Brandenburgs Bildungsministerium plant höhere Ausgaben trotz knapperer Kassen

Das brandenburgische Bildungsministerium wird im kommenden Haushalt 3,2 Milliarden Euro für den Einzelplan 05 veranschlagen. Das teilte Bildungsminister Steffen Freiberg mit. Damit liegt der Etat zwar 300 Millionen Euro über den Ausgaben des Vorjahres, doch müssen gleichzeitig Einsparungen im Personalbereich hingenommen werden. Im Schulbereich sind unter anderem 1,8 Millionen Euro für Unterstützungsprogramme wie Demokratiebildung oder das 'Lese- und Rechenband' vorgesehen.
Für das neue Landesinstitut LIBRA stehen 35 Millionen Euro bereit. Allerdings sinkt das Personalbudget um 50 Millionen Euro, was zu 345 weniger Vollzeitstellen führen wird. Ab Februar 2026 wird die Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte um eine Stunde erhöht. Im Kitabereich steigen die Landeszuschüsse um mehr als 100 Millionen Euro. Die Beitragsfreiheit für Kindergärten bleibt erhalten, während für Krippen und Horte die soziale Staffelung beibehalten wird. Zusätzlich wird 2026 ein Kita-Budget von acht Millionen Euro bereitgestellt. Im Jugendbereich wächst das Budget des Landesjugendplans um 4,4 Millionen Euro auf 18,72 Millionen Euro.