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Bericht:
Deutschland/Welt News: - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält nichts von einem Konjunkturprogramm. "Die Binnenkonjunktur ist ja nach wie vor stark, Probleme gibt es beim Export und da kann auch ein Konjunkturprogramm nicht viel helfen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Derzeit hielte ich ein Konjunkturprogramm für weit übertrieben."
Weil sagte, die Situation der ... Weiterlesen!
Weil hält nichts von Konjunkturprogramm
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat den Streit innerhalb der Bundesregierung über den Abbau des Solidaritätszuschlags scharf kritisiert. "Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor den Landtagswahlen wird Handlungsfähigkeit simuliert, wo Chaos und Ratlosigkeit regieren", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Dass Altmaier ... Weiterlesen!
Bartsch kritisiert Soli-Streit
Bericht:
Deutschland/Welt News: - RWE-Chef Rolf Martin Schmitz hat die Aktivisten bei den Protesten gegen den Braunkohletagebau in Garzweiler als "teilweise kriminell" bezeichnet. Er habe Verständnis für die Proteste, "aber bitte nicht mit Gewalt und vermummten Demonstranten, die in Tagebaue eindringen und damit sich und andere in Lebensgefahr bringen", sagte der Manager dem "Focus". "Was ich bei den Protesten und Besetzungen im ... Weiterlesen!
RWE-Chef: Verhalten von Klima-Aktivisten "teilweise kriminell"
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Mehr als ein Drittel der von der Bundesregierung bereitgestellten Fördergelder für mehr Klimaschutz werden nicht abgerufen. Von den seit 2011 im Energie- und Klimafonds (EKF) veranschlagten insgesamt rund 16 Milliarden Euro sind bislang rund 6,2 Milliarden Euro nicht abgeflossen, meldet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Aufstellung der FDP-Parteiführung. Allein im vergangenen ... Weiterlesen!
Sechs Milliarden Euro Klimafördergelder nicht abgerufen
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zeigt sich im Streit über die Grundrente kompromissbereit. "Für mich ist entscheidend, dass sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Ende eines langen Arbeitslebens nicht finanziell komplett entblößen müssen, um eine ausreichende Altersversorgung zu bekommen", sagte Weil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Dies würden die ... Weiterlesen!
Grundrente: Weil zeigt sich kompromissbereit
Bericht:
Deutschland/Welt News: - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will mit der SPD bis 2021 regieren. "Es wird nicht um den Fortbestand der Koalition gehen, sondern um eine Reihe von inhaltlichen Themen. Es ist Angelegenheit der SPD, ihre offene Frage des Vorsitzes zu klären. Ich wünsche ihr dabei einen guten Prozess und kluge Entscheidungen", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) mit Blick auf ... Weiterlesen!
Kramp-Karrenbauer will mit SPD bis 2021 regieren
Bericht:
Deutschland/Welt News: - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Auftritt von Greta Thunberg im Hambacher Forst kritisiert. "Ob es dem Anliegen guttut, sich mit vermummten Besetzern zu zeigen, muss sie entscheiden. Ich finde es jedenfalls nicht in Ordnung", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
Gleichzeitig zeigte die CDU-Vorsitzende Respekt vor den Leistungen der ... Weiterlesen!
AKK kritisiert Auftritt von Greta Thunberg im Hambacher Forst
Bericht:
Deutschland/Welt News: - CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen und bringt einen Parteiausschluss ins Spiel. "Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der FUNKE-Mediengruppe.
"Die CDU ist ... Weiterlesen!
Kramp-Karrenbauer bricht mit Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat positiv auf die Entscheidung seines Kabinettskollegen Olaf Scholz (SPD) reagiert, sich um das Amt des SPD-Bundesvorsitzenden zu bewerben. "Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat: Weil ich hoffe, dass es bei der Soli-Abschaffung genauso sein wird", sagte Altmaier der "Bild" (Samstagausgabe). Der ... Weiterlesen!
Altmaier begrüßt Sinneswandel von Olaf Scholz
Bericht:
Deutschland/Welt News: - CDU und CSU wollen zur Reduzierung von Treibhausemissionen und zur Verbesserung des Klimaschutzes auf Landes- und Kommunalstraßen eine Lkw-Maut einführen. Diesen Vorschlag hat der Vorsitzende der "Koordinierungsgruppe Klimaschutz" und stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Andreas Jung gemacht, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ. Samstagsausgabe) berichtet. "Ich plädiere für eine ... Weiterlesen!
"Koordinierungsgruppe Klimaschutz": Lkw-Maut für Landesstraßen