Die Polizeibehörden von Bund und Ländern arbeiten an einem neuen System, das Informationen etwa über Straftaten schneller verarbeitet. Zu dem zentralen Programm P20 steuert Brandenburg das Teilprogramm BraVo zur Bearbeitung von polizeilichen Vorgängen bei. Darüber hinaus erprobt Brandenburg die Einführung einer elektronischen Akte in Strafverfahren. Das teilte das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion mit.
Die Polizeibehörden in Bund und Ländern sollen sich mit dem Programm P20 besser vernetzen, um am Ende jederzeit und überall Zugriff auf Informationen zu erhalten. Damit soll die Polizeiarbeit insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden. Das Zentralprogramm P20 besteht aus 20 Teilnehmerprogrammen aus den Polizeibehörden in Bund und Ländern. Bis zum Jahr 2030 soll die Arbeit an dem gemeinsamen digitalen System abgeschlossen sein. Einzelne Anwendungen des Systems werden in der Praxis bereits getestet.
Elektronische Strafakte wird bereits erprobt
Seit Februar dieses Jahres würden Polizei und Justiz in Brandenburg die elektronische Akte in einem «produktiven Pilotbetrieb» testen, erklärte das Innenministerium in Potsdam. Dabei werden elektronische Strafakten zwischen der Polizeidirektion Nord, der Staatsanwaltschaft Neuruppin und regionalen Amtsgerichten behördenübergreifend ausgetauscht. Nach der mehrwöchigen Pilotphase soll die elektronische Strafakte in allen Polizeidienststellen, Staatsanwaltschaften und Strafgerichten Brandenburgs eingeführt werden.
Ab dem 1. Januar 2026 müssen alle neu angelegten Akten in der Justiz elektronisch geführt werden. Bereits seit 2022 müssen Rechtsanwälte ihre Schriftsätze bei den Gerichten in elektronischer Form einreichen.
Programm BraVo startet erst Mitte 2027
Das Brandenburger Programm BraVo ist ein System zur Bearbeitung polizeilicher Vorgänge, über das unter anderem Sach- und Personenfahndungen eingeleitet werden können.
Für das System muss laut Ministerium eine IT-Infrastruktur geschaffen werden. Daher sei der Start des Systems erst im zweiten Quartal 2027 geplant. BraVo ersetzt das System ComVor, das Brandenburg bislang mit Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen und Thüringen nutzt.
