Suchergebnisse

Die Bundesregierung hat das Beschlusspapier zum Ukraine-Gipfel in Berlin verteidigt. Den Wert dieser Veranstaltung wolle er "nicht unterbewerten", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur ... Hier weiterlesen!

Die Bundesregierung will künftig "regelmäßig" Abschiebungen nach Afghanistan durchführen. "Heute wurde der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenmini ... Hier weiterlesen!

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat sich hinter die Pläne der EU-Kommission zur Abkehr vom Verbrenner-Aus gestellt und zugleich die Notwendigkeit eines konsequenten Klimaschutzes hervorgehoben. "Wir haben eine klare Linie formuliert, die sich ... Hier weiterlesen!

Vor der Bildungsministerkonferenz der Länder am Donnerstag in Berlin hat der Deutsche Philologenverband davor gewarnt, dass die geplante Ausweitung der datengestützten Schulentwicklung und die Entwicklung einer "Schüler-ID" am Ende in Mehrarbeit für ... Hier weiterlesen!

Die Polizei hat einen 34-Jährigen in einem Einkaufscenter an der Sielower Chaussee in Cottbus festgenommen. Das teilte die Polizeidirektion Süd am Mittwoch mit. Ladendetektive hatten den Mann am Dienstag gegen 14:45 Uhr beobachtet, wie er Produkte ... Hier weiterlesen!

Die Blauzungenkrankheit vom Subtyp 8 breitet sich in Deutschland weiter aus und hat nun das Bundesland Sachsen erreicht. Da Berlin innerhalb eines 150-Kilometer-Radius um einen Ausbruchsbestand liegt, gilt die Hauptstadt damit als Teil der ... Hier weiterlesen!

Weil 2026 mehrere Feiertage aufs Wochenende fallen, fordert der Vorsitzende der Linkspartei, Jan van Aken, Ersatzfeiertage unter der Woche. "Die Menschen in diesem Land werden um ihre verdiente Freizeit betrogen. Und das darf so nicht stehen ... Hier weiterlesen!

Ein Sportwettenanbieter muss einem spielsüchtigen Kunden mehr als 5.500 Euro an verlorenen Wetteinsätzen erstatten. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden. Der Kläger hatte sich vor seinen Wetten im zentralen Spielersperrsystem ... Hier weiterlesen!

Die Berliner Polizei hat zwei jugendliche Intensivtäter und einen Mittäter nach einem Raubüberfall in Gesundbrunnen festgenommen. Ein 13-Jähriger war am vergangenen Sonntag gegen 16:00 Uhr am Zeppelinplatz von vier Jugendlichen überfallen, ... Hier weiterlesen!

Der Wolf soll nach dem Willen der Bundesregierung in das Bundesjagdgesetz aufgenommen werden, um den Schutz von Weidetieren zu verbessern. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf, der von Bundesagrarminister Alois ... Hier weiterlesen!

Ein Vermögen von 57.500 Euro steht einem Wohngeldanspruch nicht automatisch entgegen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem aktuellen Urteil entschieden und damit eine frühere Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts ... Hier weiterlesen!

Das Bundeskabinett hat den Entwurf für eine Apothekenreform beschlossen. Das Gesetz sieht Maßnahmen zur Stärkung des flächendeckenden Netzes von Vor-Ort-Apotheken vor, um die Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung der Bevölkerung zu verbessern, ... Hier weiterlesen!

Nach dem Beschluss des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch das Bundeskabinett schließen Umweltverbände eine Klage nicht aus. "Ich weiß aus gut unterrichteten Kreisen, dass tatsächlich geprüft wird, ob das alles verfassungskompatibel ist, auch ... Hier weiterlesen!

Die Spritpreise in Deutschland sind erneut gesunken. Wie eine Auswertung des ADAC ergab, zahlen Autofahrer für einen Liter Super E10 aktuell im bundesweiten Durchschnitt 1,643 Euro, was einem Rückgang von 0,4 Cent im Vergleich zur Vorwoche ... Hier weiterlesen!

DIHK-Chef Peter Adrian hat den Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergelds begrüßt. "Das ist ein Signal in die richtige Richtung", sagte Adrian der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Man hat als Transferempfänger auch eine Leistungsverpflich ... Hier weiterlesen!

Die Bundesregierung hat die weitgehende Abschaffung des bisherigen Bürgergeld-Systems beschlossen. Der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium wurde am Mittwoch in der letzten regulären Kabinettssitzung des Jahres auf den Weg gebracht. ... Hier weiterlesen!

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgelegte Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Damit setze man einen zentralen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag um und leite einen "grundlegenden ... Hier weiterlesen!

Die Gesundheitsausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind 2023 in Berlin um 743 Millionen Euro auf knapp 12,9 Milliarden Euro gestiegen. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch mit, dass die Ausgaben in der ... Hier weiterlesen!

In Brandenburg sind im Jahr 2025 insgesamt 403.100 Tonnen Kartoffeln geerntet worden. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch mit, dass dies 44.700 Tonnen mehr als das langjährige Mittel von 2019 bis 2024 waren. Die Anbaufläche ... Hier weiterlesen!

Berlin, Soest – Für viele Lipödem-Patientinnen beginnt das neue Jahr 2026 mit einer wegweisenden Veränderung. Ab dem 1. Januar 2026 wird die Liposuktion bei Lipödem in allen Stadien reguläre Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Grundlage ... Hier weiterlesen!