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Umlagefähigkeit der Kabelgebühren: ZIA warnt vor Kostensteigerung für Mieterinnen und Mieter!

Umlagefähigkeit der Kabelgebühren ZIA warnt vor Kostensteigerung für Mieterinnen und Mieter. Foto: ZIA
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Der Zentrale Immobilien Ausschusses ZIA, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, kritisiert die Überlegung, bei der anstehenden Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG), die Umlagefähigkeit der Kabelgebühren abzuschaffen. Aktuell zahlen zahlreiche Mieterinnen und Mieter über ihre Wohnnebenkosten die monatlichen Grundgebühren für ihren Kabel-TV-Anschluss – und kommen hierbei weitaus günstiger weg als wenn sie auf die Angebote anderer Kabel-TV-Anbieter zurückgreifen müssten.

„Die Wohnungsunternehmen sind in der Lage, für ihre Bestände kostengünstige Fernsehanschlüsse auszuhandeln", sagt ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner. „Diese Kostenersparnisse werden an die Mieterinnen und Mieter weitergereicht. Fällt die Umlagefähigkeit weg, so steigen die Lebenshaltungskosten der Menschen. Angesichts der ohnehin schon negativen Folgen für die Wirtschaft und hohen Kurzarbeit-Zahlen infolge von Corona ist dies eine Maßnahme, die von den Reformüberlegungen unberührt bleiben sollte."

Zudem hätte die Abschaffung der Umlagefähigkeit für Sozialhilfeempfänger dramatische Folgen, da die Kabelgebühren als Teil der Nebenkosten dann nicht mehr vom Amt übernommen werden würden. „Man müsste sich dann entscheiden: Informationsverzicht oder höhere Lebenshaltungskosten? Letzteres kann oftmals nicht ohne Probleme gestemmt werden", so Mattner.  

Umlagefähigkeit sichert den Netzausbau

Darüber hinaus bildet die Umlagefähigkeit der Gebühren für den Breitbandanschluss das Fundament für die geplanten Investitionen in den Netzausbau zu und in den Gebäuden, da nur durch die damit verbundene Abnahmesicherheit eine verlässliche Investitionsplanung möglich ist. Der Anschluss von Gebäuden an Glasfasernetze und die Errichtung von FTTH-Glasfasernetzen in den Gebäuden als dritte Bestands-Infrastruktur neben Kupferdoppelader und Koaxialkabel ist flächendeckend nur möglich, wenn der jeweilige Investor auch eine belastbare Grundlage hat, dass sich die erforderlichen hohen Investitionen auch langfristig amortisieren werden. Die angedachte Streichung der Umlagefähigkeit nimmt Investoren diese Planungssicherheit und hemmt damit den Glasfaserausbau.  Eine Firmen-Pressemitteilung vom ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

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