Brandenburg richtet Haushaltsstrukturkommission ein

Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt, um die Ausgaben des Landes langfristig an die Einnahmen anzupassen. Das teilte das Finanzministerium am Dienstag mit. Die Kommission soll die Landesregierung beraten und Vorschläge für eine effizientere Haushaltspolitik sowie eine optimierte Verwaltungsstruktur erarbeiten. Crumbach sagte, dass es nicht um einfache Kürzungen, sondern um strukturelle Änderungen gehe.
"Brandenburg muss mit seinen Einnahmen und Ausgaben sorgsamer umgehen", so der Minister. Die Kommission soll unter anderem Wege finden, das Haushaltsdefizit zu senken und die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu verbessern. Der Kommission gehören unter anderem die Staatssekretäre Volker-Gerd Westphal und Tinko Hempel aus dem Finanzministerium an. Westphal wird den Vorsitz übernehmen. Zudem können externe Experten wie Wissenschaftler oder Vertreter von Kommunen hinzugezogen werden.