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SPD fordert mehr Einsatz gegen US-Truppenabzug
SPD fordert mehr Einsatz gegen US-Truppenabzug - (Foto: Hubschrauber der US-Army (Archiv))
SPD fordert mehr Einsatz gegen US-Truppenabzug
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich besorgt über die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Abzug amerikanischer Streitkräfte aus Deutschland geäußert. Fraktionschef Holger Grießhammer teilte mit, ein solcher ... Hier weiterlesen!
US-Arbeitslosenquote bleibt im April bei 4,3 Prozent
US-Arbeitslosenquote bleibt im April bei 4,3 Prozent - (Foto: Obdachlose in den USA am Times Square)
US-Arbeitslosenquote bleibt im April bei 4,3 Prozent
Die Arbeitslosenquote in den USA ist im April bei 4,3 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Im März war es bereits derselbe Wert gewesen.
Die Zahl der Arbeitslosen stieg im gleichen Zeitraum von 7,2 ... Hier weiterlesen!
BSW: Amokfahrt in Leipzig umfassend aufgeklärt
BSW: Amokfahrt in Leipzig umfassend aufgeklärt - (Foto: Auto fährt in Leipzig in Menschenmenge am 05.05.2026)
BSW: Amokfahrt in Leipzig umfassend aufgeklärt
In einer Sondersitzung des Innenausschusses haben Einsatzkräfte umfassende Einblicke in die Tatumstände der Amokfahrt in Leipzig gegeben, bei der zwei Menschen ums Leben kamen. Damit wurden aus Sicht der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag alle ... Hier weiterlesen!
NRW fordert Mutterschutz für Selbstständige
NRW fordert Mutterschutz für Selbstständige - (Foto: Strand (Archiv))
NRW fordert Mutterschutz für Selbstständige
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat ihre Forderung nach einem gesetzlichen Mutterschutz für selbstständige Frauen erneuert. Das Landeswirtschaftsministerium teilte am Freitag mit, dass jährlich rund 27.000 selbstständig erwerbstätige ... Hier weiterlesen!
Verdi kritisiert Koalition wegen gescheiterter "Entlastungsprämie"
Verdi kritisiert Koalition wegen gescheiterter "Entlastungsprämie" - (Foto: Frank Werneke (Archiv))
Verdi kritisiert Koalition wegen gescheiterter "Entlastungsprämie"
Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, wirft der schwarz-roten Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Planung der "Entlastungsprämie" für Arbeitnehmer vor. "Es überrascht nicht wirklich, dass der Bundesrat heute die ... Hier weiterlesen!
Homophober Angriff im Schustehruspark: Paar verletzt
Homophober Angriff im Schustehruspark: Paar verletzt - (Foto: Polizeiauto (Archiv))
Homophober Angriff im Schustehruspark: Paar verletzt
Ein homophober Angriff hat sich am Donnerstagabend in Charlottenburg ereignet. Wie die Polizei Berlin mitteilte, wurden zwei Männer im Alter von 61 und 57 Jahren von einem Unbekannten beleidigt und körperlich attackiert. Die beiden Männer waren ... Hier weiterlesen!
Neuer bpb-Präsident: Demokratievertrauen ist gesunken
Neuer bpb-Präsident: Demokratievertrauen ist gesunken - (Foto: Sönke Rix (Archiv))
Neuer bpb-Präsident: Demokratievertrauen ist gesunken
Laut dem neuen bpb-Präsidenten Sönke Rix ist das Demokratievertrauen in Deutschland gesunken. Der Zuspruch zur Demokratie an sich sei nach wie vor hoch, gleichzeitig gebe es Zweifel daran, ob Politik und demokratische Institutionen in der Lage ... Hier weiterlesen!
Bußgeldbescheide gegen Fragebogen-Verweigerer sollen bald kommen
Bußgeldbescheide gegen Fragebogen-Verweigerer sollen bald kommen - (Foto: Schüler-Demo gegen Wehrdienstpläne (Archiv))
Bußgeldbescheide gegen Fragebogen-Verweigerer sollen bald kommen

Das Bundesverteidigungsministerium will jungen Männern, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst nicht ausgefüllt haben, bald einen Bußgeldbescheid schicken. Nach der zunächst gesetzten Frist von vier Wochen gebe es noch eine Nachfrist und wenn ... Hier weiterlesen!

Fahrgast mit scharfer Schusswaffe und Springmesser unterwegs – Weitere Waffe und Munition bei Wohnungsdurchsuchung in Köln gefunden
Fahrgast mit scharfer Schusswaffe und Springmesser unterwegs – Weitere Waffe und Munition bei Wohnungsdurchsuchung in Köln gefunden - (Foto: Fahrgast mit scharfer Schusswaffe und Springmesser unterwegs – Weitere Waffe und Munition bei Wohnungsdurchsuchung in Köln gefunden. Archivbild von dts)
Fahrgast mit scharfer Schusswaffe und Springmesser unterwegs – Weitere Waffe und Munition bei Wohnungsdurchsuchung in Köln gefunden

Die Polizei Köln hat am späten Donnerstagabend in Köln-Vingst einen 29 Jahre alten Mann festgenommen. Der Fahrgast eines Mietwagens führte bei einer Verkehrskontrolle einen scharfen Revolver und ein Springmesser mit sich, teilte die Polizei mit. Die ... Hier weiterlesen!

Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab - Hamburg fordert Änderungen
Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab - Hamburg fordert Änderungen - (Foto: Sitzung des Bundesrates am 08.05.2026)
Bundesrat lehnt Entlastungsprämie ab - Hamburg fordert Änderungen
Der Bundesrat hat das Steuerberatungsgesetz mit der Entlastungsprämie und der Anhebung des Mindesthebesatzes für die Gewerbesteuer abgelehnt. Hamburg wollte das Gesetz passieren lassen und hatte sich im Vorfeld für Kompromisse eingesetzt, teilte der ... Hier weiterlesen!
SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie
SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie - (Foto: Tankstelle (Archiv))
SoVD kritisiert Scheitern der Entlastungsprämie
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigt sich enttäuscht über das Aus der geplanten Entlastungsprämie im Bundesrat. "Auch wenn viele Branchen und Unternehmen bereits signalisiert hatten, dass die steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie für ... Hier weiterlesen!
Tödlicher Unfall zwischen Linienbus und Transporter in Hamburg-Cranz
Tödlicher Unfall zwischen Linienbus und Transporter in Hamburg-Cranz - (Foto: Feuerwehr (Archiv))
Tödlicher Unfall zwischen Linienbus und Transporter in Hamburg-Cranz

Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen einem Linienbus und einem Transporter ist am Freitagmorgen in Hamburg-Cranz ein Mensch ums Leben gekommen. Das hat die Feuerwehr Hamburg mitgeteilt. Der Zusammenstoß ereignete sich gegen 8.17 Uhr am ... Hier weiterlesen!

BSW wirft Bundesenergieministerin Geisterfahrt in der Kraftwerksstrategie vor
BSW wirft Bundesenergieministerin Geisterfahrt in der Kraftwerksstrategie vor - (Foto: Katherina Reiche am 08.05.2026)
BSW wirft Bundesenergieministerin Geisterfahrt in der Kraftwerksstrategie vor
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat der Bundesenergieministerin Reiche vorgeworfen, bei der Kraftwerksstrategie eine Geisterfahrt zu fahren. Anlass ist eine Demonstration von Beschäftigten des Energiekonzerns LEAG in der Lausitz gegen die ... Hier weiterlesen!
Bayern kommt ohne starke Nachjustierung aus – Steuerschätzung 2026 zeigt stabile Lage
Bayern kommt ohne starke Nachjustierung aus – Steuerschätzung 2026 zeigt stabile Lage - (Foto: Finanzamt (Archiv))
Bayern kommt ohne starke Nachjustierung aus – Steuerschätzung 2026 zeigt stabile Lage
Der Freistaat Bayern kommt trotz bundesweit sinkender Steuereinnahmen ohne strukturelle Nachjustierungen im Doppelhaushalt 2026/2027 aus. Das hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am Freitag mitgeteilt. Grundlage ist die aktuelle ... Hier weiterlesen!
Mittelstand begrüßt Scheitern der Entlastungsprämie
Mittelstand begrüßt Scheitern der Entlastungsprämie - (Foto: Sitzung des Bundesrates am 08.05.2026)
Mittelstand begrüßt Scheitern der Entlastungsprämie
Der Chef des Mittelstandsverbands BVMW, Christoph Ahlhaus, hat das Aus der geplanten Entlastungsprämie begrüßt. Er sei erleichtert, dass der Bundesrat in dieser Sache die Notbremse gezogen habe, sagte Ahlhaus den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. ... Hier weiterlesen!
Kinderkommission: Abgeordnete kritisieren "Opferinszenierung" der AfD
Kinderkommission: Abgeordnete kritisieren "Opferinszenierung" der AfD - (Foto: Kinder in einer Schule (Archiv))
Kinderkommission: Abgeordnete kritisieren "Opferinszenierung" der AfD
In der Kinderkommission im Bundestag gibt es Streit über den anstehenden sechsmonatigen AfD-Vorsitz: Das von der AfD-Abgeordneten Angela Rudzka vorgelegte Arbeitsprogramm wurde abgelehnt. Abgeordnete von CDU, SPD und Grünen werfen der AfD vor, sich ... Hier weiterlesen!
Bundesregierung hält an "Entlastungsprämie" fest
Bundesregierung hält an "Entlastungsprämie" fest - (Foto: Bundeskanzleramt (Archiv))
Bundesregierung hält an "Entlastungsprämie" fest
Nach der Ablehnung der sogenannten "Entlastungsprämie" durch den Bundesrat hält die Bundesregierung an ihrem Vorhaben fest. "Weitere Verfahrensschritte werden jetzt geklärt", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in ... Hier weiterlesen!
CHINAPLAS 2026: Kunststoff zwischen Innovation und Geschwindigkeit
CHINAPLAS 2026: Kunststoff zwischen Innovation und Geschwindigkeit. Foto von Plastic is Fantastic Association
CHINAPLAS 2026: Kunststoff zwischen Innovation und Geschwindigkeit. Foto von Plastic is Fantastic Association

Auf der Fachmesse in Shanghai stärkte die Plastic is Fantastic Association (PiFA) ihre strategische Präsenz im asiatischen Raum. Damit positioniert sie sich in einem der dynamischsten Wachstumsmärkte der Branche. Denn China zeigt in der Praxis, was ... Hier weiterlesen!

Frau stirbt bei Brand in Berlin-Weißensee
Frau stirbt bei Brand in Berlin-Weißensee. Symbolbild von Felix Hörhager/dpa
Frau stirbt bei Brand in Berlin-Weißensee. Symbolbild von Felix Hörhager/dpa

Bei einem Wohnungsbrand in Berlin-Weißensee ist eine Frau ums Leben gekommen. Angaben zum Alter des Opfers oder zur Brandursache konnte die Polizei am Abend noch nicht machen. Der Einsatz in dem Berliner Bezirk Pankow war den Angaben zufolge am ... Hier weiterlesen!

Volksbegehren «Berlin autofrei» vor dem Aus
Volksbegehren «Berlin autofrei» vor dem Aus. Archivbild von Christophe Gateau/dpa
Volksbegehren «Berlin autofrei» vor dem Aus. Archivbild von Christophe Gateau/dpa

Das im Januar gestartete Volksbegehren «Berlin autofrei» für ein weitgehendes Autoverbot in der Innenstadt steht vor dem Aus. Nach Angaben von Sprecherin Nina Noblé haben die Initiatoren bislang etwa 115.000 Unterstützerunterschriften zusammen. Um ... Hier weiterlesen!


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