SPD begrüßt Teil-Rücknahme von Zulassungsstopp für Integrationskurse

Der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) verhängte Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmer an Integrationskursen ist teilweise aufgehoben worden. Das teilte die SPD-Fraktion im Landtag NRW am Dienstag mit. Die Fraktion begrüßte, dass ab dem 1. Juni Ukrainer und EU-Bürger wieder freiwillig an den Kursen teilnehmen können. Die Kompromisslösung sehe vor, dass es keine pauschalen Ablehnungen für freiwillige Teilnehmer mehr gibt.
Stattdessen erfolge die Zulassung im Rahmen einer Kontingentierung, die sich am verfügbaren Haushaltsvolumen und an der Finanzplanung orientiert. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Volkan Baran, sagte, dass Sprach- und Integrationskurse der Grundstein für eine erfolgreiche Integration in Arbeit und Gesellschaft seien. Für Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden, stehen die Erstorientierungskurse als Einstiegsangebot zur Verfügung. Dieses Angebot soll nach Angaben der Fraktion ab November erheblich ausgebaut werden. Baran erklärte, dass der Zulassungsstopp nicht nur den Zugewanderten, sondern der gesamten Gesellschaft geschadet habe.