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Scholz: Giffey zeigt mit Rücktrittsentscheidung Rückgrat

Olaf Scholz (SPD). Foto: Kay Nietfeld/dpa/

Berlin (dpa) - Vizekanzler Olaf Scholz hat die Rücktrittsentscheidung von Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) mit Dank und Anerkennung für ihre politischen Leistungen aufgenommen. «Ich bedauere diese Entscheidung sehr, aber sie zeigt auch: Franziska Giffey ist nicht nur eine sehr erfolgreiche Politikerin, die viel erreicht hat für die Kinder und Familien in diesem Land. Sie ist auch eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat», sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch im Bundestag. Die Klarheit, die Giffey nun an den Tag lege, sei bemerkenswert.

Giffey hatte angesichts anhaltender Diskussionen um ihre Doktorarbeit um ihre Entlassung aus dem Bundeskabinett gebeten. Sie habe als Familienministerin großes Engagement an den Tag gelegt und könne auf eine «riesige Erfolgsbilanz» zurückblicken, sagte Scholz. Er verwies auf das Corona-Aufholpaket als eine der politischen Leistungen Giffeys, mit der sie dafür gesorgt habe, jungen Menschen eine Perspektive zu geben. An ihrer Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hält Giffey fest. Scholz betonte: «Sie wird dringend in Berlin gebraucht.»