Grüne fordern Drohnenabwehr-Plan für Bayern

Die Landtags-Grünen in Bayern haben einen umfassenden Operationsplan zur Abwehr von Drohnen gefordert. Die Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze teilte mit, dass der Freistaat und der Bund bisher unzureichend auf die wachsende Bedrohung durch unbekannte Drohnen vorbereitet seien. Zu den konkreten Forderungen gehören Sofortmaßnahmen wie eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung von Flughäfen und kritischer Infrastruktur sowie die Ausstattung mobiler Polizeieinheiten mit Detektions- und Abwehrtechnik. Zudem soll die Bundeswehr eingebunden, klare Zuständigkeiten geschaffen und die Bevölkerung über richtiges Verhalten bei Drohnensichtungen informiert werden. Der innenpolitische Sprecher Florian Siekmann kritisierte, dass es nicht am Polizeigesetz, sondern an fehlenden Fähigkeiten scheitere.
Er warf Bundesinnenminister Dobrindt vor, die Bedrohung verschlafen zu haben und forderte ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern statt eines "Flickenteppichs" an Regelungen.