Suchergebnisse

Nach der Steuerschätzung drängt Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg auf ein schnelles Vorankommen bei der Einkommenssteuerreform. Das ernüchternde Ergebnis der Steuerschätzung erhärte die Erkenntnis, dass man jetzt zügig wieder auf Wachstumskurs ... Hier weiterlesen!

Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat einen Masterplan gegen Rassismus und Faschismus für den Bezirk Bergedorf gefordert. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion zu rechtsextremistischen und ... Hier weiterlesen!

Die Polizei hat in der Nacht zum Samstag in Alt-Sachsenhausen einen 21-jährigen Mann festgenommen. Er soll den Hitlergruß gezeigt und zudem ein Einhandmesser in einer Waffenverbotszone mitgeführt haben, teilte das Polizeipräsidium Frankfurt am Main ... Hier weiterlesen!

Bei Bauarbeiten ist am Freitag im Bereich „Am Mönchshof“ in Köln-Lindenthal ein Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden. Wie die Stadt Köln mitteilte, handelt es sich um eine amerikanische Zehn-Zentner-Bombe mit Heckaufschlagzünde ... Hier weiterlesen!

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Henning Otte (CDU), sieht Sanktionen für 18-jährige Männer, die Antworten auf den Fragebogen zum neuen Wehrdienst trotz gesetzlicher Pflicht verweigern, nur als letztes Mittel. "Der Fragebogen ist keine ... Hier weiterlesen!

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) rechnet mit einem Fortbestand der schwarz-roten Koalition bis zum regulären Ende der Wahlperiode. "Davon gehe ich fest aus", sagte Warken der "Rheinischen Post". Die anstehenden Reformen seien ... Hier weiterlesen!

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) sieht die Entwicklungspolitik weltweit im Umbruch. Wichtige Akteure orientierten sich neu, sagte sie der "Rheinischen Post". China betreibe Entwicklungszusammenarbeit als knallhartes Geschäft. ... Hier weiterlesen!

Die Deutsche Bahn will gemeinsam mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark eine Direktverbindung von Berlin bis hoch hinauf nach Skandinavien aufnehmen. Über Hamburg, Kopenhagen, Malmö und Göteborg fahren die Züge ab dem Sommer 2028 bis ... Hier weiterlesen!

CSU-Chef Markus Söder hat auf eine Absenkung des Bürgergeldes vorgeschlagen, um die angespannte Haushaltslage zu verbessern. "Der Bund hat durchaus Spielräume, etwa beim Sozialetat von rund 200 Milliarden Euro und beim Bürgergeld", sagte der ... Hier weiterlesen!

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat sich der ADAC-Warnung vor Einschnitten bei der Luftrettung angeschlossen und befürchtet durch die GKV-Reform eine dramatische Verschlechterung der Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen. "Wir sind als ... Hier weiterlesen!

Verdi-Chef Frank Werneke hat Proteste gegen Sozialabbau angekündigt. "Zur Gesundheitsreform bereiten wir gerade Aktionen vor, und in den nächsten Wochen und Monaten wird noch viel zu hören sein von uns und dem Bündnis", sagte Werneke der ... Hier weiterlesen!

Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Fritz Güntzler (CDU), hat die Ministerpräsidenten davor gewarnt, die geplante Steuerreform scheitern zu lassen. "Das Nein der Länder zur Entlastungsprämie ist eine schwere Hypothek ... Hier weiterlesen!

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) warnt davor, dass die geplante Gesundheitsreform der Bundesregierung zu einem massiven Rückgang der Versorgung führen könnte. Wie die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf ein Papier der ... Hier weiterlesen!

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) pocht auf Einsparungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Höhe von 16 Milliarden Euro. Was das Kabinett verabschiedet habe, sei bereits ein Kompromiss der Koalition, sagte Warken der ... Hier weiterlesen!

Angesichts der Ablehnung einer Entlastungsprämie durch den Bundesrat hat die Linke schnelle Entlastungen auf anderem Wege gefordert. Es brauche ein einkommensteuerpflichtiges Energiekrisengeld von 150 Euro, die Wiedereinführung des 9-Euro-Tickets ... Hier weiterlesen!

Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich verärgert über Debatten zu Abschiebungen von Syrern gezeigt. Es ärgere sie, wenn gesagt werde, die Menschen aus Syrien müssten sich "endlich" am Wiederaufbau beteiligen, sagte Alabali ... Hier weiterlesen!

Der Frontman der Band BAP, Wolfgang Niedecken, hat sich dafür ausgesprochen, ein AfD-Parteiverbotsverfahren zu prüfen. "Ja, das Parteiverbot gehört in realistischer Form abgewogen", sagte Niedecken dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Die AfD zeige ... Hier weiterlesen!

Borussia Dortmund hat am 33. Bundesliga-Spieltag Eintracht Frankfurt mit 3:2 besiegt und sich damit vorzeitig die Vizemeisterschaft gesichert. Die Gäste aus Frankfurt erwischten im Signal-Iduna-Park den besseren Start. Bereits in der 2. Minute ... Hier weiterlesen!

Die US-Börsen haben am Freitag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 49.609 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit ... Hier weiterlesen!

Nachdem der russische Präsident Wladimir Putin bereits einen Waffenstillstand für den 8. und 9. Mai angekündigt und die Ukraine zuvor eine unbefristete Waffenruhe ab dem 6. Mai gefordert hatte, hat sich nun auch US-Präsident Donald Trump zu Wort ... Hier weiterlesen!