Bayern startet Pilotprojekt gegen Hass im Sport

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und das Bayerische Staatsministerium der Justiz haben eine gemeinsame Initiative gegen strafbaren Hass im Sport gestartet. Das teilte das Justizministerium am Donnerstag mit. Das Pilotprojekt mit dem Titel "Justiz und Sport – konsequent gegen Hass" richtet sich gezielt an bayerische Sportvereine und -verbände, die zunehmend mit beleidigenden und diskriminierenden Kommentaren in sozialen Medien konfrontiert sind. Im Rahmen des Projekts können teilnehmende Organisationen wie der FC Bayern München, der TSV 1860 München und der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) Prüfbitten an die Generalstaatsanwaltschaft München übermitteln.
Der Hate-Speech-Beauftragte der Bayerischen Justiz, Staatsanwalt David Beck, bewertet dann gemeinsam mit seinem Team die gemeldeten Inhalte rechtlich und leitet gegebenenfalls ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren ein. Justizminister Georg Eisenreich betonte, dass die Meinungsfreiheit dort ende, wo das Strafrecht beginne, und dass sich alle Beteiligten in Bayerns Sportvereinen sicher fühlen sollten. Der Start der Initiative erfolgte am Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze. BLM-Präsident Thorsten Schmiege erklärte, dass Hass im Netz auch vor dem Sport nicht haltmache. Nach dem Vorbild der Initiative "Justiz und Medien" schaffe man nun eine klare Anlaufstelle für den Sport, um Betroffenen ein konkretes Verfahren zur Prüfung und Verfolgung strafbarer Inhalte an die Hand zu geben.