Linnemann will Info-Pflicht der Krankenkassen wieder einführen

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) will die gesetzlichen Krankenkassen künftig wieder dazu verpflichten, ihre Mitglieder über geplante Beitragserhöhungen zu informieren. Beitragssätze seien entscheidende Informationen für die Versicherten, sagte Linnemann der "Rheinischen Post". Die Krankenkassen sollten ihre Mitglieder auch in Zukunft individuell informieren müssen, etwa digital per Krankenkassen-App oder schriftlich. Es gehe um das Vertrauen der Versicherten in die Krankenkassen.

Aus dem Bundesgesundheitsministerium hieß es dazu, dass im Rahmen der Umsetzung weiterer Änderungen im sogenannten Beitragssatzstabilisierungsgesetz die Informationspflicht bei Beitragserhöhungen wieder eingeführt werden soll. Die Streichung der Informationspflicht war Teil des jüngst in Kraft getretenen Sparpakets der schwarz-roten Koalition bei den Gesundheitsausgaben, das Beitragsanhebungen im nächsten Jahr vermeiden soll.

Begründet wurde das Aus der Informationspflicht mit dem Ziel der Entbürokratisierung und dem Heben von Einsparpotenzialen bei den gesetzlichen Krankenkassen. Verbraucherschützer hatten scharfe Kritik an der Abschaffung der Informationspflicht geübt.