Berliner Senat ohne Strategie: Queere Räume verschwinden – Linke kritisiert Untätigkeit

Berliner Senat ohne Strategie: Queere Räume verschwinden – Linke kritisiert Untätigkeit
Der Berliner Senat hat nach Angaben der Linksfraktion keine kohärente Strategie, um den Verlust queerer Räume in der Stadt zu stoppen. Klaus Lederer, queerpolitischer Sprecher der Linksfraktion, teilte mit, dass die Antworten des Senats auf eine Schriftliche Anfrage lediglich "Bekenntnisfloskeln" enthielten, aber keine konkreten Maßnahmen. Betroffen sind unter anderem das SchwuZ, SilverFuture und der Connection Club, die durch steigende Mieten und wirtschaftliche Schwierigkeiten gefährdet sind. Lederer kritisierte, dass der Senat die Situation zwar als "angespannt" beschreibe, aber keine Hilfsmaßnahmen ergreife.
Besonders problematisch sei die Genehmigung eines Hotelneubaus neben dem Club ://about blank, der dessen Existenz gefährde. Der Senat verweise lediglich auf die im internationalen Vergleich starke queere Infrastruktur Berlins, was angesichts der aktuellen Entwicklungen als zynisch empfunden werde. Die Linksfraktion fordert ressortübergreifende Hilfestrukturen, verlässliche Förderzusagen und ein sozialeres Gewerbemietrecht. Ohne solche Maßnahmen drohe der Verlust weiterer wichtiger Schutz- und Freiräume für die LSBTIQ+-Communities. Der Senat betonte in seiner Antwort, dass er die Situation beobachte und mit betroffenen Projekten im Austausch stehe, konkrete Pläne für einen Rettungsfonds gibt es jedoch nicht.


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