Deutschland/Welt News | Berliner Sonntagsblatt

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Heil hadert mit manchen seiner politischen Entscheidungen
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Deutschland/Welt News: - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich zu Selbstzweifeln geäußert. Mit manchen seiner eigenen politischen Entscheidungen hadere er bis heute, sagte Heil im Podcast "Frisch an die Arbeit" von "Zeit-Online". Außerdem habe es Fehlentscheidungen gegeben, an denen er mitgewirkt und über die er sich geärgert habe.
"Es gibt die Dinge, die man nicht rückgängig machen kann - aber Vorteil einer ... Hier weiterlesen!
Tiefensee begrüßt Ramelow-Vorschlag
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Deutschland/Welt News: - Der thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat den Vorschlag von Bodo Ramelow (Linke) zur Lösung der Krise in Thüringen begrüßt. Eine Einigung mit der CDU auf eine Wahl Ramelows "war bisher nicht möglich und so hat Bodo Ramelow jetzt einen anderen Vorschlag auf den Tisch gelegt, und der ist in der Konsequenz insofern zu loben, als er Neuwahlen vorsieht", sagte Tiefensee am Dienstag im ... Hier weiterlesen!
Amtsinhaber Ghani gewinnt afghanische Präsidentschaftswahlen
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Deutschland/Welt News: - Knapp fünf Monate nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist Amtsinhaber Ashraf Ghani zum Sieger erklärt worden. Ghani sei auf 50,64 Prozent der Stimmen gekommen, teilte die Unabhängige Wahlkommission Afghanistans (IEC) bei der Vorstellung der finalen Ergebnisse am Dienstag mit. Sein Hauptherausforderer Abdullah Abdullah kam demnach auf 39,52 Prozent.
Die Wahlergebnisse sollten ursprünglich ... Hier weiterlesen!
Grünen-Politiker bekennen sich zu Rodungen auf Tesla-Gelände
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Deutschland/Welt News: - Grünen-Politiker haben nach dem vorläufigen Stopp der Rodungen für das geplante Tesla-Werk in Brandenburg vor starken Verzögerungen des Projekts gewarnt. "Eine Kiefernholzplantage zum Kampffeld zu machen, ist absurd", sagte Fraktions-Vize Oliver Krischer der "Welt" (Mittwochsausgabe). Das habe mit Naturschutz nichts zu tun.
"Wir brauchen Investitionen in nachhaltige Infrastruktur und ... Hier weiterlesen!
Thüringer CDU-Fraktion nimmt Ramelow-Vorstoß "mit Interesse" auf
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Deutschland/Welt News: - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den Vorschlag des früheren thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) begrüßt, eine kurzfristige Übergangsregierung unter Ramelows Vorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) zu bilden, sich zunächst aber nicht zu Neuwahlen bekannt. "Dass Bodo Ramelow für sich erkannt hat, dass es derzeit im Thüringer Landtag keine Mehrheit für ihn gibt, begrüßen ... Hier weiterlesen!
Türkei: Angeklagte im Gezi-Prozess freigesprochen
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Deutschland/Welt News: - Der Intellektuelle Osman Kavala und über ein Dutzend weitere Angeklagte sind von einem türkischen Gericht im sogenannten Gezi-Prozess freigesprochen worden. Kavala saß seit Oktober 2017 in der Türkei im Gefängnis. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Dezember 2019 Kavalas Freilassung gefordert.
Die türkische Staatsanwaltschaft hatte hingegen "lebenslange Haft unter ... Hier weiterlesen!
EU setzt vier weitere Länder auf Steueroasen-Liste
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Deutschland/Welt News: - Der Rat der Europäischen Union (EU) hat die Kaimaninseln, Palau, Panama und die Seychellen auf die "EU-Liste nicht kooperativer Länder und Gebiete in Steuerzwecken" gesetzt. "Diese Länder und Gebiete haben bis zu der vereinbarten Frist nicht die Steuerreformen umgesetzt, zu denen sie sich verpflichtet hatten", teilte der Rat am Dienstag mit. Auf der Liste standen zuvor schon Amerikanisch-Samoa, ... Hier weiterlesen!
53-jähriger Lkw-Fahrer stirbt bei Unfall nahe Stuttgart
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Deutschland/Welt News: - Auf der Autobahn 8 bei Stuttgart ist am Dienstag kurz nach Mitternacht ein 53-jähriger Lkw-Fahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Sattelzuglenker war in Fahrtrichtung München auf Höhe der Anschlussstelle Neuhausen aus bisher unbekannten Gründen von der Fahrbahn abgekommen und in den Grünstreifen gefahren, teilte die Polizei mit. Dabei kippte der Lkw um.
Der Fahrer wurde im ... Hier weiterlesen!
China-Experte sieht große Unzufriedenheit mit Krisenmanagement
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Deutschland/Welt News: - Der China-Forscher Nis Grünberg sieht eine große Unzufriedenheit bei der chinesischen Bevölkerung mit dem Krisenmanagement im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Diese Unzufriedenheit habe es "besonders in den ersten wichtigen Wochen" gegeben, sagte Grünberg am Dienstag im Deutschlandfunk. "Man hat da viel Zeit verschwendet und das ist systemisch, aber auch auf menschliches Versagen zurückzuführen. ... Hier weiterlesen!
Linksfraktionschef weist Wanderwitz-Kritik zurück
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Deutschland/Welt News: - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Kritik des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), an der Linken zurückgewiesen. "Wanderwitz hat sich schnell disqualifiziert", sagte Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Linken eine Mitschuld am AfD-Aufstieg zu geben, sei eine "politische Dreistigkeit. Die Parteien, die in den letzten drei Jahrzehnten in den jeweiligen ... Hier weiterlesen!