Digitalminister will KI-Umsätze besteuern

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) will die Umsätze mit Künstlicher Intelligenz in Deutschland besteuern. Mit dem Geld soll der Umbau des Arbeitsmarkts bezahlt werden: "Den extrem hohen Umsatz mit dieser Technologie müssen wir besteuern, und mit dem Geld können wir den Umbau finanzieren, das ist auch mein Ansatz", sagte Wildberger dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Wenn hierzulande Wachstum und Wertschöpfung entstünden, müssten hierzulande auch Steuern gezahlt werden.

Der Minister rechnet damit, dass KI die Arbeitswelt grundlegend verändert. Langfristig entstehe zwar mehr Beschäftigung, "aber in anderen Jobs als heute". Umschulungen und neue Tätigkeiten, etwa im Handwerk oder in der Pflege, müssten finanziert werden. Dafür brauche es Wachstum und Offenheit "für andere Instrumente", so der Digitalminister weiter.

Ob er an einer Digitalsteuer auch dann festhalten würde, wenn US-Präsident Donald Trump mit Strafzöllen droht, ließ er offen. "Natürlich brauchen wir auch global ein gerechtes System", sagte Wildberger. Mehr beschäftige ihn derzeit aber, wie Deutschland bei KI selbst Wachstum und Wertschöpfung erzeuge.

Der CDU-Politiker reagierte damit auf den Vorschlag von Microsoft-Gründer Bill Gates, Roboter und KI zu besteuern. Gates will so den Anreiz verringern, Menschen durch Maschinen zu ersetzen.