Kontrollen des Mindestlohns in Ostbrandenburg

Kontrollen des Mindestlohns in Ostbrandenburg. Foto: Jonas Walzberg/dpa

Die Hauptzollämter in Brandenburg haben im Rahmen einer bundesweiten Aktion Betriebe kontrolliert. Bei den Untersuchungen am Donnerstag sei es um die Einhaltung des seit dem 1. Oktober 2022 geltenden Mindestlohns von zwölf Euro gegangen, wie das Hauptzollamt Frankfurt (Oder) am Freitag mitteilte. Die Behörde habe am Donnerstag mit 88 Einsatzkräften unter anderem gastronomische Betriebe und Fahrschulen kontrolliert. Insgesamt wurden den Angaben zufolge 162 Arbeitgeber geprüft und mehr als 343 Arbeitnehmer befragt. Einsatzorte waren unter anderem Betriebe in Frankfurt (Oder), Cottbus und Schwedt. Auch das Hauptzollamt Potsdam kontrollierte am Donnerstag zahlreiche Betriebe, unter anderem in Potsdam, Neuruppin und Hennigsdorf.  

Laut der Pressesprecherin des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder) wurden keine Verstöße gegen das Mindestlohngesetz entdeckt. Darüber hinaus wurde in sieben Fällen illegale Beschäftigung festgestellt. In einem Fall besteht der Verdacht auf Schwarzarbeit. Außerdem wurden in drei weiteren Fällen Anmeldeverstöße und Aufzeichnungsverstöße festgestellt. In 62 Fällen ergaben sich den Angaben zufolge Unregelmäßigkeiten, die weiter aufgeklärt werden sollen. Bundesweit waren an der Aktion am Donnerstag alle 41 Hauptzollämter beteiligt, wie eine Sprecherin der Generalzolldirektion der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg berichtete.