Die Versicherten der AOK Nordost in Brandenburg können wieder regulär die Fahrdienste für Krankenfahrten zu Arztpraxen oder Krankenhäusern in Brandenburg in Anspruch nehmen. Nach Angaben von AOK Nordost und der Brandenburger Arbeitsgemeinschaft Fahrdienste (BAGF) einigten sich beide Seiten nach strittigen Verhandlungen auf die Vergütung der Fahrten. «Die Versorgung der Menschen in Brandenburg mit Krankenfahrten ist sichergestellt», sagte der Bereichsleiter für Verträge und Produkte bei der AOK Nordost, Tom Forbrich. Mit der Einigung würden ab sofort wieder Verordnungen von AOK-Versicherten regulär angenommen. Die Gespräche zwischen Fahrdiensten und den Ersatzkassen laufen allerdings noch.
Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos) betonte: «Die Versorgung ist gesichert.» Wer gesetzlich versichert sei, müsse sich darauf verlassen können, dass die Versorgung funktioniere. Sie hatte am Mittwoch interveniert und von der AOK Nordost eine Erklärung gefordert, wie der gesetzliche Auftrag zur Sicherstellung des Transports bei medizinisch notwendigen Krankenfahrten erfüllt werde. Müller zeigte sich zuversichtlich, dass die laufenden Verhandlungen zwischen den Ersatzkassen und den Fahrdiensten bald ein gutes Ergebnis bringen.
Höhere Vergütung – Beitragssatz soll stabil bleiben
Die AOK Nordost und die BAGF zeigten sich über den Kompromiss erleichtert. Für die AOK Nordost entwickle sich die Vergütung für dieses Jahr im Durchschnitt um 9,8 Prozent nach oben, sagte Forbrich. Damit werde die Versorgung sichergestellt und der Beitragssatz könne stabil bleiben. Nach Angaben des Bereichsleiters hätten ohne eine Einigung Fahrten abgelehnt werden müssen, Versicherte hätten die Leistung nicht in Anspruch nehmen können.
Der Vorstandschef des Paritätischen in Brandenburg, Andreas Kaczynski, sagte als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Fahrdienste: «Ich bin froh, dass das nicht weiter eskaliert ist», sagte er. Es habe bereits täglich Anrufe von Kliniken gegeben. Mittelfristig sei der Bestand der Fahrdienste im Land Brandenburg gesichert. Er sprach von einer Entgelterhöhung zwischen 10 und 20 Prozent je nach Transport.
Verhandlungen waren zwischenzeitlich gescheitert
Vor zwei Wochen hieß es noch, die Verhandlungen mit der AOK Nordost über neue Vergütungssätze für Krankenfahrten in Brandenburg seien für dieses Jahr gescheitert. Es kam zu Einschränkungen für den Transport von Patienten, was zu Verunsicherung führte. Die AOK Nordost steuerte ihre Versicherten zunächst auf andere Anbieter um. Der Verband der Ersatzkassen und die Fahrdienste beraten nach Angaben beider Seiten noch über eine tragfähige Regelung. «Da erwarten wir für Montag eine Antwort», sagte Kaczynski. Ein Sprecher der Ersatzkassen erklärte: «Wir sind zuversichtlich, dass zeitnah eine Einigung erreicht werden kann.»
Im vergangenen Jahr gab es auch Streit um die Kosten der Rettungsfahrten. Im Juni einigten sich Landkreise und Krankenkassen, dass die Fahrten mit dem Rettungswagen in Brandenburg gebührenfrei bleiben.