Berliner Linken-Politikerin Emde lehnt Mandatsverzicht ab

Die umstrittene Berliner Linke-Politikerin Vanessa Emde hat Forderungen aus dem Landesvorstand nach ihrem Mandatsverzicht eine Absage erteilt. Sie werde ihr Mandat selbstverständlich weiter ausüben, teilte Emde am Sonntag mit. Demokratisch erlangte Mandate seien "kein Verhandlungsgegenstand".

Der Landesvorstand hatte Emde zuvor aufgefordert, ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus zurückzugeben. Begründet wurde dies mit fehlendem Vertrauen. Vertreter von SPD und Grünen hatten Emdes Ausschluss zur Bedingung für eine Koalitionsbildung gemacht. Auch mehrere Linken-Politiker fordern ihren Ausschluss aus der Fraktion im Abgeordnetenhaus. Emde-Anhänger werfen der Parteiführung dagegen ein Einknicken vor.

Emde steht wegen ihrer Positionierungen zu Israel schon länger in der Kritik. Bei der Wahl im September gewann sie im Wahlkreis Neukölln 1 das Direktmandat.