SPD schließt Verhandlungen über Wehrpflicht aus

Auch nach der Ansage von Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Bundeswehr brauche 60.000 zusätzliche Soldaten, hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Rufen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine kategorische Absage erteilt. "Im Koalitionsvertrag ist eindeutig festgelegt, dass wir auf Freiwilligkeit setzen", sagte Miersch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Über eine Wehrpflicht kann man dann gegebenenfalls in der kommenden Legislaturperiode verhandeln, in dieser nicht." Auch ohne Zwang sei das Ziel von 60.000 zusätzlichen Soldaten "meines Erachtens nach mittelfristig auch zu erreichen", sagte Miersch weiter.
"Aktuell wären auch nicht annähernd ausreichend Ausbildungskapazitäten vorhanden." Die Kernfrage laute, wie man dafür sorge, dass der Dienst attraktiv wird, sagte der SPD-Fraktionschef. "Das war allein schon wegen der mangelnden Ausrüstung nicht möglich. Boris Pistorius kann jetzt investieren und junge Leute anders ansprechen", so Miersch. "Wir werden nun abwarten, wie das Konzept des Verteidigungsministers für eine freiwillige Aufstockung der Truppe anläuft."