Gesetzesnovelle für Charité-Kliniksystem abgesetzt

Die Berliner Koalition aus CDU und SPD hat die für heute geplante finale Abstimmung über das Universitätsmedizingesetz abgesetzt. Das teilte der wissenschaftspolitische Sprecher der Linken-Fraktion, Tobias Schulze, mit. Die Novelle sollte der Charité die Aufnahme von Krediten für ein neues, rund 200 Millionen Euro teures Krankenhausinformationssystem (KIS) ermöglichen. Schulze kritisierte den Vorgang als 'Dilettantismus'.
Das Gesetz war zuvor in den Ausschüssen beraten worden, wobei sich die Koalition laut Schulze widersprüchlich verhalten habe. Die Zeit für die Charité, das befristete Angebot des bevorzugten Anbieters Epic anzunehmen, werde nun knapp. Der Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet, dass die Finanzierung des neuen KIS grundsätzlich nicht geklärt ist. Charité-Chef Krömer habe mehrfach betont, dass die Klinik die Kredite nicht aus dem laufenden Betrieb stemmen könne. Der Senat müsse endlich einen Weg aufzeigen, wie das Land die Finanzierung übernehme.