OLG Düsseldorf verhandelt über Streit um Internetkosten zwischen Telekom und Meta-Tochter

Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf verhandelt am 28. Oktober über die Berufung im Rechtsstreit zwischen der Telekom Deutschland und dem Meta-Tochterunternehmen Edge Network Services Limited. Dies teilte das Oberlandesgericht mit. Die Deutsche Telekom fordert von Edge Network mehr als 30 Millionen Euro für angebliche Telekom-Leistungen, die im Zeitraum von März 2021 bis August 2024 für Meta-Anwendungen wie Facebook, WhatsApp und Instagram erbracht worden sein sollen. Im Mittelpunkt des Verfahrens steht die Frage, ob ein Vertrag zwischen den Parteien zustande gekommen ist. Das Landgericht Köln hatte in einem früheren Urteil einen vertraglichen Zahlungsanspruch in Höhe von über 20 Millionen Euro bejaht.
Edge Network wendet sich gegen diese Entscheidung und argumentiert, dass die Klage in Deutschland unzulässig sei, da die zuständigen Gerichte nach dem Ursprungsvertrag in den USA lägen