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Auch knapp eineinhalb Jahre nach dem Regimesturz läuft die freiwillige, mit Prämien geförderte Rückkehr von Syrern in ihre Heimat nur schleppend. Mit Stand vom 27. März weiß das Bundesinnenministerium von gerade einmal 9867 Syrern, die seit 2024 ... Hier weiterlesen!

Das Finanzministerium von Lars Klingbeil (SPD) blockiert offenbar mehrere Energiegesetze von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der regierungsinternen Abstimmung. Das berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf ... Hier weiterlesen!

Bei einer systematischen Munitionssuche im Auftrag des Landesbetriebs Forst sind in Potsdam fünf Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Drei Bomben, darunter eine 250 Kilogramm schwere ... Hier weiterlesen!

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat einen 46-jährigen Rechtsanwalt wegen des Vorwurfs der Drogenabgabe angeklagt. Das teilte die Behörde am Donnerstag mit. Dem Mann wird vorgeworfen, einem Insassen der Justizvollzugsanstalt Tegel im September 2022 ... Hier weiterlesen!

Obwohl er im Herbst die Altersgrenze von 35 Jahren für die Mitarbeit in der Jungen Union erreicht, will ihr Bundesvorsitzender Johannes Winkel offenbar zwei weitere Jahre an deren Spitze stehen. Wie der "Tagesspiegel" unter Berufung auf Kreise ... Hier weiterlesen!

Die Frontfrau von Fridays for Future in Deutschland, Luisa Neubauer, freut sich nach eigener Aussage nicht über die hohen Spritpreise. "Natürlich nicht, denn was wir ja brauchen, ist eine Mobilität, die es Menschen ermöglicht, nachhaltig von A ... Hier weiterlesen!

Union und SPD wollen ihre Reformberatungen offenbar am 12. Mai in einem weiteren Koalitionsausschuss fortsetzen. Das berichtet die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. Dabei soll es dem Vernehmen nach unter ... Hier weiterlesen!

Die Junge Union (JU) drängt darauf, die Gesundheitskosten von Bürgergeld-Beziehern künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren und den entsprechenden Vorschlag der Expertenkommission umzusetzen. JU-Chef Johannes Winkel sagte der ... Hier weiterlesen!

Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Nordrhein-Westfalen ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das teilte das Innenministerium am Donnerstag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2025 mit. Demnach wurden ... Hier weiterlesen!

Die Bundesregierung darf die deutsche Industrie mit einem vergünstigten Strompreis unterstützen. Die EU-Kommission genehmigte am Donnerstag eine entsprechende Beihilferegelung im Umfang von 3,8 Milliarden Euro, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. ... Hier weiterlesen!

Unbekannte Täter haben in Berlin-Hellersdorf zwei Scheiben einer U-Bahn mit Steinen zerstört. Das teilte die Polizei mit. Die Tat ereignete sich am Mittwochnachmittag während der Fahrt zwischen den Stationen Louis-Lewin-Straße und Hönow. Laut ... Hier weiterlesen!

Unbekannte Täter haben in der Nacht zu Donnerstag einen Brand vor einem Supermarkt in Berlin-Spandau gelegt. Wie die Polizei mitteilte, zündeten drei bislang unbekannte Personen gegen 1:15 Uhr Holzstühle und zwei E-Scooter vor einem Geschäft in der ... Hier weiterlesen!

Die CDU-Bürgerschaftsfraktion hat den Hamburger Senat aufgefordert, umgehend aktiv zu werden, um die drohende Schließung der Privatklinik Dr. Guth in Nienstedten abzuwenden. Dies teilte die gesundheitspolitische Sprecherin Christin Christ mit. Die ... Hier weiterlesen!

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat den nächsten Schritt zur Einführung sogenannter ABC-Klassen eingeleitet. Das Schulministerium teilte am Donnerstag mit, dass nun die Verbände zum Entwurf einer angepassten Ausbildungsordnung für ... Hier weiterlesen!

In Prenzlauer Berg ist ein Radfahrer nach einem Streit mit einem Autofahrer verletzt worden. Das teilte die Polizei mit. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte ein 35-jähriger Radfahrer am Mittwochnachmittag auf der Schönhauser Allee mit dem Fuß ein ... Hier weiterlesen!

Der FDP-Politiker und Vorsitzkandidat Wolfgang Kubicki verwahrt sich gegen den Vorwurf des Rechtspopulismus. "Ich halte diese ganze Diskussion für komplett absurd", sagte er dem "Spiegel". "Ich kann Ihnen da wirklich nicht mehr weiterhelfen." ... Hier weiterlesen!

Aus Angst vor Spionageangriffen schränkt das Haus von Boris Pistorius (SPD) die Nutzung von privaten Mobiltelefonen im Verteidigungsministerium und in Dienststellen der Bundeswehr drastisch ein. In einer aktuellen Sicherheitsanweisung, über die ... Hier weiterlesen!

Die Ausgestaltung des inzwischen abgeschafften bayerischen Familiengeldes ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Die Regelung im Freistaat sah vor, dass ... Hier weiterlesen!

Die Bundesregierung hat sich auf die Details zur Einführung des Industriestrompreises geeinigt. Wie das "Handelsblatt" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, haben Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und ... Hier weiterlesen!

Es sind jene Abende, in denen sich eine Stadt ihrer selbst vergewissert. Die 32. Verleihung des B.Z.-Kulturpreises vor 900 Gästen im Haus der Berliner Festspiele, genial moderiert von Meret Becker, zeigte Berlin als kulturelle Kraftzentrale: ... Hier weiterlesen!