Verfassungsschutz warnt vor illegalen Exporten in den Iran

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor Bemühungen des Irans, im Krieg mit Israel und den USA zerstörte Kapazitäten mithilfe illegaler Exporte aus Deutschland wieder aufzubauen. "Bei einem Fortbestehen der bisherigen Führung ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung und der Wiederaufbau von Anlagen durch die illegale Beschaffung von Spitzentechnologien aus Europa und Deutschland forciert werden wird", teilte das Bundesamt der "Welt am Sonntag" mit. Deutschland stehe als Hochtechnologiestandort im Fokus von iranischen Beschaffungsaktivitäten. "Hersteller und Lieferanten von Dual-Use-Gütern sind dabei besonders gefährdet, in proliferationsrelevante Geschäfte verwickelt zu werden", heißt es aus der Behörde.
Als Proliferation bezeichnet man Bemühungen, Massenvernichtungswaffen herzustellen. Im Fokus iranischer Beschaffungsbemühungen liegen laut dem deutschen Nachrichtendienst unter anderem Güter aus dem Bereich der Hochtechnologie, CNC-Maschinen, Epoxidharze, (explosionsgeschützte) Kleinstmotoren sowie Vakuumpumpen und Carbonfasern. Daneben sei der Iran weiterhin auf deutsche Dual-Use-Güter angewiesen.