Suchergebnisse

Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat die vom Senat durchgeführte Bürgerbeteiligung zur Olympia-Bewerbung scharf kritisiert. Der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Martin Wolter, teilte am Dienstag mit, das Verfahren sei ein ... Hier weiterlesen!

Der klimapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Daniel Karrais, hat das Vorgehen von Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) im Fall eines erheblichen Lecks von klimaschädlichem Schwefelhexafluorid (SF₆) scharf kritisiert. Karrais warf dem ... Hier weiterlesen!

Die Bundeswehr führt Übungen in Berlin durch und lässt dabei auch Hubschrauber aufsteigen. Eine Übung findet am Dienstag in Steglitz statt, wie die Polizei auf der Plattform X mitteilte. Am Mittwoch soll eine weitere in Spandau folgen. Dabei kämen ... Hier weiterlesen!

Die Europäische Kommission will, dass die EU-Mitgliedsstaaten im Mobilfunk vollständig auf die Netzwerktechnik chinesischer Hersteller wie Huawei und ZTE verzichten. Die Kommission kündigte am Dienstag eine entsprechende Rechtsgrundlage an, die ... Hier weiterlesen!

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion stellt sich angesichts einer geplanten Veranstaltung hinter den Rechtsextremisten Martin Sellner. «Ich sehe nicht ein, dass Martin Sellner jetzt eine Unperson ist und dass es ein Verbrechen ist, sich mit Martin ... Hier weiterlesen!

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Dienstag die Tradition fortgeführt, dass einmal im Jahr die Angehörigen von Soldaten und Polizisten in Auslandseinsätzen ins Kanzleramt eingeladen werden. Ihm sei wichtig, "den Angehörigen der Bundeswehr und ... Hier weiterlesen!

Grünen-Co-Chef Felix Banaszak hat die Vertreter der Grünen Jugend dazu aufgerufen, mehr auf ihre Selbstdarstellung zu achten. "Meine Aufgabe ist nicht die Reglementierung unserer Jugendorganisation", sagte Banaszak dem "Spiegel". "Aber ich habe im ... Hier weiterlesen!

Linken-Chef Jan van Aken hat die Diskussion um die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung als "reine Ablenkung" bezeichnet. "Gerade mal 0,8 bis 1,2 Prozent der Krankschreibungen erfolgen telefonisch", sagte van Aken der "Rheinischen Post" ... Hier weiterlesen!

Der Fahrgastverband Pro Bahn begrüßt die neuen Pläne der Deutschen Bahn für mehr Sicherheit und Sauberkeit in den Bahnhöfen. "Das ist ein erster Schritt, der dringend nötig ist", sagte der Verbandsvorsitzende Detlef Neuß der "Rheinischen Post" ... Hier weiterlesen!

Angesichts der Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegenüber Grönland hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas den Menschen auf der zu Dänemark gehörenden Insel die Unterstützung der EU zugesichert. "Wir haben kein Interesse an einem Kampf, aber ... Hier weiterlesen!

Das Landgericht Hamburg hat einen 38-jährigen Mann wegen Totschlags an seiner Ehefrau zu einer Freiheitsstrafe von 13 Jahren und sechs Monaten verurteilt. Das Hanseatische Oberlandesgericht teilte am Dienstag mit, dass das Urteil nun rechtskräftig ... Hier weiterlesen!

Die Landeshauptstadt Potsdam will in den kommenden Jahren rund 185,7 Millionen Euro in ihre Infrastruktur investieren. Das geht aus dem Entwurf des Wirtschaftsplans des Kommunalen Immobilien Service (KIS) für die Jahre 2026 bis 2029 hervor, den ... Hier weiterlesen!

Die Polizei Dortmund hat einen mutmaßlichen Drogenhändler festgenommen und bei ihm Kokain sowie mehrere tausend Euro Bargeld sichergestellt. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Den Zivilbeamten war demnach am Sonntagabend gegen 22:04 Uhr im ... Hier weiterlesen!

Angesichts der Debatte um Sozialstaatsreformen hat der DGB eine eigene Rentenkommission angekündigt. "Eine starke gesetzliche Rente bleibt das Fundament des Sozialstaats", sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi. In der Kommission sollen 13 ... Hier weiterlesen!

Ein 25-jähriger Radfahrer hat sich am Dienstagmorgen in Bremen-Neustadt bei einem Zusammenstoß mit einer Straßenbahn schwer verletzt. Das teilte die Polizei Bremen mit. Der Mann überquerte gegen 8:20 Uhr bei Rotlicht die Kreuzung Neuenlander ... Hier weiterlesen!

Das Brandenburger Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz hat die Anschaffung eines rollstuhlgerechten Elektrobusses für den On-Demand-Verkehr im Raum Storkow (Mark) und Scharmützelsee mit rund 25.500 Euro ... Hier weiterlesen!

Die Bayerische Staatsregierung hat die Fortschreibung ihrer Klimaanpassungsstrategie beschlossen. Das teilte die Staatskanzlei nach der Kabinettssitzung am Dienstag mit. Der sogenannte Aktionsplan "Klimaanpassung 2030" umfasst 93 Maßnahmen in elf ... Hier weiterlesen!

Nordrhein-Westfalen stellt die Bearbeitung von Bafög- und Aufstiegs-Bafög-Anträgen auf ein landesweit einheitliches digitales Verfahren um. Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung teilte am Dienstag mit, dass das Land dafür ... Hier weiterlesen!

In den nordrhein-westfälischen Beherbergungsbetrieben sind im November mehr Gäste angekommen als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Landesamt von NRW am Dienstag mitteilte, stiegen die Ankünfte um 2,4 Prozent auf rund 2,18 Millionen. Die Zahl ... Hier weiterlesen!

Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Klaus Holetschek, fordert strengere Regeln für digitale Krankschreibungen. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Hintergrund ist die aktuelle Debatte über die steigende Zahl an Krankheitstagen in ... Hier weiterlesen!