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+++ Netflix-Klausel zu Gutscheinen unzulässig +++
Eine Klausel des Anbieters Netflix zu Gutscheinen ist unzulässig. Konkret ging es um die Regelung, wonach eine Kündigung erst wirksam werden sollte, wenn vorhandenes Restguthaben vollständig ... Hier weiterlesen!

Die Gesundheitspolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion dringen darauf, im Zuge der Gesundheitsreform die Kosten für Bürgergeldempfänger aus dem Bundeshaushalt zu zahlen und erwägen andernfalls, die Reform abzulehnen. Das berichtet die "Bild" unter ... Hier weiterlesen!

Mehr als 50 Kommunalvertreter aus deutschen Städten und Kreisen haben sich mit einem dringenden Appell an den Bundeskanzler und weitere Verantwortliche gewandt. Das Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" beklagt, dass die finanzielle Lage der ... Hier weiterlesen!

Im Jahr 2025 haben 25 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland zumindest gelegentlich im Homeoffice gearbeitet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mitteilte, war der Anteil etwas höher als im Jahr 2024 mit 24 Prozent und im ... Hier weiterlesen!

In die Verhandlungen von Union und SPD über eine Steuerreform kommt Bewegung. Aus der Unionsfraktion gibt es nun einen ersten konkreten Vorschlag: Wie das "Handelsblatt" berichtet, haben die Finanzpolitiker Yannick Bury (CDU) und Florian Dorn (CSU) ... Hier weiterlesen!

Bei einem Sondereinsatz am Bahnhof Hamburg-Harburg hat der Zoll mehrere Verstöße im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln festgestellt. Das teilte das Hauptzollamt Hamburg mit. Am 20. April führten die Beamten eine umfassende Kontrolle der Reisenden ... Hier weiterlesen!

In einem sogenannten Krisenaktionsplan schlagen die Grünen-Politikerinnen Franziska Brantner und Katharina Dröge erleichternde Maßnahmen zum Kauf von Immobilien vor. "Familien sollten einmal im Leben die Chance haben, grunderwerbssteuerfrei eine ... Hier weiterlesen!

Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den lang erwarteten Gesetzentwurf "zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren". Wie die "Welt" berichtet, ist ein zentrales ... Hier weiterlesen!

Die Zuwanderung in die Europäische Union hat ein historisches Hoch erreicht. Das ist das Ergebnis einer Studie des privaten Wirtschaftsforschungsinstituts Rockwool Foundation (RF), über die der "Münchner Merkur" berichtet. Demnach stieg die Zahl der ... Hier weiterlesen!

Der Chef der Krankenkasse DAK-Gesundheit, Andreas Storm, hat die Pläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform scharf kritisiert. "Die jetzt bekannt gewordenen Vorschläge zur Pflegereform verschärfen das Problem der ... Hier weiterlesen!

Der ehemalige FDP-Vorsitzende Christian Lindner (FDP) will als Gast zum FDP-Bundesparteitag in Berlin Ende Mai kommen. Das bestätigte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im Machtkampf um die künftige Ausrichtung der FDP hat sich Lindner für eine ... Hier weiterlesen!

Für Schleswig-Holstein und Hamburg steht ein sonniger Tag bevor. Heute scheint überwiegend die Sonne, nur am frühen Abend zieht von der Nordsee her Seenebel auf. Es bleibt trocken.
Die Temperaturen steigen auf angenehme 15 bis 18 Grad, auf den ... Hier weiterlesen!

In Nordrhein-Westfalen erwartet die Menschen heute ein wolkenloser und trockener Tag. Es bleibt niederschlagsfrei bei Höchsttemperaturen zwischen 16 und 20 Grad. In höheren Lagen werden etwa 13 Grad erreicht.
Der Wind kommt schwach bis mäßig aus ... Hier weiterlesen!

Für Niedersachsen und Bremen steht ein überwiegend sonniger und trockener Tag bevor. Heute scheint verbreitet die Sonne, lediglich am Abend kann sich von der Nordsee her Seenebel bilden. Die Temperaturen steigen auf angenehme 15 bis 18 Grad, ... Hier weiterlesen!

Für Berlin und Brandenburg steht ein sonniger Tag bevor. Am heutigen Mittwoch scheint viel die Sonne, nur zum Abend hin ziehen teils hohe Wolkenfelder durch. Es bleibt trocken und die Temperaturen steigen auf angenehme 17 bis 19 Grad.
Der Wind weht ... Hier weiterlesen!

Für Bayern steht heute ein wechselhafter Tag mit Frost am Morgen und der Möglichkeit von einzelnen Gewittern am Nachmittag auf dem Programm. Der Himmel ist überwiegend stark bewölkt, vor allem mittags und nachmittags sind einige Schauer möglich. In ... Hier weiterlesen!

Für Baden-Württemberg steht ein sonniger und trockener Tag bevor. Heute scheint vielerorts die Sonne, nur zeitweise bilden sich flache Quellwolken. Es bleibt durchweg niederschlagsfrei.
Die Temperaturen steigen auf Werte zwischen 12 Grad auf der ... Hier weiterlesen!

Mit einer neuen Ermittlungsmethode hat das Bundeskriminalamt (BKA) bislang unerkannte IS-Kämpfer in Deutschland aufgespürt. Die Staatsschützer werten Hunderte Listen aus dem Inneren des "Islamischen Staats" (IS) aus, darunter Gehalts- und ... Hier weiterlesen!

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert von den Deutschen mehr bürgerschaftlichen Einsatz. "Unser Land braucht mehr Engagierte aus allen Lebenswelten, die mithelfen, den Zusammenhalt zu stärken und die Demokratie des Grundgesetzes zu ... Hier weiterlesen!

Der Deutsche Richterbund hat die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen begrüßt und weitere Schritte zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch gefordert. "Bei Internet-Straftaten wie Kinderpornografie ist die IP-Adresse oftmals der einzige, aber ... Hier weiterlesen!