Grüne fordern verstärkten Kampf gegen Antisemitismus und antimuslimischen Rassismus in Berlin

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine verstärkte Bekämpfung von Antisemitismus und antimuslimischem Rassismus gefordert. Anlass sind die aktuellen Zahlen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS Berlin) und der CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit, die einen deutlichen Anstieg antisemitischer und antimuslimischer Vorfälle in Berlin im vergangenen Jahr zeigen. Laut RIAS Berlin hat sich die Zahl antisemitischer Vorfälle seit dem terroristischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 im Vergleich zum Vorjahr auf mehr als 2.521 verdoppelt. CLAIM registrierte im gleichen Zeitraum 644 antimuslimische Vorfälle, was ebenfalls einen signifikanten Anstieg darstellt.
Dabei wurden nicht nur Menschen angegriffen, sondern auch Gedenk- und Trauerorte von Muslimen und Juden beschädigt. Tuba Bozkurt, Sprecherin für Antidiskriminierung, und Sebastian Walter, Sprecher für Diversitätspolitik, betonten, dass der Senat sicherstellen müsse, dass sich Muslime und Juden in Berlin sicher fühlen können. Sie kritisierten, dass im Bereich der Bildung wichtige Präventionsprojekte an Schulen gekürzt und gestrichen wurden. Die Koalition aus CDU und SPD müsse daher in den kommenden Haushaltsverhandlungen glaubhaft dafür eintreten, dass die verbalen Bekenntnisse für eine offene und vielfältige Gesellschaft auch mit den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet werden.