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Scholz hält an geplantem Öl-Embargo zum Jahreswechsel fest

Scholz hält an geplantem Öl-Embargo zum Jahreswechsel fest. Foto: Annette Riedl/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt bei dem Zeitplan für das Einfuhrverbot für russisches Pipeline-Öl zum Jahreswechsel als Reaktion auf den Ukraine-Krieg. «Wir bereiten uns die ganze Zeit darauf vor, dass es eine Zukunft gibt, auch wenn es keine Ölversorgung aus den russischen Pipelines für Schwedt (Brandenburg) mehr gibt und auch für Leuna (Sachsen-Anhalt)», sagte Scholz am Samstag beim Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus. «Wir haben ja ins Auge gefasst, dass das zum Jahreswechsel auch möglich sein soll.»

Der Kanzler sieht die Vorbereitungen für alternatives Öl über die Häfen Rostock und Danzig in Polen auf einem guten Weg. «Wir sind intensiv da dran, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass es mehr Möglichkeiten der Öllieferungen über Rostock gibt, aber gleichzeitig auch aus Polen.» Darüber werde mit den Verantwortlichen in Polen verhandelt. «Das ist etwas, das sehr weit fortgeschritten ist.» Bisher ist unklar, wie viel Öl künftig noch bei PCK verarbeitet werden wird.

Scholz sieht für die Raffinerie PCK in Schwedt trotz des Öl-Embargos eine gute Zukunft. «Mit den Entscheidungen, die wir getroffen haben, sind die Arbeitsplätze sicher», sagte Scholz. «Mit den wirtschaftlichen Unterstützungen, die wir für die Transformation leisten, wird es auch so sein, dass dort noch lange Öl verarbeitet werden kann.» Gleichzeitig könnten andere neue Technologien entwickelt werden, die viele zusätzliche weitere Arbeitsplätze in Schwedt möglich machten.

Ab 1. Januar 2023 soll wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches Öl mehr auch aus Pipelines fließen. Das betrifft vor allem die Raffinerie PCK, die seit Jahrzehnten über die Druschba-Pipeline mit russischem Öl beliefert wird. Die Raffinerie versorgt große Teile des Nordostens mit Treibstoff. Die Bundesregierung hatte im September die Mehrheitseigner der Raffinerie, zwei Rosneft-Töchter, unter staatliche Kontrolle gebracht. Sie gab eine Beschäftigungsgarantie von zwei Jahren für die Mitarbeiter ab und kündigte ein Förderpaket für Brandenburg, Sachsen-Anhalt (wegen der Raffinerie Leuna) und Mecklenburg-Vorpommern (wegen der Häfen) an. PCK will künftig grünen Wasserstoff auf dem Gelände produzieren.


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