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Momper: «Keine Vorschusslorbeeren» für SPD-Duo Giffey/Saleh

Walter Momper (SPD), ehemaliger regierender Bürgermeister von Berlin, spricht bei einem Interview. Foto: Christoph Soeder/dpa/Archivbild/dpa

Berlin (dpa/bb) - Der frühere Regierende Bürgermeister Walter Momper ist vom designierten neuen Führungsduo der Berliner SPD nicht gerade euphorisiert. «Sie werden sich beweisen müssen», sagte der 74-Jährige der Deutschen Presse-Agentur zur Kandidatur von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh. «Da gibt es keine Vorschusslorbeeren.»

«Von der Persönlichkeit her ist Frau Giffey sicherlich gut geeignet, ein solches Amt zu machen», so Momper, der von 1989 bis 1991 regierte und von 1986 bis 1992 SPD-Chef war. «Aber ob sie auch die Härte dazu hat, da bin ich nicht sicher. Man muss so etwas auch durchstehen können.» Um in der Politik richtig Härte zu bekommen, «muss man ein paar Stürme überstanden haben», ergänzte er. «Das hat sie noch nicht.»

Von Salehs Kandidatur zeigte sich Momper wenig begeistert. «Da bin ich skeptisch», sagte er. Saleh sei bisher immer als Strippenzieher aufgefallen, aber kaum mit Inhalten.

Dass Giffey im kommenden Jahr SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl wird, hält Momper für wahrscheinlich, aber noch nicht für ausgemacht. «Michael Müller hat nicht gesagt, dass er aufhören will, sondern lediglich seinen Rückzug als Landesvorsitzender angekündigt.»

Generell hofft Momper, dass die SPD auf Bundes- wie auch auf Landesebene wieder erstarkt. Die vergangenen Jahre seien «ziemlich bitter» für die Partei gewesen. «Ich bedauere diese Entwicklung sehr.»

Der Regierende Bürgermeister und SPD-Chef Müller, Giffey und Saleh hatten den geplanten Wechsel an der Parteispitze Ende Januar verkündet. Die Neuwahl des SPD-Vorstands ist auf einem Parteitag am 16. Mai geplant. Neben Giffey und Saleh hat auch das weitgehend unbekannte Duo Angelika Syring und Ulrich Brietzke eine Kandidatur angekündigt. Beiden werden aber wenig Chancen eingeräumt.

In Umfragen liegt die SPD in Berlin schon seit geraumer Zeit nur noch auf Platz vier hinter Grünen, Linke und CDU. Zwar hat Rot-Rot-Grün demnach weiter eine satte Mehrheit. Allerdings droht der SPD, 2021 den Posten des Regierenden Bürgermeisters an die Grünen zu verlieren.

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