an kurzen Werbeclips, in denen die Bundeswehr als Arbeitgeber vorgestellt wird, berichtet der "Spiegel". ... Hier weiterlesen!
Habeck verurteilt rechtsextremen Vorfall auf Sylt
Habeck verurteilt rechtsextremen Vorfall auf Sylt
Habeck verurteilt rechtsextremen Vorfall auf Sylt
Zahlreiche Politiker haben sich mittlerweile alarmiert gezeigt anlässlich eines Vorfalls vor einem Lokal auf der Nordseeinsel Sylt, bei dem junge Menschen rechtsextreme Parolen sangen und zu dem der Staatsschutz mittlerweile Ermittlungen eingeleitet ... Hier weiterlesen!
FDP will Verbrenner-Aus kippen
FDP will Verbrenner-Aus kippen
FDP will Verbrenner-Aus kippen
Die FDP will das ab 2035 in der EU geplante Verbot von Verbrennermotoren in Neuwagen rückgängig machen. "Das Verbot muss weg", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild" (Samstagausgabe). "Es gefährdet abertausende Arbeitsplätze in ... Hier weiterlesen!
Länder beklagen Probleme mit Bamf bei Abschiebungen
Länder beklagen Probleme mit Bamf bei Abschiebungen
Länder beklagen Probleme mit Bamf bei Abschiebungen
Die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen wollen Abschiebungen von Ausreispflichtigen ohne Pass beschleunigen. Das geht aus einem Brief der Länder an das Innenministerium unter Leitung von Nancy Faeser (SPD) hervor, ... Hier weiterlesen!
Özdemir will Novelle des Tierschutzgesetzes zügig verabschieden
Özdemir will Novelle des Tierschutzgesetzes zügig verabschieden
Özdemir will Novelle des Tierschutzgesetzes zügig verabschieden
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) erhöht das Tempo bei der Novelle des Tierschutzgesetzes, die das Bundeskabinett am Freitag beschlossen hat. Dem Kabinettbeschluss sei ein umfangreicher Konsultationsprozess, teilte sein Ministerium ... Hier weiterlesen!
Verhandlungen über WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert
Verhandlungen über WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert
Verhandlungen über WHO-Pandemievertrag vorerst gescheitert
Die Verhandlungen über einen internationalen Pandemievertrag sind im zuständigen Zwischenstaatlichen Verhandlungsgremium (INB) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Freitag ohne eine Einigung zu Ende gegangen. Das Mandat des Gremiums endet damit. ... Hier weiterlesen!
US-Börsen legen zu - Konsumentenvertrauen gesunken
US-Börsen legen zu - Konsumentenvertrauen gesunken
US-Börsen legen zu - Konsumentenvertrauen gesunken
Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.070 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit ... Hier weiterlesen!
Relegation zur 2. Liga: Regensburg und Wiesbaden unentschieden
Relegation zur 2. Liga: Regensburg und Wiesbaden unentschieden
Relegation zur 2. Liga: Regensburg und Wiesbaden unentschieden
In der Relegation zur 2. Bundesliga haben sich der SSV Jahn Regensburg und die SV Wehen Wiesbaden im Hinspiel mit 2:2 unentschieden getrennt. Regensburg konnte in einer intensiven Partie viele Zweikämpfe für sich entscheiden. Zunächst traf Noah ... Hier weiterlesen!
Mehrheit der Deutschen hält Grundgesetz für zeitgemäß
Mehrheit der Deutschen hält Grundgesetz für zeitgemäß
Mehrheit der Deutschen hält Grundgesetz für zeitgemäß
Die überwiegende Mehrheit der Deutschen hält das Grundgesetz für zeitgemäß und die Demokratie für die beste Staatsform. Dies zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Insa für die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter 2.010 Bürgern. Demnach finden 53,6 ... Hier weiterlesen!
Wüst will Pflichtversicherung gegen Folgen von Naturkatastrophen
Wüst will Pflichtversicherung gegen Folgen von Naturkatastrophen
Wüst will Pflichtversicherung gegen Folgen von Naturkatastrophen
Angesichts der Flutschäden im Saarland hat der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), die Bundesregierung aufgefordert, die von den Ländern geforderte Pflichtversicherung gegen Elementarschäden einzuführen. "Eine ... Hier weiterlesen!
Umfrage: Jeder Neunte mit Balkon will Balkonkraftwerk installieren
Umfrage: Jeder Neunte mit Balkon will Balkonkraftwerk installieren
Umfrage: Jeder Neunte mit Balkon will Balkonkraftwerk installieren
Einer Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Check-24 zeigt, dass sechs Prozent der Menschen mit Balkon bereits eine Mini-PV-Anlage auf dem Balkon haben und weitere elf Prozent sich eine anschaffen wollen. Das berichten die Zeitungen des ... Hier weiterlesen!
Wirtschaftsweise Schnitzer attackiert Lindners Sparkurs
Wirtschaftsweise Schnitzer attackiert Lindners Sparkurs
Wirtschaftsweise Schnitzer attackiert Lindners Sparkurs
Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, hat die Haushaltspolitik von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf kritisiert. Angesichts der Konjunkturschwäche könne sie "nur davor warnen, Staatsausgaben zurückzudrängen, wo ... Hier weiterlesen!
Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal um ein Drittel gestiegen
Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal um ein Drittel gestiegen
Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal um ein Drittel gestiegen
Die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Quartal 2024 deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 4.791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März aus Deutschland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken ... Hier weiterlesen!
Armutsrisiko für Familien mit Kindern leicht gesunken
Armutsrisiko für Familien mit Kindern leicht gesunken
Armutsrisiko für Familien mit Kindern leicht gesunken
Die Armutsgefahr für Familien mit Kindern ist im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe ... Hier weiterlesen!
SPD-Fraktion erwägt stufenweise Einführung von Kindergrundsicherung
SPD-Fraktion erwägt stufenweise Einführung von Kindergrundsicherung
SPD-Fraktion erwägt stufenweise Einführung von Kindergrundsicherung
SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sieht noch deutlichen Beratungsbedarf bei der geplanten Kindergrundsicherung. "Dieser Gesetzentwurf war für uns als SPD von Anfang an unzureichend", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es gibt nach wie ... Hier weiterlesen!
Netzausbau: SPD-Fraktion hält an Vorrang für Erdverkabelung fest
Netzausbau: SPD-Fraktion hält an Vorrang für Erdverkabelung fest
Netzausbau: SPD-Fraktion hält an Vorrang für Erdverkabelung fest
Die SPD sieht die Forderung aus den Reihen der Union nach einer Rückkehr zum Vorrang für Freileitungen beim Bau neuer Stromleitungen kritisch. "Der alleinige Fokus auf geringere Kosten von Freileitungen greift zu kurz, da auch Fragen der Resilienz ... Hier weiterlesen!
Arbeitsmarktexperte zieht positive Zehn-Jahres-Bilanz zum Mindestlohn
Arbeitsmarktexperte zieht positive Zehn-Jahres-Bilanz zum Mindestlohn
Arbeitsmarktexperte zieht positive Zehn-Jahres-Bilanz zum Mindestlohn
Zehn Jahre nach Einführung des Mindestlohns hat der Wirtschaftswissenschaftler Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg eine positive Bilanz gezogen. "Die Einführung eines allgemeinen Mindestlohns war sinnvoll" ... Hier weiterlesen!
Länder warnen vor Flickenteppich beim Deutschlandticket
Länder warnen vor Flickenteppich beim Deutschlandticket
Länder warnen vor Flickenteppich beim Deutschlandticket
Die Länder warnen vor einem Flickenteppich bei der Gültigkeit des Deutschlandtickets bereits ab Juli, sollte der Bund weiter seine Zusage nicht einhalten, Restmittel zur Finanzierung des Fahrscheins aus dem Jahr 2023 in das laufende Jahr zu ... Hier weiterlesen!
Buschmann erwartet baldige Vorschläge zum Verfassungsgerichtsschutz
Buschmann erwartet baldige Vorschläge zum Verfassungsgerichtsschutz
Buschmann erwartet baldige Vorschläge zum Verfassungsgerichtsschutz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet noch im Sommer mit Vorschlägen für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gegen Einflussnahme. "Die Gespräche verlaufen seriös und vertrauensvoll zwischen Koalition und Union", sagte ... Hier weiterlesen!
Experte hält Wohnungsbau-Krise für real
Experte hält Wohnungsbau-Krise für real
Experte hält Wohnungsbau-Krise für real
Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen (Arge) in Kiel, Dietmar Walberg, sieht Deutschlands Wohnungsmarkt weiter in der Krise. "Wir erleben gerade das letzte Hurra des Wohnungsbaus", sagte er dem "Tagesspiegel" ... Hier weiterlesen!
Zentralrat der Juden sieht keine Grundlage für Palästina-Anerkennung
Zentralrat der Juden sieht keine Grundlage für Palästina-Anerkennung
Zentralrat der Juden sieht keine Grundlage für Palästina-Anerkennung
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht derzeit keine Grundlage für die Anerkennung Palästinas als Staat. "Die Voraussetzung für eine Zwei-Staaten-Lösung und damit auch der Anerkennung eines palästinensischen ... Hier weiterlesen!
FDP dringt auf mehr Kita- und Hort-Plätze
FDP dringt auf mehr Kita- und Hort-Plätze
FDP dringt auf mehr Kita- und Hort-Plätze
Die FDP dringt in den Koalitionsverhandlungen über die Kindergrundsicherung vor allem auf mehr Kita- und Hort-Plätze für Kinder sowie auf die Digitalisierung der familienpolitischen Leistungen. "Uns allen ist klar, dass wir uns im Koalitionsvertra ... Hier weiterlesen!
Schnitzer kritisiert Scholz-Forderung nach 15 Euro Mindestlohn
Schnitzer kritisiert Scholz-Forderung nach 15 Euro Mindestlohn
Schnitzer kritisiert Scholz-Forderung nach 15 Euro Mindestlohn
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Olaf Scholz nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro. "Ich finde dieses Hin und Her beim Mindestlohn wirklich sehr unglücklich", sagte sie den Zeitungen der ... Hier weiterlesen!
Mexiko: Mehrere Tote bei Bühneneinsturz bei Wahlkampfveranstaltung
Mexiko: Mehrere Tote bei Bühneneinsturz bei Wahlkampfveranstaltung
Mexiko: Mehrere Tote bei Bühneneinsturz bei Wahlkampfveranstaltung
Im Nordosten Mexikos sind am Mittwochabend mehrere Menschen beim Einsturz einer Bühne bei einer Wahlkampfveranstaltung ums Leben gekommen. Das Unglück in San Pedro Garza García im Bundesstaat Nuevo León sei auf starken Wind zurückzuführen, teilte ... Hier weiterlesen!
Rufe aus Union nach Rückkehr zu Freileitungen beim Stromnetzausbau
Rufe aus Union nach Rückkehr zu Freileitungen beim Stromnetzausbau
Rufe aus Union nach Rückkehr zu Freileitungen beim Stromnetzausbau
Wirtschaftsvertreter und Klimapolitiker aus den Reihen der CDU fordern, neue Stromleitungen wieder als Freileitungen zu bauen und nicht mehr als Erdkabel zu verlegen. "Die Ampelkoalition muss Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaverträglichk ... Hier weiterlesen!
Göring-Eckardt verlangt besseren Schutz der Verfassung
Göring-Eckardt verlangt besseren Schutz der Verfassung
Göring-Eckardt verlangt besseren Schutz der Verfassung
Zum 75. Jubiläum des Grundgesetzes fordert Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) einen besseren Schutz der Verfassung. Es brauche "ein Grundgesetz, das vor seinen Feinden gewappnet ist, vor eben jenen, die die Demokratie aushöhlen ... Hier weiterlesen!
Wehrbeauftragte warnt vor Unterfinanzierung der Litauen-Brigade
Wehrbeauftragte warnt vor Unterfinanzierung der Litauen-Brigade
Wehrbeauftragte warnt vor Unterfinanzierung der Litauen-Brigade
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, warnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vor einer Unterfinanzierung der geplanten Brigade in Litauen. Die Soldaten "müssen mit allem ausgestattet werden, was sie benötigen", sagte die ... Hier weiterlesen!
Wohnungsbauziel der Bundesregierung erneut deutlich verfehlt
Wohnungsbauziel der Bundesregierung erneut deutlich verfehlt
Wohnungsbauziel der Bundesregierung erneut deutlich verfehlt
Die Bundesregierung hat ihr Wohnungsbauziel im Jahr 2023 erneut deutlich verfehlt. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 294.400 Wohnungen fertiggestellt, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Das waren 0,3 Prozent oder 900 Wohnungen ... Hier weiterlesen!
Zahl der Schutzsuchenden gestiegen
Zahl der Schutzsuchenden gestiegen
Zahl der Schutzsuchenden gestiegen
Zum Jahresende 2023 sind in Deutschland rund 3,17 Millionen Menschen als Schutzsuchende im Ausländerzentralregister (AZR) erfasst gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, stieg die Zahl der registrierten ... Hier weiterlesen!
Exporte in Drittstaaten im April deutlich gestiegen
Exporte in Drittstaaten im April deutlich gestiegen
Exporte in Drittstaaten im April deutlich gestiegen
Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im April 2024 gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 3,7 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand ... Hier weiterlesen!
Wahlforscher rechnet mit unvermindertem Zuspruch zur AfD
Wahlforscher rechnet mit unvermindertem Zuspruch zur AfD
Wahlforscher rechnet mit unvermindertem Zuspruch zur AfD
Wahlforscher Manfred Güllner rechnet nicht damit, dass die jüngsten Vorfälle um AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah die Chancen der Partei bei der Europawahl schmälern. "Ich glaube nicht, dass sich davon noch viele Menschen abschrecken lassen", ... Hier weiterlesen!
Grüne erstellen Forderungskatalog zur Stärkung der Demokratie
Grüne erstellen Forderungskatalog zur Stärkung der Demokratie
Grüne erstellen Forderungskatalog zur Stärkung der Demokratie
Die Bundestagsfraktion der Grünen dringt mit Blick auf den 75. Geburtstag des Grundgesetzes auf umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Demokratie. Das ergibt sich aus einem Forderungskatalog, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks ... Hier weiterlesen!
Ampel-Politiker weichen von harter Linie gegen Huawei ab
Ampel-Politiker weichen von harter Linie gegen Huawei ab
Ampel-Politiker weichen von harter Linie gegen Huawei ab
In der Ampelkoalition zeichnet sich eine Einigung im jahrelangen Streit über den Einsatz von chinesischer Technologie in den neuen 5G-Mobilfunknetzen ab. Ein Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit mehreren Ministern am Donnerstag ... Hier weiterlesen!
EU-Kommission prüft Verlängerung des Schutzstatus für Ukrainer
EU-Kommission prüft Verlängerung des Schutzstatus für Ukrainer
EU-Kommission prüft Verlängerung des Schutzstatus für Ukrainer
Die EU-Kommission erwägt laut SPD-Innenpolitiker Helge Lindh eine erneute Verlängerung des temporären Schutzes für Ukraine-Flüchtlinge. Dieser läuft aktuell am 4. März 2025 aus: "Es ist absehbar, dass der Krieg in der Ukraine drei Jahre nach dem ... Hier weiterlesen!
Mehrheit der IT-Branche wirbt gezielt um Frauen
Mehrheit der IT-Branche wirbt gezielt um Frauen
Mehrheit der IT-Branche wirbt gezielt um Frauen
90 Prozent der IT-Unternehmen in Deutschland sehen eine Erhöhung des Frauenanteils in ihrem Unternehmen als Chance. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Mehrheit der ... Hier weiterlesen!
Studie: EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen würde Wachstum fördern
Studie: EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen würde Wachstum fördern
Studie: EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen würde Wachstum fördern
Ein umfangreicher Abbau der Hürden im EU-Binnenmarkt für Dienstleistungen würde die Bruttowertschöpfung laut einer aktuellen Analyse dauerhaft um 2,3 Prozent oder 353 Milliarden Euro (in Preisen von 2023) erhöhen. Die Berechnungen des Ifo-Instituts ... Hier weiterlesen!
Justizminister will Artikel 146 des Grundgesetzes nicht streichen
Justizminister will Artikel 146 des Grundgesetzes nicht streichen
Justizminister will Artikel 146 des Grundgesetzes nicht streichen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hält nichts davon, nach fast 35 Jahren Einheit den Artikel 146 zu streichen und damit das Grundgesetz als endgültige Verfassung anzuerkennen. "Wir sollten mit dem Grundgesetz weiterarbeiten", sagte ... Hier weiterlesen!
Bericht: Bo Svensson wird neuer Trainer von Union Berlin
Bericht: Bo Svensson wird neuer Trainer von Union Berlin
Bericht: Bo Svensson wird neuer Trainer von Union Berlin
Bo Svensson wird offenbar neuer Trainer beim Bundesligisten Union Berlin. Wie der Sender Sky berichtet, habe sich der neue Union-Sportchef Horst Heldt mit dem Ex-Profi auf ein Engagement geeinigt. Svensson war zuletzt Trainer des Ligakonkurrenten ... Hier weiterlesen!
Müntefering: SPD-Kanzlerfrage noch offen
Müntefering: SPD-Kanzlerfrage noch offen
Müntefering: SPD-Kanzlerfrage noch offen
Auch wenn die SPD derzeit den Kanzler stellt, ist die Kanzlerfrage für die kommende Bundestagswahl laut SPD-Urgestein Franz Müntefering noch offen. Es sei parteiintern "noch nicht beantwortet", wer 2025 zur Bundestagswahl als Spitzenkandidat ... Hier weiterlesen!
Wehrbeauftragte setzt in Wehrpflicht-Debatte auf Freiwilligkeit
Wehrbeauftragte setzt in Wehrpflicht-Debatte auf Freiwilligkeit
Wehrbeauftragte setzt in Wehrpflicht-Debatte auf Freiwilligkeit
In der Debatte um eine Rückkehr zur Wehrpflicht bremst die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Bei künftigen Modellen solle weiterhin Freiwilligkeit im Mittelpunkt stehen und nicht Zwang, sagte die SPD-Politikerin dem Focus. Bezogen auf ... Hier weiterlesen!
Union zieht Verbot chinesischer Komponenten im 5G-Netz in Betracht
Union zieht Verbot chinesischer Komponenten im 5G-Netz in Betracht
Union zieht Verbot chinesischer Komponenten im 5G-Netz in Betracht
In der Debatte über den Umgang mit kritischen IT-Komponenten aus China in den 5G-Mobilfunknetzen fordert die Union die Bundesregierung dazu auf, auch ein Verbot der Netzkomponenten in Betracht zu ziehen. "Die Bundesregierung hat die gesetzliche ... Hier weiterlesen!
AfD-Delegation im EU-Parlament beantragt Krahs Fraktionsausschluss
AfD-Delegation im EU-Parlament beantragt Krahs Fraktionsausschluss
AfD-Delegation im EU-Parlament beantragt Krahs Fraktionsausschluss
Die AfD-Delegation im Europaparlament will AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah offenbar aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausschließen lassen. Ein entsprechender Antrag der Delegationsleiterin Christine Anderson sei am Donnerstagvormitta ... Hier weiterlesen!
Ischinger kritisiert Trauerbekundungen für Raisi
Ischinger kritisiert Trauerbekundungen für Raisi
Ischinger kritisiert Trauerbekundungen für Raisi
Wolfgang Ischinger, ehemaliger Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, kritisiert europäische Spitzenpolitiker für ihre Beileidsbekundungen zum Tod des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi. "Trauerbekundungen sind zwar diplomatisch üblich, aber ... Hier weiterlesen!
Kommunen beklagen schlechtere Finanzlage
Kommunen beklagen schlechtere Finanzlage
Kommunen beklagen schlechtere Finanzlage
Die Kommunen in Deutschland blicken zunehmend besorgt auf ihre eigene Finanzsituation. Mit 58 Prozent bewertet laut dem am Donnerstag veröffentlichten KfW-Kommunalpanel 2024 mehr als die Hälfte von ihnen diese als negativ. Das sind knapp zehn ... Hier weiterlesen!
Steinmeier sieht Grundgesetz vor "Zeit der Bewährung"
Steinmeier sieht Grundgesetz vor "Zeit der Bewährung"
Steinmeier sieht Grundgesetz vor "Zeit der Bewährung"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt zu einer konsequenten Umsetzung der demokratischen Prinzipien im Grundgesetz. "An einem Feiertag wie heute mischt sich in den Stolz auch Unbehagen", sagte er am Donnerstag in Berlin beim Staatsakt zum 75 ... Hier weiterlesen!
Deutschland und Frankreich wollen Wachstum in Europa ankurbeln
Deutschland und Frankreich wollen Wachstum in Europa ankurbeln
Deutschland und Frankreich wollen Wachstum in Europa ankurbeln
Deutschland und Frankreich wollen das Wachstum in Europa im Rahmen einer gemeinsamen Initiative ankurbeln. Das geht aus einer Erklärung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire hervor, ... Hier weiterlesen!
FDP lehnt Abtreibungsregelung außerhalb des Strafrechts ab
FDP lehnt Abtreibungsregelung außerhalb des Strafrechts ab
FDP lehnt Abtreibungsregelung außerhalb des Strafrechts ab
Die FDP-Fraktion lehnt eine Änderung der geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch trotz anderslautender Expertenempfehlung ab. "Es gibt keine Vereinbarung in der Koalition, dass aus den Ergebnissen dieser Kommission Regierungshandeln folgt", ... Hier weiterlesen!
Kassenärzte dringen auf Nachbesserung beim Hausärztegesetz
Kassenärzte dringen auf Nachbesserung beim Hausärztegesetz
Kassenärzte dringen auf Nachbesserung beim Hausärztegesetz
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert die Ampel-Koalition auf, das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz im Bundestag deutlich nachzubessern. Das Gesetz sei lediglich "ein erster Schritt in die richtige Richtung", sagte der ... Hier weiterlesen!
AfD soll aus ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werden
AfD soll aus ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werden
AfD soll aus ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werden
Die Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament will die AfD-Delegation offenbar aus ihren Reihen ausschließen. Der Vorsitzende Marco Zanni von der italienischen Lega habe dazu eine Sondersitzung einberufen, die per Videokonferenz ... Hier weiterlesen!
DIHK: Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus
DIHK: Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus
DIHK: Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus
Der Aufschwung in Deutschland bleibt weiter aus. Das geht aus der neuen Konjunkturumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zum Frühsommer 2024 hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Nur noch 28 Prozent der Unternehmen ... Hier weiterlesen!
Spitzentreffen mit Scholz zur 5G-Sicherheit endet ohne Entscheidung
Spitzentreffen mit Scholz zur 5G-Sicherheit endet ohne Entscheidung
Spitzentreffen mit Scholz zur 5G-Sicherheit endet ohne Entscheidung
Das Spitzentreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über den Einsatz von chinesischer Technologie in den neuen 5G-Mobilfunknetzen ist am Donnerstagvormittag ohne eine Entscheidung zu Ende gegangen. Das schreibt das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe ... Hier weiterlesen!
Bericht: Weidel kritisiert intern mangelnde Zurückhaltung Krahs
Bericht: Weidel kritisiert intern mangelnde Zurückhaltung Krahs
Bericht: Weidel kritisiert intern mangelnde Zurückhaltung Krahs
Angesichts des drohenden Ausschlusses der AfD im Europaparlament aus der Fraktion "Identität und Demokratie", in der sich rechtspopulistische, nationalistische und rechtsextreme Parteien versammeln, hat AfD-Vorsitzende Alice Weidel den ... Hier weiterlesen!
Ex-Deutsche-Bank-Chef Ackermann würdigt verstorbenen Vorgänger
Ex-Deutsche-Bank-Chef Ackermann würdigt verstorbenen Vorgänger
Ex-Deutsche-Bank-Chef Ackermann würdigt verstorbenen Vorgänger
Ex-Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hat anlässlich des Todes seines Vorgängers Rolf Breuer dessen Wirken für das Frankfurter Geldhaus gewürdigt. "Die Deutsche Bank hat Rolf Breuer viel zu verdanken", sagte Ackermann der "Bild" (Donnerstagausgabe). ... Hier weiterlesen!
Merkel ruft zum Schutz des Grundgesetzes auf
Merkel ruft zum Schutz des Grundgesetzes auf
Merkel ruft zum Schutz des Grundgesetzes auf
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zum Schutz des Grundgesetzes aufgerufen. "Ich hatte in meiner Kindheit nicht damit gerechnet, dass ich auch an diesem Grundgesetz mit beteiligt sein kann und es leben darf", sagte sie dem ... Hier weiterlesen!
Zentralratspräsident warnt vor Verharmlosung von Palästina-Demos
Zentralratspräsident warnt vor Verharmlosung von Palästina-Demos
Zentralratspräsident warnt vor Verharmlosung von Palästina-Demos
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, kritisiert die anti-israelischen Aktionen an Berliner Hochschulen scharf. Es handele sich dabei nicht um eine "Studentenbewegung", schreibt er in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel". ... Hier weiterlesen!
75 Jahre Grundgesetz: Politiker fordern Ergänzungen der Verfassung
75 Jahre Grundgesetz: Politiker fordern Ergänzungen der Verfassung
75 Jahre Grundgesetz: Politiker fordern Ergänzungen der Verfassung
Politiker der im Bundestag vertretenen Parteien wünschen sich anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes Veränderungen und Ergänzungen in der deutschen Verfassung. "Wir sollten Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen. Eine Verankerung im ... Hier weiterlesen!
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen in Süddeutschland
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen in Süddeutschland
Wetterdienst warnt vor Gewittern und Starkregen in Süddeutschland
Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat vor lokal schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in Süddeutschland gewarnt. Die Warnung gelte für die Zeit von Donnerstag um 15 Uhr bis Freitag um 6 Uhr, teilten die Meteorologen in Offenbach mit. Betroffen ... Hier weiterlesen!
ID-Fraktion schließt AfD-Abgeordnete aus
ID-Fraktion schließt AfD-Abgeordnete aus
ID-Fraktion schließt AfD-Abgeordnete aus
Die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie im Europaparlament hat offenbar sämtliche Mitglieder der europäischen AfD-Delegation ausgeschlossen. Laut übereinstimmenden Berichten der "Welt" und dem Nachrichtenportal T-Online stimmten Lega ... Hier weiterlesen!
Von der Leyen weicht Frage nach Zusammenarbeit mit EKR aus
Von der Leyen weicht Frage nach Zusammenarbeit mit EKR aus
Von der Leyen weicht Frage nach Zusammenarbeit mit EKR aus
Die Spitzenkandidaten der Fraktionen des EU-Parlaments haben sich am Samstag einen Schlagabtausch zu Belangen der Europapolitik geliefert. Die rechten ID- und EKR-Fraktionen nahmen nicht an der Debatte der Europäischen Rundfunkunion (EBU) teil, weil ... Hier weiterlesen!
Lauterbach attackiert Lobbygruppen
Lauterbach attackiert Lobbygruppen
Lauterbach attackiert Lobbygruppen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gibt den Lobbygruppen eine Mitschuld am schlechten Zustand des deutschen Gesundheitswesens. "Jetzt stehen die Krankenhäuser mit dem Rücken zur Wand und die älteren Hausärzte wollen aus lauter ... Hier weiterlesen!
Lauterbach: Fehlende Klinik-Spezialisierung kostete Menschenleben
Lauterbach: Fehlende Klinik-Spezialisierung kostete Menschenleben
Lauterbach: Fehlende Klinik-Spezialisierung kostete Menschenleben
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass die fehlende Spezialisierung in Krankenhäusern in der Pandemie Menschenleben gekostet hat. Beim Einsatz von ECMO-Geräten - Maschinen zur Sauerstoffanreicherung des Bluts außerhalb ... Hier weiterlesen!
RCDS fordert Präsidentin der Humboldt-Universität zu Rücktritt auf
RCDS fordert Präsidentin der Humboldt-Universität zu Rücktritt auf
RCDS fordert Präsidentin der Humboldt-Universität zu Rücktritt auf
Der Vorsitzende des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an der Humboldt-Universität, Dustin Müller, hat Uni-Präsidentin Julia von Blumenthal zum Rücktritt aufgefordert. Blumenthal habe mit der Duldung der HU-Besetzung durch ... Hier weiterlesen!
Unruhe unter den Autohändlern? Volkswagen plant Agenturmodell auch für Verbrenner
Unruhe unter den Autohändlern? Volkswagen plant Agenturmodell auch für Verbrenner
Unruhe unter den Autohändlern? Volkswagen plant Agenturmodell auch für Verbrenner
Der Autobauer Volkswagen will sein Vertriebssystem umstellen und das Agenturmodell, bisher für Elektroautos genutzt, in Europa auch auf Verbrenner ausweiten. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. ... Hier weiterlesen!
Le Pens Partei begründet AfD-Ausschluss mit Krahs SS-Äußerungen
Le Pens Partei begründet AfD-Ausschluss mit Krahs SS-Äußerungen
Le Pens Partei begründet AfD-Ausschluss mit Krahs SS-Äußerungen
Der Leiter der französischen Rassemblement-National-Delegation im Europaparlament, Jean-Paul Garraud, hat die Stimme seiner Delegation für den Ausschluss der AfD aus der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) mit den Äußerungen des ... Hier weiterlesen!
Bayern will ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld streichen
Bayern will ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld streichen
Bayern will ukrainischen Flüchtlingen das Bürgergeld streichen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, bei einer Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Flüchtlinge ihnen das Bürgergeld zu streichen und einen Verteilungsschlüssel für Ukrainer in Europa zu verabreden. Die ... Hier weiterlesen!
UN-Vollversammlung beschließt Gedenktag zu Srebrenica-Massaker
UN-Vollversammlung beschließt Gedenktag zu Srebrenica-Massaker
UN-Vollversammlung beschließt Gedenktag zu Srebrenica-Massaker
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 11. Juli zum jährlichen Internationalen Tag des Erinnerns und Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 ernannt. Einer entsprechende Resolution, die von Deutschland und Ruanda initiiert ... Hier weiterlesen!