Deutschland/Welt | Berliner Sonntagsblatt

Hinweis: Unsere aktuellen Nachrichten enthalten Werbung!


SPD und AfD unterstützen Wehrpflicht-Vorstoß von Högl
-
Deutschland/Welt: - Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) erhält für ihre Forderung nach einer Debatte über die Wehrpflicht Unterstützung von der SPD-Bundestagsfraktion. "Nächstes Jahr jährt sich die Aussetzung der Wehrpflicht zum zehnten Mal", sagte die stellvertretende Fraktionschefin Gabriela Heinrich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). "Es ist richtig, eine Debatte darüber zu führen, ob die mit ... Hier weiterlesen!
Merz skeptisch bei Wiedereinführung der Wehrpflicht
-
Deutschland/Welt: - CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz sieht keine ausreichende Begründung für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. Zwar könne man über die Wehrpflicht oder eine allgemeine Dienstpflicht diskutieren, sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Aber die ohne Zweifel notwendige Bekämpfung des Rechtsradikalismus reicht als Begründung dafür nicht aus."
Mit dieser Begründung ... Hier weiterlesen!
Forsa: FDP verliert - Grüne legen zu
-
Deutschland/Welt: - Die politische Grundstimmung in Deutschland ändert sich laut Forsa-Umfrage seit Ausbruch der Corona-Pandemie nicht. Die FDP verliert gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, während die Grünen einen Prozentpunkt gewinnen, so das "RTL/n-tv-Trendbarometer". Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien demzufolge mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 38 Prozent, SPD 14 Prozent, FDP fünf ... Hier weiterlesen!
US-Historiker für Reparationen wegen Sklaverei
-
Deutschland/Welt: - Der US-Historiker Max Paul Friedman hat sich für Reparationen wegen Sklaverei ausgesprochen. "Die Nachkommen der Sklaverei leiden heute noch, nicht nur unter dem Erbe der Sklaverei, sondern unter einer ganzen Reihe finanzieller, gesundheitlicher, rechtlicher Benachteiligung, die extrem schädlich sind", sagte Friedman am Samstag dem Deutschlandfunk. Zum Beispiel sei die Lebenserwartung "in ... Hier weiterlesen!
Merkel lobt Alten- und Pflegeheime
-
Deutschland/Welt: - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Alten- und Pflegeheime in der Coronakrise gelobt. "Viele Alten- und Pflegeheime gehen vorbildlich und einfühlsam mit den Bedürfnissen ihrer Bewohner um und suchen nach guten und kreativen Lösungen", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Verstärkte Corona-Tests - zum Beispiel auch bei asymptomatischen Personen in Pflegeeinrichtungen ... Hier weiterlesen!
Antje Kapek (Bündnis 90/Die Grünen) gestikuliert. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild
-

Berlin (dpa/bb) - Berlins Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek hat den Senat aufgerufen, im Sinne der Mieter Vorsorge zu treffen für ein mögliches Scheitern des staatlichen Mietendeckels vor den Verfassungsgerichten. «Wir brauchen einen Plan B in der Schublade, sollten wir unwahrscheinlicherweise vor Gericht scheitern», sagte Kapek, deren Fraktion Teil der rot-rot-grünen Koalition ist, der

... Hier weiterlesen!
IG-BCE-Chef fordert gezielte Hilfen für Autozulieferer
-
Deutschland/Welt: - Der Vorsitzende der IG Bergbau Chemie Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat in der Coronakrise gezielte Hilfen für die deutschen Automobilzulieferer gefordert. "Staat und Autobauer müssen gemeinsam Verantwortung übernehmen und die Unternehmen im Zulieferbereich in der Krise unterstützen, indem sie deren Transformation fördern", sagte Vassiliadis der "Welt". Sonst drohten Insolvenzen und ... Hier weiterlesen!
Niedersachsens Finanzminister will Unternehmen steuerlich entlasten
-
Deutschland/Welt: - Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) will die Steuern für Unternehmen senken. "Wir müssen in Deutschland bei unseren steuerlichen Voraussetzungen dringend nacharbeiten", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Und weiter: "Mit unseren jetzigen Sätzen von nahe 30 Prozent sind wir international nicht mehr wettbewerbsfähig."
Deshalb sei er für eine Unternehmensteuerre ... Hier weiterlesen!
Juncker kritisiert Deutschland wegen mangelnder Solidarität
-
Deutschland/Welt: - Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Deutschland wegen fehlender Solidarität vor allem zu Beginn der Coronakrise kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe "diese unmögliche Entscheidung schnell zurückgenommen, kein medizinisches Material in andere Länder zu liefern. Das war zu hundert Prozent uneuropäisch", sagte Juncker dem "Spiegel".
Es sei für ihn "völlig ... Hier weiterlesen!
SPD-Abgeordnete kritisieren Esken und Walter-Borjans
-
Deutschland/Welt: - In der SPD wächst die Unzufriedenheit mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. "Wenn wir stärker werden wollen und neue Koalitionsoptionen erschließen wollen, müssen wir in die Mitte integrieren", sagte der Thüringer Abgeordnete Christoph Matschie dem "Spiegel". Die Parteispitze sende im Moment dagegen Signale, möglichst linke Politik zu machen.
Matschie hält das für ... Hier weiterlesen!