Zoll kontrolliert Baustellen in Brandenburg und stellt illegale Beschäftigung fest

Bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion hat der Zoll im Osten Brandenburgs Baustellen überprüft. Wie das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) mitteilte, waren am 16. Juni insgesamt 65 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz. Dabei ging es unter anderem um die Einhaltung von Sozialversicherungspflichten, Mindestlohn und Aufenthaltsrecht. Auf einer Baustelle nordöstlich von Berlin flohen etwa 15 Personen bei der Ankunft der Kontrolleure.
Unter den verbliebenen Arbeitern befanden sich vier moldawische Staatsbürger, die ohne Arbeitserlaubnis in Deutschland tätig waren. Sie waren als Touristen eingereist, hatten aber nach eigenen Angaben bereits mehrere Wochen auf der Baustelle gearbeitet. Die Bundespolizei übernahm die weiteren Maßnahmen. Insgesamt wurden 216 Personen befragt und vier Geschäftsunterlagenprüfungen eingeleitet. Die Behörden leiteten zehn Strafverfahren und 17 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein, davon betrafen acht Straf- und zehn Bußgeldverfahren Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz oder illegale Beschäftigung. Bei 40 weiteren Sachverhalten laufen noch Ermittlungen.