Bayerns Justizminister Schmid ernennt neue Beauftragte gegen Hasskriminalität

Bayerns Justizminister Schmid ernennt neue Beauftragte gegen Hasskriminalität - (Foto: Junge Frau mit Smartphone (Archiv))
München - Bayerns Justizminister Josef Schmid hat Melanie Lichte zur neuen Beauftragten der bayerischen Justiz zur Bekämpfung von Hasskriminalität ernannt. Dies teilte das Ministerium mit.

Lichte wird ihr Amt am 16. November antreten und ist damit auch für analoge Straftaten in diesem Bereich zuständig. Die Entscheidung erfolgt vor dem Hintergrund eines alarmierenden Anstiegs von Hasskriminalität in Bayern. Im vergangenen Jahr registrierte die bayerische Polizei über 2.000 Straftaten in diesem Bereich, was einen neuen Höchststand darstellt.

Schmid betonte, dass die bayerische Justiz menschenfeindliche Straftaten konsequent verfolgt und nicht hinnehmen wird, dass Menschen aufgrund ihrer Religion, Herkunft oder sexuellen Orientierung angegriffen werden. Die Beauftragte wird innerhalb der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München tätig sein. Sie wird selbst Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung führen und auf eine einheitliche Rechtsanwendung in den 22 Hate-Speech-Sonderdezernaten der örtlichen Staatsanwaltschaften hinwirken.