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Fernandes kritisiert Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt
Fernandes kritisiert Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt - (Foto: Collien Ulmen-Fernandes (Archiv))
Fernandes kritisiert Gesetzentwurf zu digitaler Gewalt
Die Moderatorin Collien Fernandes kritisiert den Gesetzentwurf von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zu digitaler Gewalt als unzureichend. Das sagte die Moderatorin und Schauspielerin, die ihrem Ex-Mann Christian Ulmen vorwirft, sie "virtuell ... Hier weiterlesen!
Höne will Trauschel als FDP-Generalsekretärin
Höne will Trauschel als FDP-Generalsekretärin - (Foto: Henning Höne (Archiv))
Höne will Trauschel als FDP-Generalsekretärin
Der NRW-FDP-Chef Henning Höne geht mit einer Generalsekretärs-Kandidatin ins Rennen um den FDP-Bundesvorsitz. Im Fall seiner Wahl zum Parteichef will er die Baden-Württembergerin Alena Trauschel für das Amt vorschlagen. "Ich freue mich sehr, dass ... Hier weiterlesen!
Streit in Kreuzberg eskaliert – Polizei setzt Taser ein
Streit in Kreuzberg eskaliert – Polizei setzt Taser ein - (Foto: Bundespolizei (Archiv))
Streit in Kreuzberg eskaliert – Polizei setzt Taser ein
Im Görlitzer Park in Kreuzberg ist es am Dienstagmittag zu einem schweren Polizeieinsatz gekommen. Wie die Polizei Berlin mitteilte, eskalierte dort gegen 12 Uhr ein Streit zwischen zwei Männern, bei dem ein 43-Jähriger einen 32-Jährigen mit einer ... Hier weiterlesen!
Datenschutzbeauftragte sieht KI-Training mit Drittdaten als Problem
Datenschutzbeauftragte sieht KI-Training mit Drittdaten als Problem - (Foto: Andreas Hartl und Louisa Specht-Riemenschneider am 06.05.2026)
Datenschutzbeauftragte sieht KI-Training mit Drittdaten als Problem
Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat vor den Herausforderungen gewarnt, die die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) für den Datenschutz darstellt. Dass viele KI-Modelle mit Daten von Dritten gefüttert werden, ... Hier weiterlesen!
Ministerin hofft auf einstimmige Rentenkommission
Ministerin hofft auf einstimmige Rentenkommission - (Foto: Strand (Archiv))
Ministerin hofft auf einstimmige Rentenkommission
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hofft im Koalitionsstreit über eine Rentenreform auf ein einstimmiges Votum der Rentenkommission. "Ich hoffe, dass die Kommission zu einem einvernehmlichen Beschluss kommt und uns, die Politik, damit klar zum ... Hier weiterlesen!
54-Jährige bei Verkehrsunfall auf der A 46 schwer verletzt
54-Jährige bei Verkehrsunfall auf der A 46 schwer verletzt - (Foto: Polizeiauto (Archiv))
54-Jährige bei Verkehrsunfall auf der A 46 schwer verletzt
Eine 54-Jährige aus Olsberg ist bei einem Verkehrsunfall auf der A 46 schwer verletzt worden. Dies teilte die Polizei Dortmund mit. Die Frau verlor am gestrigen Nachmittag die Kontrolle über ihren Mercedes und kam von der Fahrbahn ab. Ersten ... Hier weiterlesen!
Steuereinnahmen trotz Iran-Krieg relativ stabil
Steuereinnahmen trotz Iran-Krieg relativ stabil - (Foto: Bundesfinanzministerium (Archiv))
Steuereinnahmen trotz Iran-Krieg relativ stabil
Die Steuereinnahmen bleiben trotz der sich verschlechternden Wirtschaftslage vorerst halbwegs stabil. Die neue Steuerschätzung dürfte nur ein kleines Minus bei den Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden bringen. Das berichtet das ... Hier weiterlesen!
SPD-Chefin: Koalition muss sich mehr am Riemen reißen
SPD-Chefin: Koalition muss sich mehr am Riemen reißen - (Foto: Kabinettssitzung am 06.05.2026)
SPD-Chefin: Koalition muss sich mehr am Riemen reißen
SPD-Chefin Bärbel Bas hat sich nach den jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition selbstkritisch gezeigt und an das gemeinsame Verantwortungsbewusstsein von Union und SPD appelliert. "In den vergangenen Wochen hat es ordentlich geruckelt", ... Hier weiterlesen!
Schweitzer zum SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz gewählt
Schweitzer zum SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz gewählt - (Foto: Alexander Schweitzer (Archiv))
Schweitzer zum SPD-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz gewählt
Der scheidende Ministerpräsident Alexander Schweitzer ist zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz gewählt worden. Das teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Schweitzer hatte diesen Posten bereits von 2014 bis 2021 inne. Die ... Hier weiterlesen!
Verfassungsschutz warnt vor Gefahr durch Neonazi-Gruppen
Verfassungsschutz warnt vor Gefahr durch Neonazi-Gruppen - (Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz (Archiv))
Verfassungsschutz warnt vor Gefahr durch Neonazi-Gruppen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor gewalttätigen Angriffen gegen Andersdenkende durch rechtsextreme Jugendorganisationen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die Behörde. Vor dem Hintergrund der jüngsten Razzien gegen die ... Hier weiterlesen!
Berliner Schulen bekommen Reinigungs-App KleanBerlin
Berliner Schulen bekommen Reinigungs-App KleanBerlin - (Foto: Klassenraum in einer Schule (Archiv))
Berliner Schulen bekommen Reinigungs-App KleanBerlin
Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat am Mittwoch die neue Schul-Reinigungskontroll-App KleanBerlin vorgestellt. Wie die Behörde mitteilte, soll die App die Qualität der Schulreinigung in der Hauptstadt dauerhaft sichern ... Hier weiterlesen!
Terahertz-Richtfunk soll 6G-Ausbau beschleunigen
Terahertz-Richtfunk soll 6G-Ausbau beschleunigen - (Foto: Handy-Sendemast (Archiv))
Terahertz-Richtfunk soll 6G-Ausbau beschleunigen
Die Universität Stuttgart hat eine Terahertz-Richtfunkverbindung entwickelt, die den Ausbau des 6G-Mobilfunknetzes vorantreiben soll. Das teilte die Hochschule am Mittwoch mit. Die Funkstrecke arbeitet mit einer Frequenz von 300 Gigahertz und ... Hier weiterlesen!
Kirchliche Räume werden zu Begegnungsorten im Ländlichen Raum
Kirchliche Räume werden zu Begegnungsorten im Ländlichen Raum - (Foto: Katholischer Pfarrer in einer Messe (Archiv))
Kirchliche Räume werden zu Begegnungsorten im Ländlichen Raum
Das baden-württembergische Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat die Abschlussdokumentation des Modellprojekts „Kirchliche Räume zu Dritten Orten weiten“ veröffentlicht. Das hat Minister Peter Hauk am Mittwoch ... Hier weiterlesen!
Dobrindt hält Diskussion über Minderheitsregierung für absurd
Dobrindt hält Diskussion über Minderheitsregierung für absurd - (Foto: Kabinettstisch am 06.05.2026)
Dobrindt hält Diskussion über Minderheitsregierung für absurd
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist davon überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition noch die vollen drei Jahre bis zum Ende der Legislatur durchhält. Es gebe auch gar keine andere Wahl, sagte Dobrindt am Mittwoch den Sendern RTL und ... Hier weiterlesen!
NRW-Landesregierung beschließt umfassendes Bürokratieabbau-Paket
NRW-Landesregierung beschließt umfassendes Bürokratieabbau-Paket - (Foto: Landtag Nordrhein-Westfalen (Archiv))
NRW-Landesregierung beschließt umfassendes Bürokratieabbau-Paket
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau und zur Modernisierung des Staates verabschiedet. Das teilte die Staatskanzlei am Mittwoch mit. Das Paket soll Bürger, Kommunen und Unternehmen ... Hier weiterlesen!
Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen
Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen - (Foto: Alexander Dobrindt (Archiv))
Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunigen. Dazu müssten "Abschiebehemnisse" reduziert werden. "Jetzt geht es darum, dass wir diese Abschiebehemmnisse, ... Hier weiterlesen!
BMW-Aufsichtsratschef: EU muss Teil der Abmachungen umsetzen
BMW-Aufsichtsratschef: EU muss Teil der Abmachungen umsetzen - (Foto: BMW-Logo (Archiv))
BMW-Aufsichtsratschef: EU muss Teil der Abmachungen umsetzen
Der BMW-Aufsichtsratsvorsitzende Nicolas Peter sieht im Zollstreit mit den USA auch die Europäische Union in der Verantwortung. "Die EU muss endlich ihren Teil der Abmachungen umsetzen", sagte Peter der Wochenzeitung "Die Zeit". Es gebe zwischen ... Hier weiterlesen!
ARAG Recht schnell…
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick. Foto von ARAG
Aktuelle Gerichtsurteile auf einen Blick. Foto von ARAG

+++ Inflationsausgleich nicht für alle +++
Inflationsausgleich gibt es nicht automatisch für alle Beschäftigten. Hat die Prämie Entgeltcharakter, darf sie an den laufenden Lohn gekoppelt werden. Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des ... Hier weiterlesen!

Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW erzielt 49,1 Milliarden Euro Umsatz
Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW erzielt 49,1 Milliarden Euro Umsatz - (Foto: Junge Leute beim Zocken (Archiv))
Kultur- und Kreativwirtschaft in NRW erzielt 49,1 Milliarden Euro Umsatz
Die Kultur- und Kreativwirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2023 einen nominalen Gesamtumsatz von 49,1 Milliarden Euro erzielt. Das hat der Landesbetrieb IT.NRW am Mittwoch mitgeteilt. Fast ein Drittel des Umsatzes entfiel demnach auf die ... Hier weiterlesen!
Annika Fohn vertritt Nordrhein-Westfalen im EU-Ausschuss der Regionen
Annika Fohn vertritt Nordrhein-Westfalen im EU-Ausschuss der Regionen - (Foto: Sitzung des NRW-Landtages (Archiv))
Annika Fohn vertritt Nordrhein-Westfalen im EU-Ausschuss der Regionen
Die Landtagsabgeordnete Annika Fohn (CDU) ist neues ordentliches Mitglied für Nordrhein-Westfalen im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR). Das hat der Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Landesregierung beschlossen, wie die ... Hier weiterlesen!

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