Gesundheitsministerin Müller fordert Entlastung bei Pflegekosten

Die brandenburgische Gesundheits- und Sozialministerin Britta Müller (SPD) hat sich für eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung ausgesprochen. Angesichts stark gestiegener Eigenanteile für Heimplätze müsse das System solidarisch und gezielt entlastet werden, um Pflegebedürftige vor finanzieller Überforderung zu schützen und die Pflegeversicherung zu stabilisieren, heißt es aus dem Ministerium am Mittwoch. Nach aktuellen Berechnungen müssen Pflegebedürftige im ersten Jahr eines Heimaufenthalts bundesweit durchschnittlich mehr als 3.200 Euro monatlich selbst zahlen. Als Hauptkostentreiber nannte Müller die gestiegenen Personalkosten, die in Brandenburg seit 2022 um rund 31 Prozent zulegten.
Ein pauschaler Deckel der Eigenanteile für alle sei nicht finanzierbar und verfehle das Solidaritätsprinzip. Stattdessen schlägt Müller ein Modell vor, das früher und gezielter ansetzt: Die Entlastung soll bereits zu Beginn eines Heimaufenthalts greifen und sich am Einkommen und Vermögen der Betroffenen orientieren. Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sollen so vor Armut geschützt werden, während finanziell Leistungsfähige weiterhin einen angemessenen Eigenanteil tragen. Flankiert werden müsse die Reform durch eine planbare Dynamisierung der Leistungen und einen Ausbau der ambulanten Pflege.