Thüringer Verfassungsschutz warnt vor hybrider Bedrohung

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, warnt vor einer erheblich verschärften Sicherheitslage in Deutschland. "Die hybride Bedrohungslage in Deutschland ist derzeit so angespannt wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr", sagte er dem "Handelsblatt". Gemeint ist das Zusammenspiel von Cyberangriffen, Sabotage, Spionage und Desinformation, mit denen Staaten oder ihre Stellvertreter politischen und gesellschaftlichen Druck ausüben. Deutschland stehe im Fokus staatlicher und staatsnaher Akteure, insbesondere aus Russland, aber auch aus China. Ziel sei es, die staatliche Handlungsfähigkeit schrittweise zu schwächen und letztlich "die Demokratie an sich" anzugreifen, sagte Kramer weiter. Besonders sensibel seien Attacken auf Krankenhäuser.
Er sagte, man gehe davon aus, dass medizinische Einrichtungen und insbesondere Krankenhäuser sowohl von kriminellen Gruppen als auch von staatlich unterstützten Akteuren, sogenannten Proxys, ausgespäht oder angegriffen werden könnten. Auch der frühere Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Arndt Freytag von Loringhoven, warnt vor einer weiteren Eskalation. "Besonders seit 2022 haben Intensität, Aggressivität und Breite von Cyberangriffen aus Russland auf Deutschland zugenommen", sagte er der Zeitung. Russland sei im Ukrainekrieg "erstaunlich in die Defensive geraten". Zugleich werde wegen der Zwischenwahlen in den USA das Zeitfenster kleiner, in dem Moskau noch auf Unterstützung von Präsident Donald Trump zählen könne. "Beides führt dazu, dass wir gerade mit einer weiteren Verschärfung rechnen müssen."