Hessischer Innenminister spricht bei Antisemitismus-Demo in Frankfurt

Hessens Innenminister Roman Poseck hat am Sonntag auf der Versammlung "United we stand - Gegen jede Art von Antisemitismus" auf dem Frankfurter Opernplatz gesprochen. Der Minister setzte sich dabei deutlich gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens ein. An der Demonstration beteiligten sich zahlreiche jüdische Vereine und Initiativen, darunter die Jüdische Gemeinde Frankfurt und der Verband Jüdischer Studierender Hessen. In seiner Rede ging Poseck auch auf die Demonstration "United4Gaza" vom Vortag ein, bei der es zu massiven Zwischenfällen gekommen war.
Nach Angaben des Ministers nahm die Polizei 23 Strafanzeigen auf, darunter 18 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und zwei Fälle von Volksverhetzung. Ein Redner hatte den Holocaust und den Hamas-Anschlag vom 7. Oktober 2023 verharmlost, woraufhin die Polizei ein Redeverbot aussprach und den Mann festnahm. Poseck betonte, dass in Hessen der Schutz jüdischen Lebens höchste Priorität habe. Die Landesregierung habe das Polizeirecht reformiert, um Synagogen besser schützen zu können. Seit Februar sei die Westendsynagoge in Frankfurt mit einer Videoschutzanlage ausgestattet. Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Hessen sei im vergangenen Jahr auf fast 1.000 gestiegen, was der Minister als "dramatischen Anstieg" bezeichnete.