Politik | Berliner Sonntagsblatt

Tägliche News aus Berlin, Brandenburg, Deutschland und der Welt!

 
 



Ein Bericht von
Politik: -

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat sich für einen liberaleren Umgang mit Cannabis ausgesprochen. Seiner Meinung nach sollten Apotheken Cannabis frei verkaufen können - und nicht nur wie bisher auf Rezept als Medizin. «Es ist verrückt, dass Polizisten kiffenden Touristen in Berlin hinterherlaufen statt sich auf die Kriminalitätsbekämpfung zu konzentrieren», sagte Saleh der Deutschen ... Weiterlesen!

SPD-Fraktionschef Saleh fordert Liberalisierung bei Cannabis!
SPD-Fraktionschef Saleh fordert Liberalisierung bei Cannabis. Foto: Britta Pedersen/Archiv dpa
Ein Bericht von
Politik: -

Die künftige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer kann mit Rückenwind der gesamten Union ins neue Amt starten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte an diesem Dienstag in Berlin, die bisherige saarländische Ministerpräsidentin habe bewiesen, dass sie Wahlen gewinnen könne und ein Gespür dafür habe, was die Bürger bewege. Zugleich machte er die Erwartung deutlich, dass die von ... Weiterlesen!

Rückenwind aus gesamter Union für Kramp-Karrenbauer!
Annegret Kramp-Karrenbauer will das Profil der CDU als Volkspartei für die «ganz breite Mitte» wieder stärken. Foto: Kay Nietfeld dpa
Ein Bericht von
Politik: -

Die künftige CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will die eigene Partei einen und den politischen Gegner nicht schonen. Die 55-Jährige machte im ZDF-«heute journal» deutlich, dass sie das Profil der CDU als Volkspartei für die «ganz breite Mitte» wieder stärken will. Parteien und insbesondere Volksparteien, auch die CDU, befänden sich in schwierigem Fahrwasser. Sie seien aber für die ... Weiterlesen!

Kramp-Karrenbauer: «Attacke kann ich auch»
Annegret Kramp-Karrenbauer will das Profil der CDU als Volkspartei für die «ganz breite Mitte» wieder stärken. Foto: Kay Nietfeld dpa
Ein Bericht von
Politik: -

Die rechtspopulistische AfD hat in einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit überholt. In der neuen INSA-Umfrage für die «Bild»-Zeitung landen die Sozialdemokraten nach dem Chaos der letzten Wochen bei nur noch 15,5 Prozent (minus 1,5), die AfD liegt knapp vor der SPD mit 16 Prozent (plus 1). Die Union kann etwas zulegen auf 32 Prozent (+2) und ist damit mehr als doppelt so stark wie die SPD. ... Weiterlesen!

Umfrage: AfD überholt erstmals die SPD!
Umfrage: AfD überholt erstmals die SPD. Foto: Armin Weigel/Illustration dpa
Ein Bericht von
Politik: -

CDU-Chefin Angela Merkel will die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Peter Tauber zur Generalsekretärin machen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die 55-Jährige bereits auf dem Parteitag am 26. Februar in Berlin gewählt werden, bei dem die CDU über den Koalitionsvertrag mit der SPD abstimmt. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» ... Weiterlesen!

Merkel will Kramp-Karrenbauer als neue Generalsekretärin!
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Foto: Oliver Dietze dpa
Ein Bericht von
Politik: -

Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen hat die SPD die heiße Phase bei der Entscheidung ihrer Mitglieder über den Eintritt in eine erneute Koalition mit CDU und CSU eingeleitet. Die SPD-Spitze um Andrea Nahles rechnet nach den Erfahrungen bei den ersten Basiskonferenzen mit einer mehrheitlichen Zustimmung. Viele Mitglieder warnten dort vor einem Chaos, wenn es zu Neuwahlen kommen würde. ... Weiterlesen!

SPD stimmt über GroKo ab:  Bange Wochen!
Die Abstimmung dauert bis 2. März, 24 Uhr. Foto: Bernd Thissen dpa
Ein Bericht von
Politik: -

Für den Einsatz der Bundeswehr 2019 bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato fehlen der Truppe nicht nur Panzer, sondern auch Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte. Das geht laut «Rheinischer Post» aus einem Papier des Heereskommandos hervor. Parlamentarier reagierten empört. Derartige Versorgungslücken, zumal bei wichtigen Nato-Vorhaben, «können und werden wir nicht akzeptieren», sagte ... Weiterlesen!

Bundeswehr fehlen Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte!
Die Bundeswehr ist für neue Herausforderungen unzureichend gewappnet. Foto: Stefan Sauer dpa
Ein Bericht von
Politik: -

CDU-Chefin Angela Merkel will heute in den Spitzengremien ihrer Partei den Nachfolger von Generalsekretär Peter Tauber benennen. Der 43-jährige Tauber will nach gut vier Jahren im Amt seinen Rückzug erklären. Damit will er ermöglichen, dass schon auf dem CDU-Parteitag am 26. Februar in Berlin ein Nachfolger gewählt werden könne, hieß es in Parteikreisen. Tauber war seit Dezember 2013 ... Weiterlesen!

Merkel will Nachfolger von Generalsekretär Tauber benennen!
Durch den Rückzug von Peter Tauber eröffnen sich für Angela Merkel Möglichkeiten zur personellen Erneuerung. Foto: Swen Pförtner dpa
Ein Bericht von
Politik: -

CDU-Generalsekretär Peter Tauber will sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Parteikreisen von seinem Amt zurückziehen. Der 43-Jährige wolle seinen Rückzug an diesem Montag in den CDU-Spitzengremien erklären und damit ermöglichen, dass schon auf dem Parteitag am 26. Februar in Berlin ein Nachfolger gewählt werden könne, hieß es am Sonntag weiter. Tauber war seit Dezember 2013 ... Weiterlesen!

Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen!
Peter Tauber will sich als CDU-Generalsekretär zurückziehen. CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Foto: Michael Kappeler. dpa
Ein Bericht von
Politik: -

In der Diskussion um eine Neuausrichtung hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet seine Partei vor einem Rechtsruck gewarnt. «Wir müssen deutlich machen, dass der Markenkern der Christlich Demokratischen Union eben nicht das Konservative ist, sondern dass das christliche Menschenbild über allem steht», sagte er der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (F.A.S.). Zuvor waren ... Weiterlesen!

CDU-Vorsitzende Armin Laschet warnt Partei vor Rechtsruck!
«Wir brauchen ein neues Grundsatzprogramm»: Armin Laschet. Foto: Marius Becker dpa