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Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich strikt gegen Überlegungen des Senats ausgesprochen, die Plaza der Elbphilharmonie künftig kostenpflichtig zu machen. Das teilte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Marie ... Hier weiterlesen!

Die Hamburgische Bürgerschaft hat eine gemeinsame Resolution gegen das iranische Regime und für die Menschen im Iran beschlossen. In dem Beschluss verurteilen die Abgeordneten das "brutale Vorgehen" der Führung in Teheran gegen die eigene ... Hier weiterlesen!

Der Berliner FDP-Landesvorsitzende Christoph Meyer hat den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach dem linksextremistischen Terroranschlag auf die Stromversorgung scharf kritisiert. Meyer sagte am Donnerstag, der Krisenfall habe ... Hier weiterlesen!

In Bremen-Gröpelingen haben zwei Unbekannte eine 53-jährige Frau ausgeraubt und dabei vermutlich Pfefferspray eingesetzt. Das teilte die Polizei Bremen am Donnerstag mit. Die Frau wurde bei dem Überfall leicht verletzt, ihre Handtasche konnte jedoch ... Hier weiterlesen!

Die 13 Bundeswehrangehörigen, die sich an einer "Erkundung" in Grönland beteiligen sollen, fliegen nun erst am Freitag und damit einen Tag später als ursprünglich geplant nach Grönland. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, werden die ... Hier weiterlesen!

Der Deutschland-Plan des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zur Verringerung der Anzahl der Bundesländer und zur Fusion schwacher mit starken Ländern hat die Zustimmung des Staatsrechtswissenschaftlers Hans-Jürgen Papier gefunden. ... Hier weiterlesen!

Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag fordert gemeinsam mit der FDP, die finanzielle Krise der vier Landestheater zu beenden. Das teilte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Andreas Bialas, am Donnerstag mit. Ein ... Hier weiterlesen!

Bei einer groß angelegten Verkehrskontrolle in Hamburg hat die Polizei am Mittwoch zahlreiche Verstöße festgestellt. Wie die Polizei Hamburg am Donnerstag mitteilte, standen bei der Aktion zwischen 6:00 und 22:00 Uhr die Themen Ablenkung und ... Hier weiterlesen!

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Eckpunkte für eine neue Kreislaufwirtschaftsstrategie vorgelegt und ruft Unternehmen sowie Verbände zur Beteiligung auf. Das teilten das Wirtschafts- und das Umweltministerium am Donnerstag mit. Ab ... Hier weiterlesen!

Das Brandenburger Innenministerium hat die zentrale Förderrichtlinie für den Brand- und Katastrophenschutz bis Ende 2028 verlängert. Das teilte Innenminister René Wilke (SPD) am Donnerstag mit. Damit können Feuerwehren, Hilfsorganisationen und ... Hier weiterlesen!

Die Bundeswehr hat seit 2024 an 40 Übungsmissionen nördlich des Polarkreises teilgenommen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die "taz" berichtet. Die Zahl der an den ... Hier weiterlesen!

US-Vizepräsident JD Vance wird in diesem Jahr offenbar nicht an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen. Das berichtet das Portal "The Pioneer" am Donnerstag unter Berufung auf eigene Informationen. Bisher galt seine erneute Teilnahme ... Hier weiterlesen!

Die Nachwuchsorganisationen von CDU, SPD, Grünen und FDP fordern zusammen mit anderen Jugendverbänden schärfere Maßnahmen gegen das Mullah-Regime. "Das Ziel deutscher und europäischer Außenpolitik muss der Sturz des Terror-Regimes in Teheran sein, ... Hier weiterlesen!

Fluggesellschaften müssen bei der Erstattung von Flugtickets auch die vom Vermittler erhobene Provision zurückzahlen. Es sei dabei nicht erforderlich, dass die Fluggesellschaft die genaue Höhe dieser Provision kennt, teilte der Europäische ... Hier weiterlesen!

Mehrere erfolgreiche deutsche Tech-Unternehmer sprechen sich für eine Reform der Erbschaftsteuer aus. Ihrer Meinung nach gefährde eine stärkere Besteuerung nicht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von Unternehmen, berichtet das ARD-Hauptstadtstud ... Hier weiterlesen!

Immer mehr Senioren in Deutschland sind online. Das geht aus einer Studie hervor, die am Donnerstag in Berlin von Bundesbildungsministerin Karin Prien und dem IT-Branchenverband Bitkom vorgestellt wurde. Während vor fünf Jahren erst knapp die ... Hier weiterlesen!

Die Entsendung eines Bundeswehr-Erkundungsteams nach Grönland ist auf Zustimmung auch in der SPD gestoßen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Siemtje Möller, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben ... Hier weiterlesen!

Andreas Rödder, Leiter des konservativen Thinktanks R21, zeigt sich offen für ein AfD-Verbotsverfahren. "Ich bin gar nicht gegen ein Parteienverbotsverfahren", sagte Rödder der Wochenzeitung "Die Zeit". "Wenn das Bundesverfassungsgericht zu dem ... Hier weiterlesen!

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt haben gemeinsam mit internationalen Partnern einen Schlag gegen die Ransomware-Gruppierung "Black Basta" geführt. Das teilten die Behörden am Donnerstag mit. Bei den ... Hier weiterlesen!

In München hat die Feuerwehr am Mittwochabend zwei Einsätze wegen möglicher Gefahrstoffe bewältigt. Zunächst waren Rettungskräfte gegen 18:30 Uhr in die Rosenheimer Straße gerufen worden, nachdem in einem Kulturzentrum etwa zehn Personen über ... Hier weiterlesen!