Die Bürgermeisterin der Stadt Spremberg (Landkreis Spree-Neiße) sieht hinter dem mutmaßlichen Erstarken des Rechtsextremismus in der Stadt gezielte Bemühungen rechter Strukturen. «Eigentlich wird Spremberg angegriffen», sagte Rathauschefin Christine Herntier (parteilos) im RBB-Inforadio.
Rechtsextreme hätten sich gezielt Spremberg ausgesucht und würden die Stadt «dermaßen» mit ihren Inhalten überziehen. Es gebe Hinweise darauf, warum gerade die Stadt in der Lausitz das Ziel der Rechtsextremen sei, sagte Herntier. Weiter wollte sie mit Verweis auf Verfassungsschutzinformationen nicht eingehen. Herntier betonte, wie wichtig es sei künftig an den Schulen Aufklärungsarbeit zu leisten.
Bürgermeisterin Herntier hatte vor einigen Tagen vor einem Erstarken des Rechtsextremismus gewarnt und dazu aufgerufen, die Probleme in der Stadt nicht länger zu verschweigen. Sie nannte eine Flut von Schmierereien und verfassungsfeindlichen Symbolen, eine Verherrlichung des Nationalsozialismus und Sachbeschädigungen an öffentlichen Gebäuden. «Es geht hier um Straftatbestände», sagte Herntier. Sie zeigte am Mittwoch im Stadtparlament auch Bilder von SS-Runen und Hakenkreuzen in der Stadt.
Das Bündnis «#Unteilbar Spremberg» hob hervor, dass es in Spremberg immer wieder Probleme mit Rechtsextremismus gebe - bereits seit einigen Jahren. Man fordere nun den Ausbau der sozialen Arbeit im Ort, niedrigschwellige Beratungsangebote und die Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen durch die Stadt, hieß es in einem Forderungspapier.
