Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition Brandenburg ist nach wochenlangem Zoff im BSW gescheitert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte die Koalition in Potsdam für beendet. Er will zunächst mit einer Minderheitsregierung weitermachen, ... Hier weiterlesen!
Brandenburgs Landesregierung will Vereinen, Kommunen und Stiftungen künftig weniger Bürokratie aufbürden. Ein entsprechendes Gesetz sei auf den Weg gebracht worden, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Ziel sei es unnötige Vorschriften zu ... Hier weiterlesen!
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schließt nach dem Bruch der Koalition aus BSW und SPD Neuwahlen aus. «Was sollten Neuwahlen denn jetzt bringen?», sagte Woidke in der Potsdamer Staatskanzlei. «Außer dass wir ein ähnliches Ergebnis ... Hier weiterlesen!
Nach dem anhaltenden Stromausfall im Südwesten der Stadt werden für betroffene Berlinerinnen und Berliner die Kosten erstattet, wenn sie ein Hotelzimmer buchen. Das teilte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf der Plattform X mit. Der ... Hier weiterlesen!
Die Wasserschutzpolizei warnt die Menschen in Brandenburg vor dem Betreten von und dem Schlittschuhfahren auf zugefrorenen Seen, Flüssen und Kanälen. «Trotz der zurückliegenden Frostnächte sollte sich niemand in Sicherheit wähnen! Oftmals trügt der ... Hier weiterlesen!
Wegen des anhaltenden Stromausfalls im Berliner Südwesten sollen mehrere Schwimmbäder für Betroffene zum Duschen öffnen. Ein Großteil der Menschen, die in dieser Situation seien, könne nicht duschen, sagte Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Solange ... Hier weiterlesen!
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel im Laufe ... Hier weiterlesen!