-

Staatsschutz: Ermittlung nach Autokorso gegen Corona

Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen am Eingang zum Landgericht angebracht. Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild

Senftenberg (dpa/bb) - Einige Teilnehmer des Autokorsos gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Samstag in Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) sollen den Hitlergruß gezeigt haben - der Staatsschutz der Brandenburger Polizei ermittelt. Wie die Polizeidirektion Süd am Dienstag auf Anfrage mitteilte, ist eine Online-Anzeige eingegangen, danach hätten vier Teilnehmer der angemeldeten Demo den Hitlergruß aus den Autos heraus gezeigt.

Die Polizei habe die verbotene Geste selbst nicht gesehen, sagte Polizeisprecher Maik Kettlitz. Zunächst hatte die «Lausitzer Rundschau» berichtet. Nach dem Strafgesetzbuch ist das Zeigen des Hitlergrußes strafbar, es droht Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.

Rund 170 Autos fuhren bei der Demo nach Polizeiangaben durch Senftenberg. Es war demnach bereits die dritte Veranstaltung in der Stadt. Auch in Spremberg (Spree-Neiße) und Finsterwalde (Elbe-Elster) gibt es seit einigen Wochen solche Aufzüge. Die Teilnehmer demonstrieren hupend und teils mit Stoff-Bannern auf ihren Autos gegen die Corona-Maßnahmen.

Zur Teilnahme wurde in Telegram-Gruppen und über Facebook aufgerufen, unter anderem vom AfD-Ortsverband Senftenberg und der Cottbuser Initiative «Bürger für Bürgerrechte». Die Anmelder selbst gehören nach Polizeiangaben nicht zur rechten Szene oder sind polizeibekannt.

In Spremberg - dort waren vergangenen Freitag rund 90 Fahrzeuge unterwegs - ist es laut Polizei nach der Veranstaltung zu einer Schlägerei zwischen drei Teilnehmern gekommen. Ermittlungen dazu laufen, wie es hieß. Und in Finsterwalde mit mehr als 160 Autos hätten Gegen-Protestler Mülltonnen auf die Straße geschoben und Böller geworfen, um die Kolonne zu stoppen. «Keiner wurde verletzt, nichts wurde beschädigt», sagte Kettlitz. Auch in Spremberg flogen demnach Böller - es werde geprüft, ob Ordnungswidrigkeiten nach dem Sprengstoffgesetz vorliegen.

© dpa-infocom, dpa:210223-99-558190/2

Zurück zur Liste