CDU und Grüne fordern strengere Regeln für Social Media für Jugendliche

Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu sozialen Netzwerken einschränken. Dazu wollen sie in der kommenden Woche einen gemeinsamen Antrag in den Landtag einbringen, wie die medienpolitischen Sprecherinnen Andrea Stullich (CDU) und Anja von Marenholtz (Grüne) am Dienstag mitteilten. Sie fordern eine abgestufte Altersregelung und mehr Verantwortung der Plattformbetreiber. Stullich sagte, bis zum Alter von 14 Jahren solle es keinen Zugang zu sozialen Medien geben.
Für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren müsse es einen sicheren, altersgerechten Zugang zu Plattformen geben, die europäische Jugendschutz-Richtlinien einhalten. Mechanismen wie Endlos-Scrollen, Autoplay oder personalisierte Algorithmen müssten unterbunden werden. Entscheidend sei, dass Altersgrenzen tatsächlich durchgesetzt würden. Von Marenholtz sagte, die Betreiber müssten in die Pflicht genommen werden. Nur Plattformen, die den Jugendschutz-Leitlinien des europäischen Digital Services Act (DSA) entsprächen, sollten für Jugendliche ab 14 zugänglich sein. Bei Verstößen müssten empfindliche Sanktionen folgen. Beide Politikerinnen verwiesen zudem auf die Bedeutung von Medienkompetenzförderung neben klaren Regeln.