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Bericht:
Deutschland/Welt News: - Kurz vor der Präsentation der Reform des Bundeswehr-Beschaffungsamts haben Personalvertreter der Behörde Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine Liste von Sofortmaßnahmen vorgelegt, die einen grundlegenden Umbau verhindern sollen. Die Personalvertreter schlagen unter anderem vor, Beamten des Beschaffungsamts von den üblichen Beamten-Beförderungs-Richtlinien auszunehmen, ... Weiterlesen!
Kramp-Karrenbauer bekommt Ärger im Verteidigungsministerium
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht keine Grundlage für Entschädigungsansprüche der Betreiberfirmen nach Kündigung des Vertrags zur Erhebung der gescheiterten Pkw-Maut. Das geht aus einem Brief Scheuers an den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Lindner, mit einer entsprechenden Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hervor, wie das "Redaktionsnetzwerk ... Weiterlesen!
Scheuer: Pkw-Maut-Betreiber haben keinen Entschädigungsanspruch
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Die Fantastischen Vier denken auch nach 30 Jahren nicht ans Aufhören. "Was sollen wir denn sonst tun? Das ist unser Beruf, unsere Berufung, unser Leben. Irgendwann hast du doch genug rumgesessen. Dann kommt wieder einer mit einer Idee, du hörst das Stück Musik und denkst: Okay, wir arbeiten weiter", sagte Bandmitglied Michi Beck dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
Es sei ihr Job und das was sie ... Weiterlesen!
Fanta 4 denken auch nach 30 Jahren nicht ans Aufhören
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Die beiden Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken legen bei ihrem Steuerkonzept nach und positionieren sich noch härter gegen ihren Gegenkandidaten und Finanzminister Olaf Scholz. In einem fünfseitigen Konzeptpapier mit dem Titel "Umverteilung für die Vielen" skizzieren der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen und die Bundestagsabgeordnete ein ... Weiterlesen!
Walter-Borjans und Esken legen bei Steuerkonzept nach
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will die Adoptionshilfe in Deutschland grundlegend reformieren. Künftig soll es einen Rechtsanspruch auf die zeitlich unbegrenzte Begleitung aller an einer Adoption Beteiligten geben, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Das geht aus einem Referentenentwurf des Ministeriums hervor, der jetzt zur Anhörung an die Länder und ... Weiterlesen!
Giffey will Adoptionshilfe reformieren
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Die CDU-Vorsitzende und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht keine Chance mehr für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. "Wir werden die Wehrpflicht nicht reaktivieren. Die Strukturen sind mittlerweile so verändert, dass wir Jahre bräuchten, um das rückabzuwickeln. Das macht keinen Sinn", sagte Kramp-Karrenbauer dem "Focus".
Sie kündigte zugleich für das Jahresende ein ... Weiterlesen!
Verteidigungsministerin sieht keine Chance für Wehrpflicht
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Der Zentralrat der Muslime in Deutschland fordert angesichts von Übergriffen und Bombendrohungen mehr Polizeischutz für Moscheen. Der Vorsitzende des Zentralrats, Aiman Mazyek, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er plädiere für "ein neues Sicherheitskonzept, denn die Gefahrensituation für muslimische Einrichtungen hat sich grundlegend verändert". Bundesweit seien in diesem Jahr nur wenige ... Weiterlesen!
Zentralrat der Muslime will mehr Polizeischutz für Moscheen
Bericht:
Deutschland/Welt News: - CDU-Bundesvize Thomas Strobl nennt das Klimaschutzpapier seiner Partei ein "kluges, umfassendes Konzept". Der Klimaschutz sei eine der zentralen Fragen, die gelöst werden müssten, sagte Strobl der "Heilbronner Stimme" (Samstag). "Da gibt es kein Vertun: Das geht uns alle an. Das gehört zum Kernauftrag jedes verantwortungsvollen Politikers. Und die Bewahrung der Schöpfung ist Kernauftrag für ... Weiterlesen!
Strobl verteidigt CDU-Klimaschutzkonzept
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Ostdeutschland erhält pro Einwohner deutlich weniger Fördermittel aus der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) als Westdeutschland. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken hervorgeht, lagen bis auf Berlin im vergangenen Jahr in allen ostdeutschen Bundesländer Fördersummen aus dem Programm klar unter dem bundesdeutschen Mittel, berichten die Zeitungen der ... Weiterlesen!
Osten erhält pro Kopf weniger aus Nationaler Klimaschutzinitiative
Bericht:
Deutschland/Welt News: - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hält Klimaanleihen für ein geeignetes Mittel, um die negativen Folgen des Nullzinses für Sparer etwas einzudämmen. "Niedrigzinsen bringen mit Blick auf Schulden Vorteile für öffentliche Haushalte. Aber die privaten Ersparnisse werden negativ belastet, denn die Deutschen legen besonders konservativ an. Wir müssen uns also fragen, ob wir bei Themen wie ... Weiterlesen!
Kramp-Karrenbauer für Klimaanleihen als Mittel gegen Nullzins