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SPD erteilt Warkens Cannabis-Plan eine Absage
SPD erteilt Warkens Cannabis-Plan eine Absage - (Foto: "Smoke-in" vor dem Brandenburger Tor (Archiv))
SPD erteilt Warkens Cannabis-Plan eine Absage
Die SPD stellt sich gegen den Vorstoß von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur vollständigen Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis. "Die Cannabis-Regulierung ist geltendes Recht", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der ... Hier weiterlesen!
Bayerns Asylzugänge 2025 stark gesunken, Abschiebungen gestiegen
Bayerns Asylzugänge 2025 stark gesunken, Abschiebungen gestiegen - (Foto: Joachim Herrmann (Archiv))
Bayerns Asylzugänge 2025 stark gesunken, Abschiebungen gestiegen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat eine positive Bilanz der Asylpolitik für das vergangene Jahr gezogen. Er teilte am Freitag mit, dass die Zahl der Asylneuzugänge 2025 mit rund 13.850 um 57 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken ... Hier weiterlesen!
Potsdam plant Verpackungssteuer für mehr Sauberkeit
Potsdam plant Verpackungssteuer für mehr Sauberkeit - (Foto: Müll (Archiv))
Potsdam plant Verpackungssteuer für mehr Sauberkeit
Die Landeshauptstadt Potsdam will eine Verpackungssteuer einführen, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu verbessern und Einwegverpackungen zu reduzieren. Das teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Eine entsprechende Beschlussvorlage soll ... Hier weiterlesen!
Hamburg will nachhaltiges Schiffsrecycling voranbringen
Hamburg will nachhaltiges Schiffsrecycling voranbringen - (Foto: Hamburger Hafen (Archiv))
Hamburg will nachhaltiges Schiffsrecycling voranbringen
Die rot-grüne Regierungskoalition in Hamburg will den Aufbau von Recyclingkapazitäten für ausgediente Handelsschiffe in der Hansestadt vorantreiben. Das teilten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen am Freitag mit. Sie haben einen gemeinsamen ... Hier weiterlesen!
Daniela Maier gewinnt Olympia-Gold im Skicross
Daniela Maier gewinnt Olympia-Gold im Skicross - (Foto: Daniela Maier gewinnt Olympia-Gold im Skicross. Symbolbild BSB/Ki)
Daniela Maier gewinnt Olympia-Gold im Skicross

Bei den Olympischen Winterspielen in Italien hat die deutsche Freestyle-Skierin Daniela Maier im Skicross die Goldmedaille gewonnen. Silber ging an Fanny Smith aus der Schweiz und Bronze an Sandra Näslund aus Schweden. Als Bronzemedaillengewinnerin ... Hier weiterlesen!

Linke setzt auf mehrsprachigen Wahlkampf in Baden-Württemberg
Linke setzt auf mehrsprachigen Wahlkampf in Baden-Württemberg - (Foto: Linken-Parteitag (Archiv))
Linke setzt auf mehrsprachigen Wahlkampf in Baden-Württemberg
Die Linke setzt im Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg auf eine gezielte Ansprache von Wählern mit Migrationshintergrund in deren Muttersprache. Wie die "Bild" (Freitagsausgabe) berichtet, hat der Parteivorsitzende der Linken, Jan van Aken, ... Hier weiterlesen!
Merz räumt zu große Versprechungen ein
Merz räumt zu große Versprechungen ein - (Foto: Friedrich Merz am 20.02.2026)
Merz räumt zu große Versprechungen ein
CDU-Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags der Christdemokraten eingeräumt, teilweise zu große Versprechungen gemacht zu haben. "Vielleicht haben wir nach dem Regierungswechsel nicht schnell ... Hier weiterlesen!
Umfrage: Mehrheit will Merkel nicht als Bundespräsidentin
Umfrage: Mehrheit will Merkel nicht als Bundespräsidentin - (Foto: Angela Merkel am 20.02.2026)
Umfrage: Mehrheit will Merkel nicht als Bundespräsidentin
Die Mehrheit der Deutschen will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar nicht als Bundespräsidentin. Laut einer Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv fänden es 54 Prozent der Deutschen nicht gut, wenn die ehemalige Bundeskanzlerin die Nachfolge ... Hier weiterlesen!
Festnahme nach Fluchtfahrt in Berlin-Schmargendorf
Festnahme nach Fluchtfahrt in Berlin-Schmargendorf - (Foto: Symbolbild von dts)
Festnahme nach Fluchtfahrt in Berlin-Schmargendorf

Ein 29-Jähriger ist in Berlin-Schmargendorf nach einer gefährlichen Flucht vor Polizeibeamten festgenommen worden. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Den Einsatzkräften war der Mann am Donnerstagabend gegen 21:30 Uhr in der Salzbrunner ... Hier weiterlesen!

Polizei führt Großkontrolle in Bremer Bahnhofsviertel durch
Polizei führt Großkontrolle in Bremer Bahnhofsviertel durch - (Foto: Polizei (Archiv))
Polizei führt Großkontrolle in Bremer Bahnhofsviertel durch
Bei einer groß angelegten Kontrollaktion in Bremen-Mitte und der Östlichen Vorstadt haben Polizei und andere Behörden zahlreiche Verstöße festgestellt. Das teilte die Polizei Bremen am Freitag mit. Die Einsatzkräfte waren am Donnerstag von 14:00 bis ... Hier weiterlesen!
Fußgängerin in Berlin-Spandau bei Verkehrsunfall verletzt
Fußgängerin in Berlin-Spandau bei Verkehrsunfall verletzt - (Foto: Symbolbld von dts)
Fußgängerin in Berlin-Spandau bei Verkehrsunfall verletzt

In Berlin-Spandau ist eine Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall verletzt worden. Das teilte die Polizei Berlin am Freitag mit. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend gegen 19:30 Uhr in Haselhorst. Ein 69-jähriger Autofahrer war auf der ... Hier weiterlesen!

Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela
Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela - (Foto: Auswärtiges Amt (Archiv))
Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela
Das Auswärtige Amt hat ein vom venezolanischen Parlament beschlossenes Amnestiegesetz grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. Man habe die schwierige Menschenrechtslage und die Repressionen gegen die Opposition in Venezuela in ... Hier weiterlesen!
Polizei sucht Zeugen nach Raubüberfall in Berlin-Reinickendorf
Polizei sucht Zeugen nach Raubüberfall in Berlin-Reinickendorf - (Foto: Symbolbild von dts)
Polizei sucht Zeugen nach Raubüberfall in Berlin-Reinickendorf

Die Polizei Berlin sucht Zeugen nach einem Raubüberfall auf eine Seniorin in Reinickendorf. Ein bislang unbekannter Täter soll am Dienstag gegen 12:00 Uhr eine 64-jährige Frau von ihrem Rollator gestoßen und ihre Handtasche entwendet haben, teilte ... Hier weiterlesen!

Merz auf Parteitag: "Amerikaner sollen unsere Freunde bleiben"
Merz auf Parteitag: "Amerikaner sollen unsere Freunde bleiben" - (Foto: Friedrich Merz am 20.02.2026)
Merz auf Parteitag: "Amerikaner sollen unsere Freunde bleiben"
Bundeskanzler und CDU-Parteichef Friedrich Merz hat auf seiner Rede zu Beginn des Bundesparteitags in Stuttgart das transatlantische Bündnis beschworen - aber auch gleichzeitig mehr Unabhängigkeit angemahnt. Die "Amerikaner sollen unsere Freunde ... Hier weiterlesen!
Wirtschaftsministerium hält Gasversorgung weiter für gesichert
Wirtschaftsministerium hält Gasversorgung weiter für gesichert - (Foto: Schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven (Archiv))
Wirtschaftsministerium hält Gasversorgung weiter für gesichert
Das Bundeswirtschaftsministerium hält die Gasversorgung in Deutschland ungeachtet der Spannungen zwischen den USA und dem Iran weiter für gesichert. Auf die Frage, wie eine mögliche Blockade der Straße von Hormus durch den Iran sich auf ... Hier weiterlesen!
Hagel prophezeit "Massenentlassungen" durch AfD-Politik
Hagel prophezeit "Massenentlassungen" durch AfD-Politik - (Foto: Manuel Hagel am 20.02.2026)
Hagel prophezeit "Massenentlassungen" durch AfD-Politik
Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Manuel Hagel hat sich zur Eröffnung des Bundesparteitags seiner Partei intensiv an der AfD abgearbeitet. "Was die AfD will würde zu Armut, zu Massenentlassungen führen", sagte ... Hier weiterlesen!
Merz reist nächste Woche nach China - Fokus auf Wettbewerbsthemen
Merz reist nächste Woche nach China - Fokus auf Wettbewerbsthemen - (Foto: Flugzeug der Flugbereitschaft (Archiv))
Merz reist nächste Woche nach China - Fokus auf Wettbewerbsthemen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird in der kommenden Woche nach China reisen. Der Besuch in der Volksrepublik wird vom 24. bis 26. Februar stattfinden, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag in Berlin mit. ... Hier weiterlesen!
ZDF beruft nach Fake-Videos New-York-Korrespondentin ab
ZDF beruft nach Fake-Videos New-York-Korrespondentin ab - (Foto: ZDF-Logo (Archiv))
ZDF beruft nach Fake-Videos New-York-Korrespondentin ab
Nach der Nutzung von Fake-Videos in einem Bericht des "Heute-Journals" zieht das ZDF personelle Konsequenzen. Nach einer Überprüfung sei man zu dem Schluss gekommen, "dass die Verstöße gegen ZDF-Richtlinien und journalistische Standards so schwer ... Hier weiterlesen!
Brandenburg führt Best-Bieter-Prinzip für öffentliche Vergaben ein
Brandenburg führt Best-Bieter-Prinzip für öffentliche Vergaben ein - (Foto: Baustelle (Archiv))
Brandenburg führt Best-Bieter-Prinzip für öffentliche Vergaben ein
Das Land Brandenburg will bei öffentlichen Auftragsvergaben künftig das sogenannte Best-Bieter-Prinzip anwenden. Das teilte Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) in der Sitzung des Sonderausschusses Bürokratieabbau des Landtages am Freitag mit. ... Hier weiterlesen!
NRW startet KI-Kompetenznetzwerk für Künstler
NRW startet KI-Kompetenznetzwerk für Künstler - (Foto: NRW-Landesschild (Archiv))
NRW startet KI-Kompetenznetzwerk für Künstler
Nordrhein-Westfalen will ein landesweites Kompetenznetzwerk einrichten, das Künstlern Fortbildungen, eine Akademie und künstlerische Residenzen im Bereich Künstliche Intelligenz anbietet. Das teilte das Kulturministerium in Düsseldorf am Freitag mit ... Hier weiterlesen!

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