Suchergebnisse

Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine umfassende parlamentarische Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik in Osteuropa. "Es gibt gute Gründe, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss oder eine Enquetekommission einzuberufen, um ... Hier weiterlesen!

In der Koalition bahnt sich Streit über die Reform der Schuldenbremse an. Das berichtet der "Spiegel". Die Junge Union will beim Parteitag einen Beschluss durchsetzen, mit dem die CDU sich gegen eine weitere Lockerung der Regel ausspricht.
Der Vorsto ... Hier weiterlesen!

Die Staatsbibliothek in unmittelbarer Nähe des Potsdamer Platzes gilt als eines der Berliner Wahrzeichen - ab 2030 soll sie für elf Jahre schließen. Das kündigte die Präsidentin der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), Marion Ackermann, an. In ... Hier weiterlesen!

EU-Ratspräsident António Costa und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sehen nach dem informellen EU-Gipfeltreffen in Belgien eine gute Grundlage für den nächsten regulären EU-Gipfel im März. "Vor allem haben wir heute den Weg für eine ... Hier weiterlesen!

Bei den Olympischen Winterspielen in Mailand und Cortina d`Ampezzo haben die deutschen Rennrodler im Teamwettbewerb die Goldmedaille gewonnen. Silber ging an Österreich und Bronze an Italien. Deutschland hat den Mixed-Wettbewerb im Rennrodeln seit ... Hier weiterlesen!

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft bei der nächsten Auflage der Nations League auf die Niederlande, Serbien und Griechenland. Das ergab die Auslosung der Uefa am Donnerstag in Brüssel. Die Nations League 2026/27 wird die insgesamt fünfte ... Hier weiterlesen!

Linken-Chef Jan van Aken, fordert die Bundestagsverwaltung auf, mögliche Vetternwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion umfassend zu prüfen. Hintergrund sind Berichte über familiäre Verflechtungen in der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt. ... Hier weiterlesen!

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat sich für die Fortführung der im Rahmen des Sicherheitsgipfels beschlossenen Projekte gegen Drogenkonsum im öffentlichen Raum ausgesprochen. Das teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Besonders ... Hier weiterlesen!

Die EU-Kommission kommt der Bundesregierung bei einem ihrer wichtigsten industriepolitischen Vorhaben entgegen. Bis 2035 soll der Anteil der verarbeitenden Industrie in der EU 20 Prozent der Wertschöpfung betragen. Nun verschiebt die EU das Ziel um ... Hier weiterlesen!

Am Donnerstag hat der Dax kaum verändert geschlossen, nachdem er fast den ganzen Tag im Plus verbracht hat. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.853 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. ... Hier weiterlesen!

Außenminister Johann Wadephul (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die am Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz. Man werde sich in München mit den Herausforderungen beschäftigen, die kein Land alleine bewältigen könne, sagte er am ... Hier weiterlesen!

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in einem Gespräch mit Vertretern des Meta-Konzerns gefordert, dem Schutz vor gefälschten Profilen und Desinformation höchste Priorität einzuräumen. Das teilte die Fraktion am Donnerstag mit. Hintergrund ... Hier weiterlesen!

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat Forderungen aus der SPD, über eine Reform des Wahlrechts Geschlechterparität im Bundestag herzustellen, eine Absage erteilt. "Ich bezweifle, dass Parität verfassungsrechtlich realisierbar ist", sagte ... Hier weiterlesen!

Schrauben-Unternehmer Reinhold Würth, ehemals FDP-Mitglied, prophezeit den Tod der Liberalen als Partei. "Ich nehme an, dass die FDP verschwinden wird, in Stuttgart wie im Bund", sagte Würth dem Nachrichtenmagazin Focus. Der 90-Jährige weiter: "Ich ... Hier weiterlesen!

Die US-Einwanderungsbehörde ICE beendet ihren umstrittenen Einsatz im Bundesstaat Minnesota nach massiven Protesten. Das teilte der Grenzbeauftragte des Weißen Hauses, Tom Homan, am Donnerstag mit. In der Hochphase der Operation waren etwa 3.000 ... Hier weiterlesen!

Nach dem Brand in einem Hochhaus in Berlin-Lichtenberg haben Bewohner den dramatischen Rettungseinsatz aus ihrer Sicht geschildert. Linda Rockmann von der nahegelegenen Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Betonoase sah abends mit an, wie Notärzte ... Hier weiterlesen!

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen lehnt eine Finanzierung der Industriepolitik zur Stärkung der Pharmabranche durch die Beitragszahler ab. Das berichtet Politico unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben an Bundesgesundheitsmini ... Hier weiterlesen!

Die Bundesregierung gibt Schloss Meseberg als Gästehaus auf. Nach nunmehr 20 Jahren sei mit der Messerschmitt-Stiftung vereinbart worden, den Vertrag ab Februar 2027 auslaufen zu lassen, teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Donnerstag mit. ... Hier weiterlesen!

Unmittelbar vor dem großen Sicherheitsgipfel der Deutschen Bahn (DB) am Freitag hat der Konzern bereits erste Schritte beschlossen. Ab sofort sind Bodycam-Schulungen für alle 5.200 Kundenbetreuer im Nahverkehr (KiN) der DB Pflicht, genauso für alle ... Hier weiterlesen!

Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat Ermittlungen gegen die Europäische Kommission eingeleitet. Es gehe um Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von Immobilien an den belgischen Staat, hieß es am Donnerstag aus Brüssel. Am Donnerstagmorgen ... Hier weiterlesen!