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Die AfD will die Beschäftigung von Verwandten von AfD-Politikern als Fraktionsmitarbeiter - und damit auf Steuerzahlerkosten - überprüfen. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, zeigte sich am Mittwoch ... Hier weiterlesen!

In der Dortmunder Nordstadt ist ein 18-Jähriger bei einer gewaltsamen Auseinandersetzung schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Dortmund am Mittwoch mit. Der junge Spanier wurde am Dienstagnachmittag gegen 16:09 Uhr im Kreuzungsbereich ... Hier weiterlesen!

Aus den Reihen der SPD kommt scharfe Kritik an einem wohl geplanten Besuch von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) im von Israel besetzten Teil des Gazastreifens. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, ... Hier weiterlesen!

Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung aufgefordert, mehr gegen den Rückgang von Ausbildungsplätzen zu tun. Die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Lena Teschlade, sagte am Mittwoch, der aktuelle ... Hier weiterlesen!

Vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, das mangelnde Tempo der deutschen und europäischen Aufrüstung. Zwar sei die Bundesregierung mit Entscheidungen wie der Bereichsausnahme ... Hier weiterlesen!

Die Polizei Dortmund hat drei Mädchen nach einem versuchten Wohnungseinbruch in Dortmund-Nette festgenommen. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Ein Zeuge hatte am Dienstag gegen 16:00 Uhr einen versuchten Einbruch in seine Doppelhaushälfte ... Hier weiterlesen!

Bei einer Razzia in Berlin-Friedrichshain hat die Polizei drei Männer wegen des Verdachts des Drogenhandels vorläufig festgenommen. Wie die Polizei Berlin am Mittwoch mitteilte, wurden bei den Einsätzen am Dienstagnachmittag verschiedene ... Hier weiterlesen!

Die Europäische Zentralbank (EZB) fordert offenbar eine dauerhafte gemeinsame Schuldenaufnahme in Form von Eurobonds. In einem Schreiben an die EU-Spitzen und die Staats- und Regierungschefs für die EU-Klausur zur Wettbewerbsfähigkeit an diesem ... Hier weiterlesen!

In Berlin-Lichtenberg hat die Polizei eine Frau und einen Mann nach einer schweren Brandstiftung festgenommen. Das teilte die Polizei Berlin am Mittwoch mit. Ein Anwohner hatte am Dienstagnachmittag gegen 15:00 Uhr eine starke Rauchentwicklung in ... Hier weiterlesen!

BASF-Chef Markus Kamieth fordert als Präsident des europäischen Chemieverband Cefic schnelle Entlastungen für die Industrie. Vor allem der europäische Emissionshandel müsse dringend reformiert, sagte er der FAZ vor dem informellen Gipfel der ... Hier weiterlesen!

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat angesichts milliardenschwerer Defizite umfassende Reformen zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung angekündigt. "Wir müssen für das nächste Jahr ein Defizit in zweistelliger ... Hier weiterlesen!

Die Arbeitslosenquote in den USA ist im Januar leicht auf 4,3 Prozent gesunken. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Mittwoch in Washington mit. Im Dezember waren es noch 4,4 Prozent.
Die Zahl der Arbeitslosen sank im gleichen Zeitraum von 7,5 ... Hier weiterlesen!

In Nordrhein-Westfalen werden so viele Hochschulen von Frauen geführt wie nie zuvor. Das teilte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft am Mittwoch mit. Demnach werden 41,7 Prozent der Hochschulspitzen in NRW von Rektorinnen oder ... Hier weiterlesen!

Die Hamburger Verkehrsbehörde hat eine neue Förderrunde für die Umstellung von Taxen auf Elektroantrieb gestartet. Das Projekt "Zukunftstaxi" stellt dafür insgesamt 700.000 Euro bereit, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Gefördert werden ... Hier weiterlesen!

Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Unterzeichnung der neuen Hochschulverträge zwischen dem Land und den Universitäten scharf kritisiert. Der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Schulze, teilte am Mittwoch mit, ... Hier weiterlesen!

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert mehr Tempo in Europa, um im globalen Wettbewerb zu bestehen. "Wir müssen schneller werden, denn ich weiß, dass der Druck der Weltmärkte auf Sie noch zunimmt", sagte sie am Mittwoch auf dem ... Hier weiterlesen!

Die Berliner Feuerwehr und die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin informieren mit mehrsprachigen Flyern über wichtige medizinische Notrufnummern. Damit intensivieren die Berliner Feuerwehr und die KV Berlin ihre gemeinsame Informationskampagne ... Hier weiterlesen!

Die Nato hat die Übung "Arctic Sentry" für eine höhere Militärpräsenz in der Arktis gestartet. Das teilte der Oberbefehlshaber der Alliierten Streitkräfte in Europa, General Alexus Grynkewich von der US-Luftwaffe, am Mittwoch mit. "Arctic Sentry ... Hier weiterlesen!

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben. Bei der künstlichen Intelligenz hätten die USA und China einen großen Vorsprung, sagte die EFI-Vorsitzende, ... Hier weiterlesen!

Wer zu lange parkt, darf abgeschleppt werden
Wer auf einem gebührenpflichtigen pri­va­ten Park­platz län­ger ste­hen bleibt als be­zahlt wurde, kann sofort abgeschleppt werden. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof ... Hier weiterlesen!