Kulturministerin Brandes sieht Archive durch Gesetzesnovelle gestärkt

Der nordrhein-westfälische Landtag hat eine Novelle des Archivgesetzes verabschiedet. Kulturministerin Ina Brandes sagte, Archive leisteten einen wichtigen Beitrag dazu, staatliches Handeln nachvollziehbar und transparent zu machen. Die Reform betrifft nach Angaben des Kulturministeriums vor allem Datenschutzfragen, den Umgang mit unrechtmäßig erhobenen Daten, die Anpassung an das Kulturgesetzbuch und eine stärkere Unabhängigkeit der Archive. Betroffen sind neben dem Landesarchiv Nordrhein-Westfalen auch rund 1.200 kommunale und private Archive im Land. Mit der Novelle werden unter anderem Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung für den Archivbereich angepasst.
Ziel ist es, die Kernaufgaben der Archive bei der Sicherung und Zugänglichmachung von Archivgut zu erleichtern. Zudem wird eine gesetzliche Grundlage für die Archivierung unrechtmäßig erhobener Daten geschaffen, etwa aus der Zeit des Nationalsozialismus. Diese sollen nach Ablauf der Schutzfristen der historischen Forschung zugänglich gemacht werden können. Auch die fachliche Unabhängigkeit des Landesarchivs wird durch die Neuregelung gestärkt.