Pro-Palästina-Demo in Frankfurt darf stattfinden

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am Freitag bestätigt, dass eine pro-palästinensische Demonstration am Samstag in Frankfurt stattfinden darf. Das Gericht wies damit das Verbot der städtischen Versammlungsbehörde zurück und folgte einem Beschluss des Frankfurter Verwaltungsgerichts, teilte die Stadt am Freitag mit. Annette Rinn (FDP), Dezernentin für Sicherheit und Ordnung, zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung. Sie hatte das Verbot mit Hinweisen auf zu erwartende Verletzungen der Rechte anderer sowie Hass und Hetze gegen Israel begründet.
Die Polizei Frankfurt wird die Versammlung intensiv begleiten und bei antisemitischen Hassparolen oder anderen strafbaren Handlungen eingreifen. Die Demonstration mit dem Titel "United4Gaza - Stoppt den Völkermord jetzt!" findet von 15:00 bis 21:00 Uhr statt. Erwartet werden rund 5.000 Teilnehmer. Die Route führt vom Hafenpark über die Hanauer Landstraße, Allerheiligentor, Lange Straße, Kurt-Schumacher-Straße, Berliner Straße und endet mit einer Abschlusskundgebung am Roßmarkt.