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Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat am Mittwoch ihr Jahresgutachten an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) übergeben. Bei der künstlichen Intelligenz hätten die USA und China einen großen Vorsprung, sagte die EFI-Vorsitzende, ... Hier weiterlesen!

Wer zu lange parkt, darf abgeschleppt werden
Wer auf einem gebührenpflichtigen pri­va­ten Park­platz län­ger ste­hen bleibt als be­zahlt wurde, kann sofort abgeschleppt werden. Dies hat nach Auskunft der ARAG Experten der Bundesgerichtshof ... Hier weiterlesen!

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) beschlossen. Bestandsbauten des Bundes müssen demnach bis 2045 barrierefrei werden. Unternehmen sollen künftig im Bedarfsfall mobile ... Hier weiterlesen!

Zur besseren Steuerung der Patientenversorgung will Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ein Primärversorgungssystem einführen. "Wir müssen die vorhandene Zeit der Ärzte besser nutzen. Dazu braucht es mehr Steuerung im System", sagte sie ... Hier weiterlesen!

Aufgrund einer Justizpanne ist ein wegen Vergewaltigung verurteilter Mann in Berlin aus der Haft entlassen worden. Hintergrund ist, dass nach dem Urteil des Landgerichts Berlin im Juni 2025 die Protokolle zu den 33 Verhandlungstagen nicht ... Hier weiterlesen!

Eine mutmaßliche Drogenbande soll Kokain auf besonders raffinierte Weise in Torten versteckt und dann geschmuggelt haben. Auf diese Art seien mehr als 30 Kilogramm des Rauschgifts von Berlin nach Prag gekommen, teilte eine Sprecherin der ... Hier weiterlesen!

Nach dem gewaltsamen Tod einer 40-jährigen Frau in Berlin sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Gegen den 46-Jährigen wird wegen eines Tötungsdeliktes ermittelt, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte. Weitere Angaben machte er mit ... Hier weiterlesen!

Die Grünen kritisieren, dass im Zuge einer großen Botschafterrotation der gerade erst ernannte deutsche Botschafter in Kiew abgezogen und noch kein Nachfolger benannt worden ist. "Es ist ein verheerendes Signal, dass einer der wichtigsten ... Hier weiterlesen!

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union beschlossen. Das Gesetz benennt unter anderem die nationalen Behörden zur Umsetzung der Verpflichtungen aus der KI-Verordnung und enthält zudem ... Hier weiterlesen!

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherer (GKV) will durchsetzen, dass der Bund mehr für Bürgergeldbezieher bezahlt. Dafür haben die Krankenkassen Begründungen zu 79 Klageverfahren bei den Landessozialgerichten eingereicht, berichtet ... Hier weiterlesen!

Während Tanken für die Fahrer von Benziner-Pkw im Vergleich zur vergangenen Woche erneut etwas teurer geworden ist, profitieren Dieselfahrer derzeit von geringfügig niedrigeren Preisen an der Tankstelle. Das geht aus der aktuellen Auswertung der ... Hier weiterlesen!

Vor dem EU-Sondergipfel zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit hat der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, eindringlich vor dem weiteren Verlust von Marktanteilen und Einfluss Europas in der Welt gewarnt. "Der ... Hier weiterlesen!

Die Bundespolizei hat am Dienstag am Flughafen Köln/Bonn drei Haftbefehle vollstreckt. Das teilte die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin am Mittwoch mit. Dabei ging es in allen Fällen um erhebliche Geldstrafen, die nicht bezahlt worden waren. ... Hier weiterlesen!

Die Zahl der in Norwegen stationierten britischen Truppen soll innerhalb von drei Jahren von 1.000 auf 2.000 Soldaten verdoppelt werden. Das teilte der britische Verteidigungsminister, John Healey, am Mittwoch vor einem Besuch bei den Royal Marine ... Hier weiterlesen!

2025 wurden in Deutschland erneut alle Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinien eingehalten. Das teilte das Umweltbundesamt (UBA) nach einer vorläufigen Auswertung der Messdaten von bislang rund 600 Messstationen mit. Von den ... Hier weiterlesen!

Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) überraschend ihren Besuch beim CDU-Parteitag angekündigt hat. "Angela Merkel hat 16 Jahre ... Hier weiterlesen!

Die Citigroup geht davon aus, dass die Kursgewinne an den Börsen im Zuge des Booms rund um Künstliche Intelligenz (KI) sich noch eine Weile fortsetzen könnte. "Die KI-Blase ist noch nicht am Ende", sagte Dirk Willer, Leiter für Makroökonomie und ... Hier weiterlesen!

Grundbert Scherf, Mitgründer des Münchner Start-ups Helsing, fordert, die Nato-Ostflanke weitgehend mit europäischen Waffensystemen statt mit Waffensystemen aus den USA abzusichern. "Wir hatten wahrlich genug Weckrufe", sagte Scherf dem "Spiegel". ... Hier weiterlesen!

Die Tourismusbranche in Deutschland hat im Jahr 2025 mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord aufgestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, verzeichneten die ... Hier weiterlesen!

In Teilen Brandenburgs besteht heute erneut Glättegefahr. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sind vor allem Teile im Norden des Landes betroffen. In Berlin ist die Gefahr vor Glätte derzeit gering.  In den frühen Morgenstunden kann es ... Hier weiterlesen!