Deutschland/Welt | Berliner Sonntagsblatt

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Peter Steudtner in Türkei freigesprochen
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Deutschland/Welt: - Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner ist von einem türkischen Gericht von Terrorvorwürfen freigesprochen worden. Das entschied das Gericht am Freitag. Auch der schwedische Menschenrechtler Ali Gharavi wurde freigesprochen.
Steudtner war nicht selbst vor Ort, er durfte im Oktober 2017 nach vier Monaten Untersuchungshaft ausreisen. Steudtner, Gharavi und acht türkische Menschenrechtler ... Hier weiterlesen!
Remdesivir erhält Zulassung in Europa
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Deutschland/Welt: - Die EU-Kommission hat unter Auflagen den Wirkstoff Remdesivir als erstes Mittel zur Behandlung von Covid-19 in Europa zugelassen. Das teilte die EU-Kommission am Freitag mit. Die Zulassung sei in einem "beschleunigten" Verfahren in weniger als einem Monats durchgesetzt worden.
"Today`s authorisation of a first medicine to treat Covid-19 is an important step forward in the fight against this ... Hier weiterlesen!
Grüne fordern Modernisierung des Familienrechts
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Deutschland/Welt: - Die Grünen haben eine Modernisierung des Familienrechts gefordert. In einem Antrag, über den der "Spiegel" berichtet, schlägt die Bundestagsfraktion vor, die sogenannte soziale Elternschaft rechtlich abzusichern. Als "soziale Eltern" werden Stiefeltern oder andere Bezugspersonen bezeichnet, die sich in stabiler, verlässlicher Beziehung um ein Kind kümmern, aber nicht beispielsweise seine Erzeuger ... Hier weiterlesen!
SPD will Entschädigungen bei Kohleausstieg prüfen
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Deutschland/Welt: - Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft ihre Zustimmung zu den Entschädigungssummen für die Betreiber von Braunkohlekraftwerken an Bedingungen. "Wir werden die Angemessenheit der Entschädigungen genau prüfen", sagte der SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bedenken hegt seine Partei vor allem bei den 1,75 Milliarden Euro, die ein Konzern für die Schließung seiner ... Hier weiterlesen!
Gesundheitsminister fordert bessere Risiko-Vorsorge des Staates
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Deutschland/Welt: - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine bessere Vorsorge des Staats für Gesundheitsrisiken gefordert. Es reiche nicht, Pläne zu haben, sagte Spahn dem "Spiegel". Man müsse sie auch regelmäßig üben - so wie beim Brandschutz.
"Das fängt schon damit an, dass das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsämter vor Ort die Zusammenarbeit künftig so verstetigen, dass im Ernstfall sofort alles ... Hier weiterlesen!
Jean Castex neuer Premierminister Frankreichs
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Deutschland/Welt: - Jean Castex ist neuer Premierminister Frankreichs. Der 55-Jährige wurde am Freitag von Staatspräsident Emmanuel Macron ernannt. Am Morgen war die bisherige Regierung unter Édouard Philippe zurückgetreten.
Der Schritt war nach der Schlappe bei den Kommunalwahlen erwartet worden. Macron hatte angekündigt, die Mitte-Regierung umzubilden. Castex war zuletzt Bürgermeister einer kleinen Gemeinde in ... Hier weiterlesen!
Stuttgart-21-Gegner beantragen neue Brandschutzprüfung
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Deutschland/Welt: - Die Gegner des umstrittenen Großprojekts Stuttgart 21 haben beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) eine neue Bewertung des Brandschutzes in den Tunnelröhren beantragt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Auslöser ist ein bislang unveröffentlichtes Gutachten eines Schweizer Ingenieurbüros zu einer möglichen ICE-Evakuierung.
Darin kommen die Prüfer zu dem Ergebnis, dass 1.757 Menschen in ... Hier weiterlesen!
Madeleine McCann: Staatsanwaltschaft beantragt keinen Haftbefehl
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Deutschland/Welt: - Im Vermisstenfall Madeleine McCann sieht die Staatsanwaltschaft Braunschweig keine Handhabe für einen Haftbefehl gegen den Beschuldigten Christian B. Es gebe "derzeit keinen dringenden Tatverdacht", sagte der Erste Staatsanwalt dem "Spiegel". Bei den Ermittlungen gibt es laut Staatsanwaltschaft zudem auch keinen Zeitdruck. "Wir gehen davon aus, dass Christian B. wegen anderer Delikte mindestens ... Hier weiterlesen!
Spahn: Grundprobleme der CDU durch Corona nicht gelöst
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Deutschland/Welt: - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Partei davor gewarnt, sich vor der Wahl eines neuen Vorsitzenden zu sehr auf Personalfragen zu konzentrieren. "Die Grundprobleme der CDU sind ja durch Corona nicht gelöst", sagte Spahn der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". "Deswegen stehe ich zur Lösung im Team", sagt er mit Blick auf die Kandidatur von Armin Laschet für den Parteivorsitz.
"Bis z ... Hier weiterlesen!
300 Infektionen über Corona-Warn-App gemeldet
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Deutschland/Welt: - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine erste Schätzung zur Zahl der bislang in die Corona-Warn-App eingetragenen Infektionen abgegeben. "Wir gehen von rund 300 Infektionen aus, die bislang per App gemeldet wurden", sagt der CDU-Politiker in der aktuellen Ausgabe des "Spiegel". Spahn bezieht sich dabei auf "die Zahl der Verschlüsselungscodes", die von der zugehörigen Hotline ... Hier weiterlesen!