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Die Koalition will das Vorhaben einer sogenannten "Entlastungsprämie" in Höhe von 1.000 Euro nach dem Scheitern im Bundesrat nicht weiter verfolgen. Wie die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtet, hat ... Hier weiterlesen!

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer gefordert und vor einer Verlängerung des Tankrabatts gewarnt. Die Stromsteuer hätte schnell gesenkt werden können, sagte Dröge der ... Hier weiterlesen!

+++ Nachbar darf Zufahrt zur Garage verweigern +++
Wer für die Zufahrt zu seiner Garage darauf angewiesen ist, dass der Nachbar die Überfahrt über sein Grundstück duldet, sollte sich dieses Recht im Grundbuch eintragen lassen. Denn bekommt das ... Hier weiterlesen!

Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich auf einen "Arbeitsprozess" geeinigt, hieß es nach dem Treffen. Demnach wurde vereinbart, ... Hier weiterlesen!

Im 1. Quartal 2026 sind in Deutschland rund 37.500 Betriebe gegründet worden, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Das waren 2,8 Prozent mehr neu gegründete größere Betriebe als im ... Hier weiterlesen!

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind im März 2026 um 8,8 Prozent niedriger gewesen als im März 2025. Im Februar 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -10,9 Prozent gelegen, im Januar 2026 bei -10,0 ... Hier weiterlesen!

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im April 2026 um 6,3 Prozent höher als im April 2025. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Im März 2026 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +4,1 Prozent ... Hier weiterlesen!

Am 15. Mai beginnt offiziell die Badesaison in Brandenburg. Das hat das Ministerium für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz am Mittwoch mitgeteilt. Für das Jahr 2026 wurden landesweit 253 Badegewässer ausgewiesen, die von ... Hier weiterlesen!

Das Geschäftsklima bei Reisebüros und Reiseveranstaltern hat sich im April weiter verschlechtert. Der Branchenindikator des Ifo-Instituts fiel auf minus 43,5 Punkte, nach saisonbereinigten minus 41,8 Punkten im März, wie das Wirtschaftsforschungsinst ... Hier weiterlesen!

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie (IDAHOBIT) an 17. Mai hat UN-Generalsekretär António Guterres vor Rückschritten bei der Gleichberechtigung queerer Menschen gewarnt. "In den letzten Jahrzehnten wurden ... Hier weiterlesen!

Für Schleswig-Holstein und Hamburg bleibt das Wetter heute und morgen unter dem Einfluss tiefen Luftdrucks unbeständig, da polare Meeresluft nach Norddeutschland strömt. Dabei ist weiterhin mit zeitweise auffrischendem Wind und einer erhöhten ... Hier weiterlesen!

Mit einer von Nordwesten heranziehenden Kaltfront gelangt am Mittwoch im Tagesverlauf erneut kühle und labile Meeresluft nach Baden-Württemberg. Nach kurzer Wetterberuhigung stellt sich damit wieder unbeständiges, windiges und zeitweise auch ... Hier weiterlesen!

In Nordrhein-Westfalen wird das Wetter heute und morgen ungemütlich. Unter Tiefdruckeinfluss bleibt es wechselhaft mit vielen Wolken, Schauern und einzelnen Gewittern. Dazu weht teils kräftiger Wind. Heute ist es meist stark bewölkt.
Zunächst tret ... Hier weiterlesen!

In Berlin und Brandenburg wird es heute ungemütlich. Nach anfänglich stark bewölktem Himmel zieht der Regen am Morgen ostwärts ab. Danach wechseln sich Sonne und dichte Wolken ab, dazu entwickeln sich immer wieder Schauer und kurze Gewitter. Örtlich ... Hier weiterlesen!

Heute zeigt sich der Himmel in Niedersachsen und Bremen meist wolkig bis stark bewölkt. Immer wieder ziehen Regen und Schauer durch, teils begleitet von Gewittern. Die Temperaturen steigen auf 10 Grad im höheren Bergland, 12 Grad auf den Inseln und ... Hier weiterlesen!

Bestseller-Autor Peter Wohlleben warnt vor falschen Hygieneregeln auf der Toilette. Es fange schon damit an, dass die meisten Leute falsch spülten, sagte Wohlleben der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Was auf der Toilette gefährlich sei, seien die ... Hier weiterlesen!

Der AfD-Ministerpräsidentenkandidat für Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, hat Unterstützung für eine mögliche Minderheitsregierung der Union signalisiert. "Wir halten das für eine ganz vernünftige Option", sagte Holm dem Magazin Politico. ... Hier weiterlesen!

Die Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden in diesem Jahr voraussichtlich weitaus stärker steigen als die Einnahmen. Das geht aus einer Schätzung des IT-Dienstleisters Bitmarck hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer ... Hier weiterlesen!

Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser (AfD), rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten werden. "Das Treffen wird die transatlantische ... Hier weiterlesen!

Fast jeder zweite Bundesbürger wünscht sich ein vorzeitiges Ende der schwarz-roten Bundesregierung. Das ergab eine Umfrage des Instituts Insa, über welche die "Bild" berichtet. Danach sagten 49 Prozent der Befragten, Union und SPD sollten das ... Hier weiterlesen!