Verteidigungsindustrie hält Bundeswehr-Stärkung für möglich

Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, Hans-Christoph Atzpodien, hat positiv auf die Ankündigung von Kanzler Friedrich Merz reagiert, aus der Bundeswehr die konventionell stärkste Armee Europas machen zu wollen. "Die konventionell stärkste Armee Europas zu schaffen, ist natürlich möglich", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Dafür müssen aber bestimmte Voraussetzungen gegeben sein. Dazu braucht es zunächst Geld. Das ist zwar durch die Grundgesetzänderung im Prinzip vorhanden. Doch die konkreten Investitionen sind bei der jetzt geltenden vorläufigen Haushaltsführung nur schwer umzusetzen. Wir brauchen also entweder bald einen gültigen Bundeshaushalt oder Beschlüsse des Haushaltsausschusses, die ihn zumindest im Bereich Verteidigung ersetzen könnten", so der Lobbyist. Atzpodien sagte weiter: "Zudem ist der Zeitraum bis zur geplanten Umsetzung 2029 so kurz, dass wir möglichst bald Ansagen über die Bedarfe brauchen, abgestimmt mit den europäischen Partnern. Denn 2029, das ist ja praktisch morgen. Dies gilt insbesondere für die Beschaffungen, für die noch keine Rahmenverträge vorhanden sind." Und schließlich, so der Verbandsvertreter, müssten die Regeln bei der Beschaffung vereinfacht werden, so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen sei.
Dazu gehörten etwa Vereinfachungen beim Vergaberecht oder eine Beschleunigung der Sicherheitsüberprüfung von Mitarbeitern durch den Verfassungsschutz. "Wir haben als Volkswirtschaft die Kapazitäten, das Ziel umzusetzen", sagte er dem RND. "Dabei könnte man zum Beispiel Produktionskapazitäten aus der Automobilindustrie umschichten. All das geschieht in einer Marktwirtschaft aber im Wesentlichen durch die Marktteilnehmer selbst."