OLG: Hauptverhandlung wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit beginnt

Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Hauptverhandlung gegen drei Männer wegen des Vorwurfs der geheimdienstlichen Agententätigkeit begonnen. Das teilte das Gericht am Dienstag mit. Angeklagt sind ein ukrainischer, ein armenischer und ein russischer Staatsangehöriger. Der Generalbundesanwalt wirft ihnen vor, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein.
Laut Anklage soll der armenische Angeklagte Vardges I. Anfang Mai 2024 von einem russischen Geheimdienst den Auftrag erhalten haben, einen in Deutschland lebenden Mann auszuspähen, der sich für die ukrainischen Streitkräfte an Kampfhandlungen beteiligt haben soll. Zur Erfüllung des Auftrags habe er die beiden anderen Männer angeworben. Die Zielperson soll im Juni 2024 unter einem Vorwand zu einem Treffen in ein Frankfurter Café gelotst worden sein, wo die Angeklagten sie identifizieren und ausspähen wollten. Da sich die Person zuvor an die Polizei gewandt hatte, kam es zu keinem Zusammentreffen. Die Angeklagten befinden sich seit ihrer Festnahme am 19. Juni 2024 in Untersuchungshaft. Die Hauptverhandlung vor dem 5. Strafsenat wird mit zahlreichen weiteren Terminen bis mindestens Ende März 2026 fortgesetzt.