Expertenteam gegen Korruption im Justizvollzug nimmt Arbeit auf

Das nordrhein-westfälische Justizministerium hat ein unabhängiges Expertenteam beauftragt, mögliche Korruptionsgefahren im Justizvollzug zu analysieren. Das teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Ziel ist es, bestehende Risiken systematisch zu identifizieren, korruptionsbegünstigende Strukturen aufzudecken und die Integrität des Justizvollzugs zu stärken. Minister Benjamin Limbach (Grüne) sagte, man wolle die Strukturen von Grund auf durchleuchten und Korruptionsgefahren systematisch aufarbeiten.
Die große Mehrheit der Bediensteten arbeite tadellos; um ihren Ruf zu schützen, sollten besondere Risikofaktoren gezielt in den Blick genommen werden. Anlass sind Ermittlungsverfahren gegen einzelne Bedienstete. Das Ministerium hatte bereits Maßnahmen wie eine Überprüfung des Personals und eine Verschärfung des Zugangs zum offenen Vollzug für Gefangene der Organisierten Kriminalität ergriffen. Erste Zwischenergebnisse der Untersuchung sollen in den kommenden Monaten vorliegen. Dem Team gehören Ulf Borrmann, früherer Leiter der Justizvollzugsanstalt Attendorn und des Sicherheitsreferats im Ministerium, sowie Hans-Michael Borgas, früherer Präsident des Amtsgerichts Tiergarten in Berlin, an. Die Experten wollen landesweit Justizvollzugseinrichtungen besuchen und Abläufe analysieren. Dabei sollen auch die besonderen Herausforderungen des Vollzugs berücksichtigt werden, etwa der enge Kontakt zwischen Bediensteten und Gefangenen.